Zeitung Heute : Kurzmeldungen

Wie vor vier Jahren wollte er es machen: sparen, sparen, sparen. Damals haben ihn alle gefeiert. Und heute? Da wird er einfach zurückgepfiffen. Jetzt soll Hans Eichel plötzlich Schulden machen. Der Finanzminister kämpft um seine Würde. Und manche sagen schon: „Der ist politisch tot.“ Das bisschen Haushalt

Antje Sirleschtov

Der ganz große Auftritt, hat Hans Eichel mal über ein mögliches Ende seiner politischen Karriere gesagt, das sei nicht sein Ding. So mit einem lauten Knall alles hinschmeißen, wie Oskar Lafontaine vielleicht, weil man für seine Visionen keine Mehrheiten mehr bekommt, weil man frustriert ist, gedemütigt? Nein, dafür sei er Profi genug. Mit den Jahren lerne man in diesem Geschäft, dass einer mal ganz oben ist und auch mal ganz unten. „Das muss man ganz gelassen sehen.“

Im Augenblick ist Deutschlands Finanzminister ganz unten. Zumindest sagen das die, die sich mit den Staatsfinanzen auskennen. Aber auch Eichels Ministerkollegen, die heute in den schwarzen Limousinen kurz vor neun am Kanzleramt vorfahren, zur Kabinettssitzung, wissen es. Den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr wollte ihnen Hans Eichel dort präsentieren. Wollte Steuereinnahmen benennen und Ausgaben auflisten, einen Kreditumfang bekannt geben und am Ende feststellen, dass sein Haushaltsentwurf den Anforderungen der Verfassung genügt. Genau, wie er es immer versprochen hat.

Doch daraus wird nun nichts. Denn auch nach wochenlangem Gezerre hat der Finanzminister seine Aufgaben nicht gemacht. Und alle am ovalen Kabinettstisch wissen, dass er wohl auch nicht mehr dazu kommen wird. Denn schon in drei Tagen trifft sich die gleiche Runde wieder. Im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg. Und dort, umgeben vom Glanz einer längst vergangenen Macht, wird Gerhard Schröder die Haushaltszahlen festsetzen. Solche, wie sie dem „Fiskalisten“, wie sie Eichel neuerdings bissig nennen, nicht passen werden. Denn im Kanzleramt hat man sich längst dafür entschieden, die Steuern schon zum 1.Januar 2004 zu senken. Und auch dafür, neue Milliardenkredite aufzunehmen. Egal, ob der Finanzminister das Schuldenmachen nun gut findet oder nicht.

Vor gut einem Monat sah das alles noch ganz anders aus. Da wähnte sich Eichel noch im politischen Olymp. „Wir leben über unsere Verhältnisse“, donnerte er in die Mikrofone. Kurz zuvor hatten die Steuerschätzer errechnet, dass in den nächsten Jahren über 100 Milliarden Euro Steuereinnahmen in den öffentlichen Kassen fehlen werden. Für das Jahr 2004 müssen deshalb allein im Bundeshaushalt 15 Milliarden eingespart werden, schlossen Eichels Finanzbeamte daraus. Keine kleine Summe, bedenkt man, dass der Bundesetat gerade mal 250 Milliarden Euro umfasst. Doch für Eichel bestand in dieser Dramatik der riesigen Zahlen eine große politische Chance. Denn je gewaltiger der Druck, umso größer die Wahrscheinlichkeit, dass sich die erschrockene Öffentlichkeit auf seine Seite schlägt. Für Einsparungen und gegen neue Schulden.

