Zeitung Heute : Langsames Verstummen

Friedrich Merz, Erfinder von „Leitkultur“ und Bierdeckel-Steuerreform, wirft hin. Wieder einmal. Früher hieß das: Holt mich zurück! Doch diesmal scheint es ihm wirklich ernst zu sein

Robert Birnbaum

Nun ist es also heraus, und wenn nicht alles täuscht, ist ihm jetzt wohler. Am Samstagabend hat er auf der Bühne beim Aachener Karnevalsverein gestanden als Laudator beim Orden wider den tierischen Ernst – klobiger Feuerwehrmantel, chromglänzender Helm, darunter die flinken Augen und das Großer-Junge-Grinsen: „Gott sei Dank, endlich bin ich wieder da, wo es richtig brennt!“ Leute, die an dem Abend mit ihm gesprochen haben, sagen, dass er nichts davon gesagt hat. Er hat überhaupt keinem was davon gesagt. Am Montagabend hat Friedrich Merz zu Hause im Sauerland erst den Kreisvorstand informiert. Und dann das Fax aus Meschede an den Rest der Welt: „Ich werde bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren.“

Anderntags ist die Betroffenheit groß in der Christlich-Demokratischen Union. Manches davon ist echt, manches bei näherer Betrachtung weniger nett, etwa wenn der Fraktionsvize Wolfgang Zöller von der CSU anmerkt: „Herr Merz hat schon früher zu erkennen gegeben, dass er sich in Richtung Beruf orientieren wird.“ Aber selbst Krokodilstränenträger sind jedenfalls in einem Punkt aufrichtig: „Die Union wird sich ungeheuer schwertun, einen wie Merz zu ersetzen“, sagt einer, der oft mit ihm über Kreuz lag.

Dabei haben es alle kommen sehen, dass er geht. Die meisten haben aber nichts dagegen gemacht. Und die es versucht haben, haben nicht recht gewusst, wie. Denn die Geschichte des CDU-Politikers Friedrich Merz ist die von einem, der die Machtpolitik verachtet. Wer aber die Machtpolitik verachtet, wird ihr Opfer.

Es gibt eine Schlüsselszene, die das ganz gut illustriert. Sie spielt am 22. September 2002 im Konrad-Adenauer-Haus nicht weit vor Mitternacht. Edmund Stoiber hatte die Bundestagswahl verloren. Kaum waren die Zahlen eindeutig, haben er und Angela Merkel den Fraktionsvorsitzenden Merz beiseite genommen und ihm eröffnet, dass Angela Merkel am nächsten Tag seinen Posten beanspruchen wird. Merz war perplex. Danach hat jeder, der kurz mal ins Präsidiumszimmer kam, Friedrich Merz in einer Ecke stehen und eine Liste durchtelefonieren sehen auf der Suche nach Unterstützern.

Vergebens natürlich. Jedem Machtpolitiker war klar, dass Angela Merkel nach der ganzen Macht greifen musste. Hätte Merz das damals auch so gesehen, hätte er der alten Rivalin die Fraktionsspitze von sich aus abgetreten und den Anspruch auf die nächste Kanzlerkandidatur dazu – er hätte sich selbst zum Helden gemacht, dem Merkel von da an fast nichts mehr hätte abschlagen können. Aber Merz hat um solche Ecken nicht gedacht. Vielleicht kann das einer nicht, der immer wie von selbst die Karriereleiter hochgestiegen ist, weil er überall schlicht der Beste war. Er hat diese Niederlage als Ergebnis von Verrat empfunden. Mit Stoiber vor allem war er fertig für immer. Der hatte so getan, als werde er ihn stützen – bevor er ihn stürzte.

Auf Merkel hat er manchmal noch ein bisschen gehofft. Als sie 2003 beim Parteitag in Leipzig seine Bierdeckel-Steuerreform zum umjubelten Programm machte, war Merz beinahe glücklich. Vom Ende der Sozialdemokratisierung der CDU hat er damals geschwärmt. Ein Jahr später zog die CDU-Chefin der Prinzipientreue den Kompromiss mit Stoiber vor. Merz warf ihr alle Posten vor die Füße. Umgekehrt hat die Machtpolitikerin Merkel dem Überzeugungspolitiker Merz nie mehr getraut. Das hat sie fast den Wahlsieg gekostet: Der Ersatzmann Paul Kirchhof erwies sich als gar kein Politiker. Später einmal traf die Kanzlerin Merkel den Abgeordneten Merz zu einer Art Versöhnungsgespräch. Aber sie hat ihm nichts anbieten können, und er hat er zu dem Zeitpunkt von ihr schon gar nichts mehr gewollt.

