Zeitung Heute : Links und eigen

Die Linke ist bei der Suchenach einem Kandidaten fürdas Bundespräsidentenamtaußen vor geblieben.Stellt die Partei nun eineneigenen Kandidaten auf?

Die Linke erwägt, bei der Wahl zum Bundespräsidenten mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen zu gehen. „Diese Frage behalten wir uns ausdrücklich offen“, sagte Parteichefin Gesine Lötzsch am Montag. Es müsse aber eine Persönlichkeit sein, „die über das Spektrum unserer Wahlleute hinausreicht und Stimmen aus dem anderen Wahllager anzieht“, sagte Lötzsch. „Wir müssen prüfen, welche Persönlichkeiten wir bitten könnten.“ Bei einem Treffen mit Vertretern der Länder will der Parteivorstand am Donnerstag über die Kandidatenfrage entscheiden.

Klar ist schon jetzt: Auch wenn sich am Ende kein geeigneter Kandidat finden sollte, wird die Linke Joachim Gauck nicht unterstützen. Für die „zentrale Frage der Zeit, die soziale Frage“ sei Gauck nicht die richtige Persönlichkeit, kritisierte Lötzsch. Der frühere DDR-Bürgerrechtler sei der „Kandidat der kalten Herzen“. Ihr Co-Vorsitzender Klaus Ernst warf Gauck mit Verweis auf dessen kritische Äußerungen zur Occupy-Bewegung vor, „die Bürgerrechtsbewegung unserer Zeit“ zu ignorieren. Gauck habe sich darüber hinaus für Hartz IV sowie den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ausgesprochen. „Er ist kein Kandidat der Linken“, fasst der Linken-Chef zusammen.

Die Linke hatte bereits in der letzten Bundesversammlung abgelehnt, den rot-grünen Kandidaten Gauck zu unterstützen. Damals ging die Partei mit der Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen in die Wahl. In der Bundesversammlung, die im März den nächsten Bundespräsidenten wählt, stellt die Linke rund zehn Prozent der Wahlleute. Bei der Suche nach einem Konsens-Kandidaten hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Partei außen vor gelassen. Damit seien fünf Millionen Wähler ausgeschlossen worden, kritisierte Ernst und sprach von einem „unwürdigen Geschacher“.

In den Ländern ist umstritten, wie sich die Linke positionieren soll. Der Fraktionschef in Thüringen, Bodo Ramelow, plädierte dafür, „dass die Linke eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt“. Der Landesvorsitzende aus Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, sagte hingegen, eine eigene Kandidatur mache nur begrenzt Sinn. „Wir sollten durch ein Nein zu Joachim Gauck all den Menschen eine Stimme geben, die ihn als Bundespräsidenten nicht wollen“, sagte Bockhahn. In Kreisen der Partei gilt die Entscheidung über die eigene Kandidatur als offen. Einige befürchten, dass die Linkspartei sich blamieren könnte, wenn in der geheimen Wahl auch nur einzelne Abweichler nicht für den eigenen Kandidaten stimmen würden.

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