Zeitung Heute : Landesinitiative "Projekt Zukunft" muss sich neu sammeln

Kurt Sagatz

Totgesagte leben länger. Auch die Landesinitiative "Projekt Zukunft" ist nach Ansicht von Ingrid Walther von der Senatsverwaltung für Wirtschaft noch lange nicht am Ende. Ganz im Gegenteil: Die Initiative werde in der nächsten Legislaturperiode neue Kräfte entfachen, so ihre Einschätzung. Nach der Wahl soll auch das Ziel, Berlin in die Informationsgesellschaft zu überführen, energischer angegangen werden, sagte Walther auf einem Workshop der Industrie- und Handelskammer, auf dem über die "Hemmnisse auf dem Weg zu einer Berliner OnlineCity" nachgedacht wurde.

Da nichts erfolgreicher ist als der Erfolg, war zu der Veranstaltung unter dem Dach der ehemaligen DeTeBerkom - nun umfirmiert in T-Nova - der Bremer Informatik-Professor Herbert Kubicek eingeladen worden. Er sollte seine Erfahrungen aus der erfolgreichen Teilnahme Bremens am Bundeswettbewerb Media@Komm einbringen. Doch so einfach von Bremen siegen lernen wollen die Berliner nicht. Unter anderem wurde entgegengehalten, dass Bremen einerseits kleiner sei und dass den Bremern andererseits der doppelte Förderalismus aus Senat und Bezirken erspart geblieben ist.

Dass das ehrgeizige Ziel, in Berlin alle Bereiche von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur zur Nutzung der Chancen von Internet & Co zusammenzubringen, ins Stocken geriet, hat schließlich noch andere Gründe. Von vorübergehendem Charakter ist dabei, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie die langwierigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD auch dieses Politikfeld derzeit brach liegen lassen. Schwerwiegender aber ist, dass in Berlin ein Motor und politischer Kopf wie der US-Vizepräsident Al Gore fehlt. In seiner Zeit als Staatssekretär im Wirtschaftsressort hatte Wolfgang Branoner noch die Zeit und die Muße, sich des Themas anzunehmen, als Wirtschaftssenator trat dieses Engagement in den Hintergrund.

Nur teilweise aufgegangen sind überdies die hohen Erwartungen in die fünf Fachkreise, die sich um die Themenfelder wie "Berlin - Stadt des Wissens" oder "Verwaltung interaktiv" kümmern. Hier hat sich gezeigt, dass solche Gremien nur zeitlich beschränkt konstruktiv neue Ideen entwickeln können. Die Konsequenz: Nun soll die Arbeit in den Fach- und Brancheninitiativen verstärkt werden. Neue Wege will die Wirtschaftsverwaltung zum Beispiel auch mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz gehen. In den nächsten Jahren will die Stiftung in ihre Gebäude 2,5 Milliarden DM investieren. Nach den Wünschen von Eva Emenlauer-Blömers, ebenfalls von der Wirtschaftsverwaltung, wird dabei auch gleich die kommunikationstechnische Infrastruktur modernisiert.

Trotz aller Schwierigkeiten gedeihen unter dem Dach der Landesinitiative auch Erfolge: Das Senatsprojekt Computer in die Schulen (CidS!) hat mit Hilfe von Lottogeldern dafür gesorgt, dass in drei von vier Berliner Schulen inzwischen ein Internetzugang vorhanden ist. Bis Ende nächsten Jahres soll dort die Vollversorgung erreicht sein, wobei sich CidS-Leiter Markus Kuschela Sorgen darum macht, wie die Finanzierung der Aktivitäten nach Abschluss des Projektes in etwas mehr als einem Jahr geregelt wird. Auch beim Projekt "berlin univers" aus dem Fachkreis "Berlin - Stadt des Wissens" hängt nach Angaben von Wilfried Hendricks von der TU alles am Gelde, noch fehlt ein privatwirtschaftlicher Sponsor.

Zur Habenseite des Projekts Zukunft gehört bereits das Landesinformationssystem Berlin.de mit seinem Internet-Portal. Nach einigen Anfangsschwierigkeiten und Anpassungen des Angebotes gehört berlin.de mit vier Millionen Seitenabrufen zu den am stärksten genutzten Internet-Diensten der Hauptstadt. Horst Ulrich, der in der Public Private Partnership zwischen Land und debis für die Senatskanzlei spricht, setzt große Hoffnungen auf die Offenheit der Plattform, die auch für andere Vorhaben der Landesinitiative von Vorteil sein kann. Demnächst wird die Berliner Polizei mit rund 1000 Seiten über Berlin.de erreichbar sein. Und auch die Verkehrssünder können sich bald über das Internet erleichtern, denn das Bezahlen von Strafmandaten online mit Kreditkarte ist in Vorbereitung.

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