Zeitung Heute : Laufen, um zu bleiben

Matthias B. Krause[New York]

Außenminister Joschka Fischer ist bei der UN-Vollversammlung in New York. Was muss passieren, damit Deutschland seinem Ziel, einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zu erhalten, näher kommt?

Bei seinem New-York-Besuch in dieser Woche muss sich Außenminister Joschka Fischer in einer alt vertrauten Disziplin beweisen: als Marathon-Mann. Er hetzt von seinem Hotel an der New Yorker East Side zum Hauptsitz der Vereinten Nationen an der 43. Straße, zum Deutschen Haus an der 49. Straße, zum Intercontinental, zum Waldorf und zurück.

Der Mann ist auf Stimmenfang, 2005 soll Wirklichkeit werden, wofür die Bundesregierung seit wenigstens zwei Jahrzehnten mal mehr und mal weniger intensiv wirbt: ein permanenter Sitz im Weltsicherheitsrat. Dazu müsste das Gremium, das aus fünf ständigen und zehn rotierenden Mitgliedern besteht, erweitert werden. Geredet wird darüber schon lange, dieses Mal will man ernst machen. Für Generalsekretär Kofi Annan wäre das ein perfektes Abschiedsgeschenk, seine Amtszeit endet am 31. Dezember 2006.

Am 1. Dezember soll ein von Annan eingesetztes Panel „wichtiger Persönlichkeiten“ Vorschläge unterbreiten, wie eine solche Reform aussehen könnte. Im Laufe des nächsten Jahres wird dann die UN-Generalversammlung debattieren – und eventuell entscheiden. Die weichenstellende Lobbyarbeit findet aber jetzt in New York statt. Zur Eröffnung der Generalversammlung sind hochrangige Kabinettsmitglieder und Staatschefs aller 191 Mitgliedstaaten in der Stadt. Von denen muss Fischer die Meinungsführer treffen. Bereits am ersten Tag der Vollversammlung spricht er mit Robert Badinter, einem der Mitglieder des Panels.

Dessen Bericht wird die Richtung vorgeben, und wenn das die falsche ist, hätten die Deutschen wenig Chancen. Sie intervenierten deshalb, als es nach ersten Gesprächen hieß, das Gremium favorisiere eine Variante, die zwar eine Erweiterung um Mitglieder vorsieht, die für fünf Jahre gewählt werden. Der innere Zirkel sollte aber unangetastet bleiben. Das scheint mittlerweile vom Tisch zu sein. Fischer sagt: „Gibt es die Erweiterung, werden wir dabei sein.“

Ginge es nach ihm, würden auch Japan, Indien und Brasilien ständige Sitze erhalten, vielleicht noch Ägypten als Vertreter Afrikas. Deutschland zu berücksichtigen, dafür spricht vor allem, dass das Land nach den USA und Japan der drittgrößte Beitragszahler der UN ist. Wer Geld gibt, will auch Macht haben zu bestimmen, wo es hinfließt.

Hinter den Kulissen ist bei den deutschen Diplomaten in New York eine Jetzt-oder-nie-Stimmung zu spüren, aber Fischer winkt ab. „Das gibt es nicht in der Diplomatie“, sagt er, „und wenn die Reform jetzt nicht kommt, dann werden wir durch den praktischen Druck eben später dazu getrieben werden.“ Aber als Gelegenheits-Marathonläufer weiß er natürlich, wie wichtig Zwischenspurts sind, um am Ende vorne zu liegen.

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