Zeitung Heute : Lächeln im Keller

Nach dem Wahldebakel zeigt sich die SPD ratlos

Hans Monath

Wie viele Tiefgeschosse hat das Willy-Brandt-Haus eigentlich? Sechs Stockwerke hoch verheißt der Spitzbau in Kreuzberg mit Glas, Stahl und hellem Stein Modernität, Transparenz und Aufbruch. Aber auch Gebäude können lügen, zumindest an diesem Tag nach dem historischen Wahldebakel der SPD, die der Wähler für ihre Reformpolitik brutal abgestraft hat. Für die, die in den Büros der SPD-Zentrale arbeiten, war das Ergebnis trotz sehr, sehr niedriger Erwartungen ein Schock. „Wir hatten gedacht, wir seien ganz unten angekommen“, hat sich am Wahlabend im fünften Stock einer erschrocken eingestanden: „Aber dann haben wir feststellen müssen, dass es noch viel tiefer in den Keller geht.“

Am Tag nach der Wahl steht drinnen im Foyer im Erdgeschoss Franz Müntefering hinter dem Pult, von den Fußspitzen bis zum Haaransatz ganz Anspannung. Er sollte der SPD wieder Selbstbewusstsein geben, den „Münte-Effekt“ haben sie das hoffnungsvoll genannt. Die große Erwartung behagt ihm nun gar nicht mehr: „Das haben einige Leute erfunden“, sagte er. Und lässt ganz kurz einen Blick auf seinen wahren Gemütszustand zu, was er nicht gern tut. Am Morgen habe er die Zeitungen gelesen „mit der Erwartung, die hängen mich mit dem Kopf nach unten auf, machen einen Baselitz aus mir“. Das immerhin sei nicht eingetreten. Und er gesteht offen ein, dass er fälschlicherweise schon für den Sommer die Erholung der Partei vorhergesagt hatte: „Da war meine Einschätzung nicht richtig.“

Müntefering muss all die Forderungen abwehren, die nun aus seiner Partei heraus und von den Gewerkschaften auf ihn einstürzen. Denn der Berliner Politikbetrieb schwirrt an diesem Montag schon von offiziellen und inoffiziellen Vorschlägen, was die SPD noch tun könnte angesichts der vielen Wahlen: Nein, es wird keinen Richtungswechsel der Politik geben, keine Personaldebatte, keine Kabinettsumbildung. Aber neue Minister in diesem Jahr schließt er zumindest nicht kategorisch aus, denn offiziell entscheiden über eine solche Rochade andere: „Das glaube ich nicht, aber es kommt auch nicht auf Glauben an an dieser Stelle.“

Wenn Münteferings Vortrag eine treffende Zusammenfassung der Debatte im Präsidium der SPD sein sollte, das gerade getagt hat, dann fällt der Partei in der Stunde ihrer Demütigung wenig ein: Die Agenda 2010 ist notwendig und richtig, heißt die Botschaft, aber künftig soll deutlicher werden, dass alle von der Reform profitieren, gerade die kleinen Leute.

Dabei ist nicht mehr viel Zeit angesichts der Wahlen im Saarland, in Sachsen und Brandenburg im September und dem absehbaren Regierungsverlust im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen im Frühjahr. Wenn sich aber im September bei der Landtagswahl in Sachsen der Minustrend vom Wochenende auch nur ansatzweise fortsetzt, dann werden sie im Willy-Brandt-Haus feststellen, dass es sogar noch tiefer in den Keller gehen kann. Weil die SPD dort bisher nur knapp elf Prozent der Stimmen hielt, würde sie dann im ersten Bundesland auf eine einstellige Prozentmarke abrutschen.

Das weiß auch der Vorsitzende: „Die Zeit, die man hat, hier vorne und in der Politik, ist sehr knapp“, sagt er. Aber hat er überhaupt noch Zeit? Der Mann lächelt. Es ist die Stunde seiner größten Bedrängnis, und Müntefering lächelt einfach, nicht aus Freude oder Erheiterung. Es ist wohl mehr ein Eingeständnis, dass auch er keine Antwort mehr weiß. Dann fällt ihm doch noch eine ein, eine humorige. „Es ist ein Schaltjahr“, sagt er, „insofern ist es ein bisschen länger als die anderen.“ Der geschenkte 29. Februar aber ist nicht nur für die SPD schon lange vorbei.

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