Zeitung Heute : Lieber hungern als aufhören zu reden

Der Tagesspiegel

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Fritze Niedergesäß kam erst um fünf Uhr ins Bett. Bis früh in den Morgen erzählte er Geschichten aus den fünfziger Jahren, als er Rekrut bei der Nationalen Volksarmee war. Der alte Haudegen, Urgestein der Ost-CDU, war am Sonnabend trotzdem fit, als die Unionsfraktion aus Berlin im oberhavelländischen Flecken Sommerfeld ihre Klausurtagung fortsetzte. Es war das erste Mal seit der Abwahl der CDU als Regierungspartei, dass die 35 Abgeordneten sich in Ruhe austauschen konnten. Am Ende haben sie sich zusammengerauft.

Das Abendbrot im „Ringhotel“ am Beetzer See wurde am Freitagabend auf halb Zehn verschoben; manchem Christdemokraten hing schon der Magen durch. Das Bedürfnis, miteinander zu reden, war aber größer als der Hunger. Es fielen harte, deutliche Worte; jeder wollte etwas sagen. 46 Wortmeldungen wurden gezählt. Die gemeinsame Vergangenheit wurde bewältigt und die Entschuldigung des Fraktionschefs Frank Steffel namens der CDU für den Bankenskandal einmütig gutgeheißen. Es gab Kritik daran, wie sich die Union in Berlin präsentiert. Kritik an der programmatischen Orientierungslosigkeit und an der fehlenden Verwurzelung im Ostteil Berlins. „Zu 90 Prozent war das Kritik in der Sache, nicht an der Person Steffel“, hieß es nach der mehrstündigen Diskussion, bei der Journalisten ausgesperrt waren.

Trotzdem: Der unternehmerisch-forsche Führungsstil Steffels, der fraktionsintern umstritten ist, blieb nicht außerhalb der Kritik. „Ich akzeptiere Autorität, aber nicht Autoritäres“, soll der designierte CDU-Landeschef Christoph Stölzl gesagt haben. Ein Halbsatz, aus dem Zusammenhang gerissen, wehrte sich Steffel im Nachhinein. Die Diskussion sei offen, konstruktiv, „aber auch lobend“ gewesen. So offen wie nie in den vergangenen Jahren. Der Fraktionsvorsitzende sieht, trotz der Kritik, die große Mehrheit in der Unionsfraktion hinter sich. Durchaus berechtigt. „Wir müssen endlich aufhören, uns nur mit uns selbst zu beschäftigen“, warnte ein CDU-Mann beim Frühstückskaffee. Noch stehe die Fraktion unter dem Eindruck der Wahlniederlage, aber der Aufschwung der Bundespartei mache neuen Mut.

Am Sonnabendvormittag, als die Klausur in den zweiten Tag ging, brachte Hubertus Erlen, Vorstandschef der Schering AG, einen Hauch von weiter Welt in die Debatte. Stölzl, der mit dem Unternehmer befreundet ist, hatte ihn zum Referat überredet. Zukunftsfähigkeit habe viel mit Veränderung zu tun, sagte Erlen am Ende seines Vortrags. Die Abgeordneten verstanden – und spendeten Beifall. Steffel verabschiedete den Gast mit einem Blumenstrauß für die Ehefrau und einem Büchlein: „Mit Goethe zum Gewinn“.

Der Fraktionsvorsitzende wirkte müde, ernst, inspizierte die Fingernägel, hörte nachdenklich zu. Er war auch gesundheitlich angeschlagen. Zuvor hatten sich die Abgeordneten eifrig an der „globalisierten Wissenschaftsgesellschaft insbesondere in Metropolen“ und an der „neuen Verbindung von Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik“ abgearbeitet. Von der Kinderbetreuung über die Pisa-Studie bis zur Sozialhilfe und Schwarzarbeit wurde nichts ausgelassen. Die CDU-Leute diskutierten ausdauernd und manchmal durcheinander. Es wurde gelacht, es wurde gemeckert. Der kommissarische CDU-Landeschef Joachim Zeller war nicht ganz einverstanden. Die Debatte sei „merkwürdig ziellos“, meinte er. Mittagsbüfett! Es gab wahlweise Fisch, Kasseler oder Frühlingsrollen.

Anschließend wurde ein Entschließungsentwurf zur Haushalts- und Finanzpolitik zerpflückt. Nicht umstritten war der erste Satz: „Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus bekennt sich zu ihrer Verantwortung für die Haushaltssituation in Berlin“. Gemeint waren „Fehleinschätzungen der wirtschaftlichen Entwicklung, der Leistungsfähigkeit Berlins nach dem Wegfall der Bundeshilfe und Fehlentscheidungen über „Investitionsprojekte“ zu Zeiten der Großen Koalition. Der ehemalige Finanzsenator Peter Kurth mahnte an, sich deutlicher als im Antrag vom Finanzsenator Thilo Sarrazin abzusetzen. Dessen Aussage, Berlin habe kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem, sei grundfalsch. Kurth fügte hinzu: Auch die Bundes-CDU müsse sich eindeutig zur Frage zusätzlicher Finanzhilfen für die Hauptstadt erklären. Es wurde diskutiert. Dies und anderes. Frei von der Leber weg, als hätte die Abgeordneten der Union ein großer, großer Freiheitsdrang ergriffen. Als Klaus Landowsky noch die Fraktion an kurzer Leine führte, war das nicht möglich. Daran erinnerten sich gestern einige altgediente Abgeordnete. Am Abend kam Angela Merkel, um die Berliner Parteifreunde auf den Bundestagswahlkampf einzustimmen.

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