Liechtenstein : Kleiner Staat, großes Geld

Keine Affären mehr! Das hatten sich die Liechtensteiner geschworen. Es hat wenig genützt. Nun bangen hunderte Deutsche um ihr Geld - und das Land um seine Existenz.

Oliver Stock[Vaduz]
Alois
Herrschertrio: Erbprinz Alois, Fürst Hans-Adam II. von Lichtenstein und Regierungschef Otmar Hasler (von links). -Foto: DPA

Otmar Hasler strahlt. Dann sagt der Regierungschef Liechtensteins, was seine Mitarbeiter ihm aufgeschrieben haben. Zum Beispiel, dass dieser Freitag „ein Freudentag“ sei. Man kann nicht behaupten, dass Haslers Worte falsch sind. Schließlich eröffnet sein Land, Heimat von 30 000 Bürgern, an diesem Abend sein neues Parlamentsgebäude. Das neue Gebäude hat die Form eines Ur-Hauses: hoher Giebel, einfache Ziegelstruktur, wenig Prunk – es ist kein Haus, das sich allzu wichtig nimmt. Die Anwesenden applaudieren artig. Es sind Fürst Hans-Adam II., die Fürstin Marie sowie Erbprinz Alois, auch die österreichischen Parlamentspräsidentin und der Präsident des Schweizer Ständerats sind gekommen. Ein Schlüssel wird überreicht, Gläser klirren, die Gäste prosten sich zu, es riecht nach neuem Teppich.

Ganz treffend klingen Haslers Worte allerdings nicht, und das liegt nicht nur daran, dass der Fürst Entscheidungen, die unter dem Dach des Landtags beschlossen werden, in der Regel mit seinem Veto kippen kann. Denn auch nebenan – wobei in Liechtenstein fast alles nebenan ist – bei der fürstlichen Bank LGT brennt noch Licht. Und dort herrscht nicht einmal ein Anflug von Feierlaune. In der Bank tagt seit dem Morgen ein Krisenstab. Und wenn sich das, was dort hinter zugezogenen Jalousien besprochen wird, bewahrheitet, dürfte demnächst auch der benachbarte Landtag nur noch ein Thema kennen: Das kleine Land, das sich ins Rheintal zwischen Österreich und die Schweiz schmiegt, ist erneut als Hort für Schwarzgeld in die internationale Kritik geraten, als Fluchthafen für reiche Steuersünder.

Die Informationen kamen von der Bank LGT

Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht derzeit die größte Bank des Landes, der „Liechtenstein Global Trust“ (LGT). Von dort sollen die Informationen gekommen sein, die zur Hausdurchsuchung beim inzwischen zurückgetretenen Chef der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel, geführt haben. Bis zu 125 solcher Razzien sollen in dieser Woche in Deutschland noch geplant sein.

Auch die zweitgrößte Bank, die Liechtensteinische Landesbank, hat ein Problem. Und der gesamte Finanzplatz mit seinen 15 Banken und vor allem den gut 300 Treuhändern, die tausende von Stiftungen verwalten und vom milden Steuerklima profitieren, ist nervös.

Auf den Straßen von Vaduz, die sich mit ihren gesichtslosen Geschäfts- und Einfamilienhäusern an die fürstlichen Berghänge schmiegt, merkt man davon nicht viel. Nach Ladenschluss werden hier die Gehsteige heraufgeklappt, die Hälfte aller Arbeitskräfte verlässt das Land am Abend. Das gilt sowohl für die unzähligen Schweizer Bankspezialisten wie auch die Köche und Kellnerinnen aus Österreich, ohne die manche Gaststätte in Liechtenstein bald schließen müsste.

„Die Summe der Berichterstattung kann eine enorme Wucht entwickeln."