Wie schon einmal, im Frühjahr 1999, als Eichel beinahe exakt die gleiche Sparsumme nannte. 30 Milliarden D-Mark sollte die Bundesregierung im Etatentwurf 2000 seinerzeit kürzen. Damals traute sich keiner, den Spar-Hans zu kritisieren. Wochenlang wurde der Finanzminister dafür gefeiert, wie er unter dem Applaus des Kanzlers seinen Ministerkollegen das Geld in endlosen „Beichtstuhlsitzungen“ abgepresst hat. Diesmal sollte das ähnlich gehen. Des Kanzlers stilles Nicken Ende Mai schürte Eichels Hoffnung auf einen neuerlichen Erfolg. So wenig neue Kredite werde er aufnehmen, protzte er da noch herum, dass er 2004 sogar die Brüsseler Drei-Prozent-Hürde bei der Staatsverschuldung ganz bestimmt einhalten wird. „Das ist zwingend notwendig.“

Dann nahm im Ministerium an der Wilhelmstraße Staatssekretär Manfred Overhaus wie jedes Jahr die Routinearbeiten für den Haushaltsentwurf auf. Auf der einen Seite der Tabelle stehen die Steuereinnahmen, die im nächsten Jahr zu erwarten sind. Und gegenüber notiert Overhaus, was an Ausgaben ansteht. Oben auf der Liste die Pflichtbeträge. Zinsen für alte Kredite, Kosten für das Personal, für Pensionen. Dann noch Geld für Schreibpapier und für den Unterhalt der Gebäude. Dazu all die Beträge, die per Vertrag oder Gesetz schon zugesichert sind. Kindergeld etwa oder Leasingraten für den Fuhrpark.

Das dünne Ende

So mancher Familienvater, der sein Jahresbudget plant, kennt das Ende dieser Rechnung nur zu genau. Unterm Strich bleibt für die neue Couch mal wieder kein einziger Cent übrig. So ist das beinahe immer – auch im Finanzministerium. Die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben wird über neue Kredite finanziert. Overhaus, der seit 33 Jahren hier haushaltet, hat noch nie ein Plus unterm Strich geschrieben.

Anfang Juni also ging das Streichen und Kürzen los. Völlig reibungslos, das war von Anfang an klar, würde die Operation diesmal nicht abgehen. Viel zu knapp waren die Etats der einzelnen Minister kalkuliert, als dass man hie und da ein bisschen knapsen kann. Und richtig tief ins Fleisch schneiden bei Familie, Forschung und im Wehretat? Gleich von Anfang an schieden solche Ideen aus. Wie käme das auch an, wenn deutsche Soldaten in Afghanistan ihr Leben riskieren und zu Hause noch weiter an ihrer Ausrüstung gespart wird.

Dann muss man eben bei Beamten, Bauern und Rentnern ran. Als Eichel diese bittere Botschaft am 4. Juni ins Kanzleramt tragen muss, lässt er seinen Dienstwagen im Ministerium stehen. Heiß sollte es werden an jenem Tag, drückend heiß. Schon am frühen Morgen scheint die Sonne erbarmungslos auf den Mann im hellgrauen Anzug mit seinem dünnen Pappumschlag unterm Arm. Noch ein paar Schritte, dann muss er seinem Chef die ganze Wahrheit sagen: „Ohne Einschnitte bei den Leistungen der Rentner wird es nicht gehen.“ Was das heißt, wissen der Kanzler und sein Buchhalter zu diesem Zeitpunkt nur zu genau. Entweder unterstützt Gerhard Schröder den Eichel’schen Kurs. Dann kann der – wie vor vier Jahren – jeden Heller aus seinen Ministerkollegen rauspressen. Oder?

Zehn Stunden später ist die Sache klar. Während Eichel noch am späten Vormittag die Unumstößlichkeit seines Sparwillens bekräftigt, zieht der Regierungschef in der Dämmerung die Notbremse. Er habe nicht vor, Deutschland kaputt zu sparen, sagt Schröder. Man dürfe sich in einer Rezession nicht „prozyklisch“ verhalten, philosophiert er vor ein paar hundert Energiemanagern. Will heißen, der Staat darf die Leute nicht durch zu arges Kürzen verunsichern. Sonst geben die bald überhaupt kein Geld mehr aus. Schröder habe seinen Minister „desavouiert“, wird der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion später über jenen Abend zu Protokoll geben. Und die Kommentatoren werden notieren: „Eichel ist politisch tot.“ Und das, ehe die Verhandlungen mit den Kabinettsmitgliedern überhaupt begonnen haben.

