Liberale : Westerwelle ruft FDP zu Krisengipfel

Von "Kommunikationsdesaster" und unvorbereiteter Regierungsübernahme ist in der FDP die Rede. Schlechte Umfragewerte machen die schlechte Stimmung komplett. Jetzt gibt es einen Krisengipfel.

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat eine Sondersitzung der Parteispitze am Sonntagabend in Berlin einberufen. Das bestätigte ein Parteisprecher. Drei Monate vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen will die FDP bei dem Krisentreffen über den Absturz in den Umfragen und die umstrittene Mehrwertsteuerabsenkung für Hoteliers diskutieren. Jörg-Uwe Hahn, Chef der hessischen FDP, sagte dem Tagesspiegel: „Meine Partei war nicht sehr gut auf die Regierungsverantwortung vorbereitet.“ Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sei „ein Kommunikationsdesaster“ gewesen. Jetzt müssten „rasch neue Signale“ gesetzt werden, verlangte Hahn. An Westerwelles Stelle würde er auf die Durchsetzung der Gesundheits- und der Steuerreform sowie auf „mehr Kameradschaft in der Koalition“ drängen.

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