Mit dem Tag sind hier auch die mehrheitlich schwarzen Limousinen mit deutschen Kennzeichen verschwunden. Selbst für treue Kunden der liechtensteinischen Banken ist Vaduz nicht mehr als ein Zwischenhalt auf der Fahrt nach Italien oder hinauf ins noble St. Moritz. Allenfalls speisen die betuchten Gäste mit ihren Treuhändern mittags noch in einem der Gasthäuser, übernachten tun nur die wenigsten, die Zahl der Hotels lässt sich an einer Hand abzählen. Weniger wohlhabende Gäste werden tagsüber mit Bussen der Schweizer Post hergekarrt, einen Bahnhof gibt es nicht, der nächste Flughafen liegt am Bodensee, im Vorarlberg. Selbst der „geheiligte Unverletztliche“, wie der Fürst in der liechtensteinischen Verfassung genannt wird, muss dort von seinem Chauffeur abgeholt werden, wenn er von Auslandsaufenthalten zurückkehrt.

Nach den Affären um Flick und Kanther, nach Schockemöhle und Siemens haben sich die Liechtensteiner bei den Kanonen von Schloss Vaduz geschworen, das so etwas nicht mehr vorkommt.Sie haben eine Finanzmarktaufsicht installiert und Reformen beim Stiftungswesen angeschoben. Erst jüngst haben sie Sabine Christiansen einfliegen lassen, die einen Vortrag über das Thema „Macht und Medien“ hielt. Ihr Fazit lautete: „Das Beispiel Liechtenstein zeigt, wie die Summe der Berichterstattung eine enorme Wucht entwickeln kann.“

Michael Lauber beschreibt diese Wucht so: „Es ist für mich wie ein Vulkanausbruch.“ Der agile Mann mit den lebhaften dunklen Augen war einst Richter in Bern, später oberster Bekämpfer der organisierten Kriminalität in der Schweiz. Heute ist er Geschäftsführer des Liechtensteinischen Bankenverbandes. Er sitzt in einem nüchternen Bürobau nicht weit vom neuen Landtag. Vom Geldwäschespezialisten zum Bankenverbandschef – Lauber hätte diese Karriere nicht gemacht, wenn mit dem Finanzplatz Liechtenstein, von dem knapp ein Drittel des Bruttoinlandprodukts des Landes abhängen, alles zum Besten stünde. Als ehemaliger Kriminalist will Lauber die Fakten sachlich zusammengetragen. Als Vorstand seines Verbandes wundert er sich über den Zeitpunkt der jüngsten Veröffentlichungen: „Wem nützt das?“, fragt er. Wer hat ein Motiv, um Liechtenstein in diesen Tagen zu schaden?

Die Daten sind von einer Tochtergesellschaft der Bank, einer Stiftung, geklaut worden

Zu den Fakten gehört zum Beispiel die Konstruktion der LGT, die Spezialisten wie Lauber regelmäßig die Haare zu Berge stehen lässt. Der Grundstock der Bank bildet das Vermögen des Fürstenhauses, an ihrer Spitze steht ein Verwandter des Fürsten: Prinz Max von und zu Liechtenstein. Die Bank – Motto: „Investieren wie der Fürst“ – war einst an der Börse, zog sich dann aber wieder aus dem allzu grellen Scheinwerferlicht zurück, das auf dem Parkett herrscht. Seither verwaltet sie erfolgreich und bislang verschwiegen vor allem das Geld des europäischen Adels. Knapp 100 Millionen Euro betrug der Gewinn in den ersten sechs Monaten des Jahres 2007. Anfang nächsten Monats wollte der LGT-Chef das Jahresergebnis bekannt geben – zusammen mit dem Hinweis, dass die internationale Finanzkrise der Bank nicht viel anhaben konnte. Am Freitagabend dann musste der Krisenstab einsehen, dass eine nationale Krise die Bank allerdings viel mehr in Bedrängnis bringen könnte.

Bei ihr, genauer bei der für die Errichtung von Stiftungen zuständigen Tochtergesellschaft sind Daten geklaut worden. Den Dieb, einen gefeuerten Mitarbeiter, hatte man erwischt und die Sache für erledigt gehalten, bis Mitte 2007 Hinweise auftauchten, dass Kundendaten in „unbefugte Hände“ geraten waren.