Was es über diese Gespräche zu vermelden gibt, ist zügig erzählt. Innenminister Otto Schily von der SPD und seine grüne Kollegin Renate Künast aus dem Agrarressort hatte das Duo Eichel/Overhaus relativ schnell überzeugt. Längst hat sich der Dienstherr aller Beamten im Bund mit seinen Kollegen darauf geeinigt, nächstes Jahr Weihnachts- und Urlaubsgelder zu kürzen, damit man die Personalkosten in den öffentlichen Verwaltungen überhaupt einmal in den Griff bekommt. Und Renate Künast bot selbst Einschnitte bei den Bauernzuschüssen an, um zu verhindern, dass Eichel in Etatposten herumstreicht, die sie für ihre ökologische Agrarreform braucht.

Nur Ulla Schmidt stellte sich stur. Sieben Milliarden Euro, ließ Overhaus Schmidts Unterhändler wissen, erwarte sein Minister von ihr. Fast die Hälfte der Gesamtsparsumme. Beim Bundeszuschuss für die Rentenversicherung solle die Sozialministerin kürzen. „Das werden wir ja sehen“, zischte Schmidt wütend durch die Flure ihres Ministeriums.

Ganz langsam dämmerte es zu diesem Zeitpunkt auch Gerhard Schröders Wirtschaftsexperten im Kanzleramt. Volle Krankenkassenbeiträge für die Rentner, keine Anhebung ihrer Ruhestandsbezüge, keine Eigenheimzulage, kein Agrardiesel und keine Zimtsterne für die Beamtenschaft? Das alles klang schon wieder wie die Sparorgien vom vergangenen Herbst. Damals schon hatte Eichel gleich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen mit meterlangen Streichlisten die zweite Amtszeit von Rot-Grün torpediert. Droht nun, fragten sich Schröders engste Vertraute besorgt, noch so ein Desaster wie das Steuervergünstigungabbaugesetz?

Vorvergangene Woche ging dann alles rasend schnell. Noch Donnerstag- abend dämpfte Superminister Wolfgang Clement im eleganten Speisesaal der deutschen Botschaft in London die Stimme bei dem Wort „Steuerreform“. Es sei „so ein Gedanke“, flüsterte er den geladenen Lords nach dem Hühnersüppchen zu. Man könne die letzte Stufe der Steuerreform ein Jahr vorziehen. 18 Milliarden Euro bekämen die deutschen Steuerzahler dann nächstes Jahr quasi geschenkt. „Was für ein Konjunkturprogramm“, lobten die Briten solch politischen Mut.

Warnungen, die keiner hört

Wen interessiert es da schon, dass Hans Eichel zu Hause in Berlin nun nicht 15 sondern eigentlich 23 Milliarden Euro einsparen muss? Und wer hört seine Warnungen vor einem riesigen Schuldenberg auch im nächsten Jahr? Kein Zweifel, um seine Glaubwürdigkeit ringt der Finanzminister schon über ein ganzes Jahr. Als er am Freitagmorgen dann aber auch noch diesen Willen des Kanzlers zu verkünden hatte, klang das wie der eigene Niedergang. Eher der Ordnung halber nannte Eichel noch ein paar Bedingungen für den großen Steuercoup.

Und nun? Bis der Haushaltsentwurf zum Gesetz wird, dauert es noch ein Dreivierteljahr. Nicht nur der Bundestag, auch die Bundesländer werden an dem gut 1000 Seiten starken Zahlenwerk noch herumoperieren. Neue Schulden oder neue Steuern? Wer weiß, was Hans Eichel noch alles zu verkünden hat. Doch wie sagte der Finanzminister über sich selbst? So ist das eben in diesem Geschäft. „Das muss man ganz gelassen sehen.“

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