Seither ist Merz praktisch verstummt. Im Bundestag hat er nie mehr geredet, in der Fraktion praktisch nur ein einziges Mal, zur Unternehmensteuerreform. „Da konnten Sie eine Nadel fallen hören, so mucksmäuschenstill waren alle“, sagt ein Abgeordneter. Schlechtes Gewissen, dass da der beste Redner der Fraktion unbeschäftigt herumhockt, der einzige Neoliberale in ganz Deutschland, dem das Volk über den Weg traut? Andererseits, gibt ein Fraktionskollege zu bedenken: „Er hat seine Überzeugungen nicht mehr offen vertreten können.“ Denn Merz saß in der Falle. Als er im Rechtsausschuss Verfassungsbedenken gegen die Gesundheitsreform vortrug, wurde ihm das prompt als Putschversuch gegen Merkel ausgelegt. „Das hat ihn richtig geärgert“, sagt einer, der Merz gut kennt. Aber wie oft in seiner politischen Karriere liegen auch hier Weiß und Schwarz, Unschuld und Selbstschuld dicht beieinander. Die Federn dieser Falle hat Merz eigenhändig mit gespannt. Der Mann, der in eigenen Angelegenheiten gelegentlich dünnhäutig sein kann, teilt gerne kräftig aus.

Einen speziellen Liebling hat er sich noch am Samstag auf der Karnevalsbühne zur Brust genommen. Die Feuerwehr, hat Merz gesagt, habe ja noch versucht, vor dem Großbrand Gesundheitsreform ein paar Apotheken zu retten. „Aber überall, wo wir hinkamen, hatte Horst Seehofer in der Nacht vorher schon mehrere Benzinkanister deponiert.“ Tätää, macht die Kapelle, aber Merz ist noch nicht fertig. In einer dieser Apotheken nämlich habe der Seehofer obendrein „noch eine Großpackung Pampers mitgehen lassen“.

Seehofer, der CSU-Obersoziale, der Inspirator hinter Stoibers Anti-Leipzig-Feldzügen, der Stehaufmann, der sogar mit einer Liebesaffäre am Hals auf den Chefsessel der konservativsten Partei im Lande drängt – dieser Seehofer ist das Gegenteil all dessen, was Merz ist. Von solchen aber sieht er sich förmlich umstellt: Die Politik der großen Koalition – kein Kampf für Reform mehr, nirgends. Und als Dreingabe Jürgen Rüttgers, der Merz’ Landesverband NRW auf arbeiterführersozial trimmt! „Mit meinen Grundüberzeugungen nicht vereinbar“, schreibt Merz. Schluss, aus, nach 20 Jahren in Europaparlament und Bundestag „möchte ich ganz in meinen Beruf zurückkehren“.

Ganz? Doch, diesmal vorerst ganz. Da kann die FDP lange locken; keine Partei für den Erfinder der „Leitkultur“. Wer zum Psychologisieren neigt, konnte hinter früheren Rückzügen des Friedrich Merz einen trotzigen Appell an die eigene Partei erahnen, dass da einer gerufen werden wollte: Friedrich, wir brauchen dich doch! Noch der Beschluss, als Anwalt nebenher mal richtig Geld zu verdienen, hatte etwas Demonstratives. Gehalten hat ihn aber keiner. Und es sind zuletzt immer weniger geworden, die es ernsthaft wollten. Höchstens vielleicht einer wie Wolfgang Bosbach, der Fraktionsvize, der sagt, dass er selbst schon ans Aufhören gedacht hat wegen der Koalitionskompromisslerei. Von den anderen haben auch die ganz Wohlmeinenden nur noch die Schulter gezuckt und gesagt, der Friedrich, der ist eigentlich unersetzlich, einer mit allen Talenten und ein netter Kerl dazu. Bloß ein richtiger Politiker ist er halt nicht. In dem Widerspruch steckt alles: sein Erfolg und sein Scheitern.

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