Solche Unbefugten sind aus Liechtensteiner Sicht vor allem ausländische Steuerfahnder, aber auch Journalisten aus dem benachbarten Ausland, die in der lokalen, fürstentreuen Presse auch mal als „Asylantenpresse“ beschimpft werden. Die Banken des Landes schirmen ihre ausländischen Kunden genauso wie die Schweizer, die österreichischen und die Luxemburger Geldinstitute vor Einblicken ausländischer Finanzbeamter ab, selbst die Nobelkarrossen der täglichen Besucher verschwinden tagsüber diskret in den bankeigenen Tiefgaragen.

Lichtenstein hält deutsche Steuerfahnder für großspurig

Bankenverbandschef Michael Lauber nennt als das einen Versuch, einen „Maschendraht ums Konto“ zu ziehen. Die Geldinstitute berufen sich dabei aufs Bankgeheimnis, das im Kern zur Folge hat, dass Steuerhinterziehung nicht als Straftat eingestuft wird und deswegen Rechtshilfeersuchen von ausländischen Ermittlern regelmäßig abgelehnt werden. Um diese Regelung, die die Finanzindustrie am Leben hält, gegenüber Brüssel zu verteidigen, haben sich die Länder vor drei Jahren auf ein Zinsbesteuerungsabkommen mit der Europäischen Union geeinigt. Seither führt auch Liechtenstein eine Steuer auf Vermögenserträge ausländischer Bankkunden anonym an deren Heimatländer ab. Bei der LGT und auch bei der Liechtensteinischen Landesbank, sieht es nun so aus, als seien die Kundendaten doch nach außen gelangt.

„Wir haben die ganze Bank geknackt“, sagen die deutschen Ermittler – was in Liechtenstein allerdings als Großspurigkeit abgetan wird und als Strategie, um Selbstanzeigen verunsicherter Kunden zu provozieren. Dennoch muss der LGT-Vorstand ahnen, dass möglicherweise eine Lawine losgetreten wird: Die Bank „entschuldigt sich bei ihren Kunden und Mitarbeitenden in aller Form und bedauert die entstandene Situation außerordentlich“, teilte sie am Freitag mit.

OECD: Lichtenstein ist auf der roten Liste

Die Lecks bei den Banken sind das eine. Das Stiftungswesen, oder: „Stiftungsunwesen“, wie es Kritiker nennen – sind das andere Problem in Liechtenstein. Es ist der Albtraum jedes deutschen Finanzbeamten. Und es ist Schuld am harten Urteil der OECD, das Liechtenstein noch immer mit Ländern wie Andorra, Panama und den Cook Islands auf der Liste der Steueroasen führt.

Legt ein Deutscher Geld an, muss er laut Gesetz auf die erwirtschaftete Rendite Einkommenssteuer zahlen, solange er in Deutschland wohnt – bei Großverdienern beträgt der Steuersatz zurzeit immerhin 45 Prozent. Die Steuerpflicht gilt auch für Geld, das der Anleger im Ausland angelegt hat.

Liechtensteinische Stiftungen nun zahlen, solange sie ausländisches Vermögen verwalten, im Land selbst praktisch keine Steuern. Jeder kann sie gründen, sofern er über ein Mindestvermögen verfügt. Familienstiftungen müssen nicht einmal in ein Register eingetragen werden, um ihre Wirksamkeit als Steuersparmodell zu erreichen. Will der Stifter anonym bleiben, überlässt er die Verwaltung einem Treuhänder. Der legt das Geld für den Stifter an, die erwirtschaftete Rendite lässt das Stiftungsvermögen wachsen – ohne Steuerabzug. Da der Besitzer des Geldes anonym bleibt, konnten ihn deutsche Finanzbehörden bisher kaum aufspüren.

