Zeitung Heute : Land ohne Wächter

Der Tagesspiegel

Von Wolfgang Drechsler

Alte Männer, die zu lange an der Macht sind, finden selten den rechten Zeitpunkt, in Würde abzutreten. Robert Mugabe ist nur eines der schlimmsten Beispiele dafür. Aller Trümpfe beraubt, hat er nun die Wahlen am Wochenende nach allen Regeln der Kunst manipuliert und sich gestern zum sechsten Mal in Folge zum Präsidenten von Simbabwe ernannt. Verblüffend ist vor allem die Dreistigkeit, mit der Mugabe und seine Schlägerbanden dabei vorgegangen sind. Da wurden Notverordnungen durchs Parlament gepeitscht, unbequeme Richter aus dem Amt gedrängt, Opponenten liquidiert oder gefoltert und Wahlgesetze verstümmelt, so dass das Ergebnis bereits lange vor dem Urnengang fest stand.

Der Terror hat seine Wirkung nicht verfehlt: Mittlerweile sind die Menschen in Simbabwe derart eingeschüchtert, dass bei aller Wut über die gestohlene Wahl zumindest kurzfristig nicht mit größeren Protesten zu rechnen ist. Denn die Sicherheitskräfte sind Mugabe treu ergeben und würden auf Befehl wohl auch auf Demonstranten schießen.

Dennoch wird der Druck und die Not im Land zunehmend größer. Heute steht Simbabwe in allen Belangen schlechter dar als zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit vor 22 Jahren : die Landwirtschaft, einst Lebensnerv des Staates, ist fast ruiniert, der Tourismus liegt am Boden. Die Arbeitslosigkeit ist auf 60 Prozent geklettert, die Inflation sogar auf über 120. Schlimmer noch: Simbabwes Wirtschaft ist im letzten Jahr um rund 7 Prozent geschrumpft – so schnell wie keine andere auf der Welt. Viele seiner 12 Millionen Bürger sind heute auf Nahrungsmittel angewiesen – in einem Land , das früher einmal der „Brotkorb“ des Kontinents war. Mugabes wichtigstes Reformprojekt – eine umfassende Landreform – ist kläglich gescheitert, weil er die Ländereien weniger an landlose Kleinbauern als vielmehr an seine Günstlinge in Polizei und Armee verteilte.

Wegen der engen Verflechtung mit den Nachbarstaaten ist die Krise in Simbabwe mehr als nur eine Krise in einem kleineren südafrikanischen Binnenland. Sie strahlt auf die gesamte Region aus, vor allem auf den großen Nachbarn Südafrika. Dort wird der dramatische Kursverfall der Randwährung und der schwache Investitionsstrom zu einem Gutteil der gesetzlosen Lage beim nördlichen Anrainer angelastet.

Eigentlich müssten diese Wirtschaftsdaten und, vor allem, Mugabes Terrorkampagne inzwischen selbst seinem letzten Fürsprecher gezeigt haben, dass der 78-Jährige mit allen Mitteln Präsident auf Lebenszeit bleiben will – und sich in keinster Weise um die Folgen seiner selbstzerstörerischen Politik schert. Umso beschämender ist, dass die Wahlbeobachter aus den afrikanischen Nachbarstaaten, allen voran aus Südafrika, alles getan haben, um die Lage in Simbabwe zu verharmlosen. Viele betrachten Mugabe offenbar noch immer als einen verdienten Befreiungskämpfer und bewundern insgeheim die rüde Art, in der er mit der Internationalen Gemeinschaft umspringt. Auch Südafrikas Präsident Thabo Mbeki und seine Kollegen gehorchen bislang der ehernen Regel afrikanischer Politik, dass ein schwarzer Präsident nie einen anderen öffentlich kritisiert.

Obwohl Afrikas Führer so gerne die Rassismuskeule gegen den Westen schwingen, haben sie sich während Mugabes Amoklauf in den letzten beiden Jahren nicht ein einziges Mal beherzt von dem Despoten in Simbabwe distanziert.

Alle Welt schaut auf den Abschlussbericht der afrikanischen Wahlbeobachter – und auf Präsident Mbeki, der dann die weitere Marschroute für den Kontinent vorgeben wird. Sein Urteil wird zeigen, ob Afrika den Willen hat, entschlossener gegen Diktatoren vom Schlag Mugabes vorzugehen. Oder ob seine Führer weiterhin untätig zuschauen und der Demokratie auf dem Kontinent damit womöglich irreparablen Schaden zufügen. Bereits jetzt ist der Schaden für die Region immens. Wer in Europa will schon zur Entwicklung auf einem Kontinent beitragen, wo nur deshalb das Chaos ausbricht, weil einem greisen Präsidenten nach über 20 Jahren die Macht entgleitet? Und wo sich dessen Führer anschließend aus falsch verstandener Rassensolidarität in Schweigen hüllen. Sieht so die viel beschworene afrikanische Renaissance aus?

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