Zeitung Heute : Links abbiegen

Matthias Meisner

Am Wochenende bereiten PDS und WASG ihre Fusion zur neuen Linkspartei vor. Was bleibt von der WASG als Protestpartei übrig?


Die Bilanz der Berliner Trotzkistin Lucy Redler über das, was die WASG erreicht hat, fällt ernüchternd aus. Die WASG, die 2005 den Widerstand gegen Gerhard Schröders SPD und seine Agenda 2010 zu bündeln versuchte, habe es nicht geschafft, zu einer Kraft zu werden, die die großen Klassenkämpfe vorantreibt und zugleich die PDS-Pragmatiker als neoliberal entlarvt. „Eine andere WASG war möglich“, schrieb Redler in einem Beitrag für die „Junge Welt“. Die Dynamik des Parteiaufbaus sei vorbei, die Ausstrahlungskraft der Idee einer vereinigten Linken habe sich verflüchtigt. „Statt der Wahrnehmung einer historischen Chance werden wir Zeuge einer verpassten Chance.“

Davon ist allerdings nur die Hälfte wahr. Die unter Federführung von ernüchterten und aus der SPD ausgeschlossenen Gewerkschaftern gegründete Partei hatte nie wirklich das Zeug zur Rebellion – auch wenn politische Sektierer wie Redler teils mit Erfolg versuchten, sie zu unterwandern. Doch so historisch, wie der frühere SPD-Chef und heutige WASG-Anführer Oskar Lafontaine es gern beschreibt, ist die Parteigründung auch nicht. Seit vielen Monaten dümpelt die offiziell angegebene Mitgliederzahl der WASG bei 11 000, eine ganze Reihe von Karteileichen eingerechnet. Die Linkspartei/PDS, die sich mit der Wahlalternative zur neuen Partei „Die Linke“ vereinigen will, kann mehr als fünfmal so viele Genossen vorweisen.

An diesem Wochenende werden nun in Dortmund auf getrennten Parteitagen Gründungsdokumente verabschiedet und gemeinsame programmatische Eckpunkte beschlossen – die letzten Weichen für die am 16. Juni geplante Vereinigung. Bundestagsfraktionschef Lafontaine versichert seinen Anhängern, die WASG werde weiterleben, „wenn auch im neuen Gewand“. Ihm kommt es darauf an, dass sein Bündnis mit Gregor Gysi – zur Bundestagswahl 2005 waren beide Parteien schon gemeinsam angetreten – in den Umfragen konstant geblieben ist. Regelmäßig rund acht Prozent werden der Linken vorausgesagt. Damit habe man sich im Parteienspektrum als neue Gruppe etabliert, sagt Lafontaine. Über die Misserfolge spricht der designierte Parteivorsitzende – Lafontaine soll die vereinigte Linke von Juni an zusammen mit PDS-Chef Lothar Bisky führen – nur ungern: Nach wie vor stehen die Chefs der großen Gewerkschaften in Deutschland treu zur SPD, Bewegung gibt es allenfalls in den mittleren Funktionärsebenen. Und auch im Westen blieben nach dem Überraschungscoup bei der Bundestagswahl 2005 Erfolge aus: Bei den Landtagswahlen 2006 in Rheinland-Pfalz und BadenWürttemberg konnte die Fünf-Prozent-Hürde nicht genommen werden. Auch in Bremen, wo im Mai gewählt wird, dürfte es für das Linksbündnis schwierig werden. Bei den sozialen Bewegungen hat die WASG nicht wirklich Anklang gefunden.

Programmatisch hapert es. Linksfraktionsvize Petra Pau fürchtet, Lafontaine wolle die vereinigte Partei mit dem Slogan „Zurück zur wahren SPD“ führen. Sie meint: Die in Dortmund zur Abstimmung stehenden programmatischen Eckpunkte bestünden im Kern im Widerstand gegen den weltweiten, neoliberalen Raubbau. „Das ist viel. Aber es ist zu wenig für eine moderne Linkspartei. Streit ist also vorprogrammiert.“ Vieles bei der vereinigten Linken ist also derzeit nur Schein – auch wenn er in den Umfragen trägt. Der Politikwissenschaftler Franz Walter sagt zwar, dass der Anhang im Linkssozialismus loyaler und stabiler sei, „als man das einer Protestpartei gemeinhin unterstellt“. Echten Charme vermisst er: „Die Linkspartei ist vielmehr die politische Formation von linken Männern im mittleren Alter, des Typus Gewerkschafter mit abgeschabter Lederjacke, krawattenlosem Hemd, grauem Bart und schütteren Haaren.“ Walter hat sich wohl umgesehen auf den Parteitagen der WASG.

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