Die Regierung von Liechtenstein bemüht sich seit Jahren gegen die Kritik der einflussreichen Treuhänder des Landes mehr Licht ins Dunkel des Stiftungsrechts zu bringen. Im Frühjahr steht wieder eine Reform an. „Wir müssen die Aufsicht über die Stiftungen verstärken und mehr Transparenz einführen“, sagt Michael Lauber. Ob es hilft? Der Verbandschef zuckt mit den Schultern. Altfälle wie jetzt offenbar die aus Deutschland werde es auch nach der Reform geben. René Melliger, Chef der Finanzmarktaufsicht in Liechtenstein, sieht das genauso. „Altlasten“, sagt er, „können immer wieder auftreten.“ Wichtig sei, dass keine neuen Fälle hinzukämen. „Wir erwarten, dass das Stiftungsrecht bald auf neue Füße gestellt wird“, sagt er.

Fürstenfamilie entzieht sich der öffentlichen Kritik

Nach der Feier im Landtag hat sich das Geschlecht der Liechtensteiner hinter die dicken Mauern von Schloss Vaduz zurückgezogen. Das Schloss liegt am Hang über der Stadt. Schranken und Wachleute hindern jeden, der nicht zur Familie gehört, an der Weiterfahrt. Auch im Schloss dürfte das Thema zum Tischgespräch gehören. Denn Fürst Hans-Adam II. ist ein Finanzexperte. Er war es, der dafür sorgte, dass aus den im Krieg arg geschrumpften Vermögenswerten der Familie wieder ein würdiges Vermögen erwachsen ist. Er war es auch, der den Bauernstaat mit seinen Getreidefeldern und Torfmooren in wenigen Jahrzehnten zu einer der wohlhabendsten Steueroasen Europas geformt hat. Der LGT kam dabei eine entscheidende Rolle zu.

Inzwischen hat der Fürst seine Aufgaben als Staatsoberhaupt an den Sohn, Erbprinz Alois, abgegeben. Der Erbprinz, ein hochaufgeschossener Mann, den seine Schulfreunde unten im Land „Louis“ nannten, weiß, dass sich in Liechtenstein etwas ändern muss, wenn das Land als Finanzplatz überleben will. Aber er macht feinsinnige Unterschiede. „Es gibt“, sagte er kürzlich, „zwei Arten von Transparenz eines Steuersystems. Die gegenüber dem Bürger und die gegenüber anderen Staaten. Bei der ersten Form sind wir gut, bei der zweiten glauben wir, dass zu große Transparenz im Sinne von Informationsaustausch nicht im langfrsitigen Interesse der Staatsbürger ist.“

Ottmar Hasler trifft Peer Steinbrück in Berlin

Liechtensteins Regierungschef Otmar Hasler kennt diese Stimmen alle: die der Verteidiger des Finanzplatzes, die der Angreifer und die, die möglichst diplomatisch erklären wollen, dass am besten alles so bleibt, wie es ist. Vor sieben Jahren übernahm er die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Mario Frick, der sich darauf wieder ganz seinem Beruf als Treuhänder widmen konnte. Hasler hat in dieser Zeit eine Verfassungsänderung erduldet, die letztlich die Stellung des Fürstenhauses stärkt. Er hat am Image des Landes gearbeitet und er hat jene Finanzmarktaufsicht auf den Weg gebracht, die sich nun schon wieder als zahnloser Tiger erweisen könnte.

Es ist deswegen nur natürlich, wenn nach der Zeremonie im neuen Landtag seine Feierlaune ziemlich schnell verfliegt und sich das freundliche Lächeln zu einem mürrischen Mund verengt. In dieser Woche wird er nach Deutschland reisen. Ab Dienstag ist er in Berlin. Später wird er sich auch mit Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück treffen. Alles sei „lange geplant“, betonen die Mitarbeiter von Haslers „Stabstelle für Öffentlichkeitsarbeit“ immer wieder. Einige bisher ungeplante Themen dürften dann allerdings doch auf der Tagesordnung stehen.

Mitarbeit: Dominik Flammer

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