Zeitung Heute : Land in Sicht

Fatina Keilani

Der Kapitän der Cap Anamur hat die Asylanträge der sudanesischen Flüchtlinge entgegengenommen. Darf ein deutscher Kapitän das überhaupt?

Wer in Deutschland Asyl begehrt, muss das Land schon erreicht haben. Vom Ausland aus kann kein Asyl beantragt werden. Ein Schiff, das unter deutscher Flagge fährt, unterliegt zwar der deutschen Flaggenhoheit, ist aber deswegen noch längst kein deutsches Hoheitsgebiet – auch wenn das gelegentlich so dargestellt wird. „Es ist kein ,Territoire flottant‘, also kein schwimmendes Staatsgebiet“, sagt der Hamburger Seerechtsprofessor Rainer Lagoni.

Das bedeutet: Die Asylanträge der 37 Sudanesen auf dem deutschen Rettungsschiff „Cap Anamur“ sind rechtlich unwirksam. Selbst wenn man den Kapitän nicht als bloßen Postboten, sondern als eine Art Bevollmächtigten der Flüchtlinge ansieht, ändert sich daran nichts. Der Kapitän des Schiffes hatte die Anträge zwar angenommen und zugesagt, sie dem zuständigen Bundesamt in Nürnberg zu übermitteln – doch „der Antrag kann nur von deutschem Territorium aus gestellt werden“, sagt Lagoni, der zugleich Staatsrechtler ist. „Deswegen bringt man potenzielle Asylsuchende am Frankfurter Flughafen in eine Sonderzone, die nicht als Inland zählt.“

Auch die Bundesregierung bewertet die Asylgesuche daher als unwirksam. Das sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Rainer Lingenthal am Montag. Es sei nach der Rechtslage das Land zuständig, das der Flüchtling zuerst erreicht. Die 37 Afrikaner aus Sudan und Sierra Leone trieben im Mittelmeer, als sie vor Wochen von der „Cap Anamur“ aufgelesen wurden. Daraufhin hatte es zwischen Italien und Malta Streit über die Zuständigkeit gegeben; niemand wollte die Flüchtlinge haben. Italien wollte die Afrikaner daher erst nicht an Land lassen. Am Montag durften die Flüchtlinge nun aber doch Sizilien betreten. Damit ist nach europäischem Recht jetzt Italien der sichere Hafen – und der Ort, an dem Asyl beantragt werden kann.

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