Zeitung Heute : Machtlos vorm Internet

MARKUS EHRENBERG

"Frank S. hetzt gegen Nazis und hängt mit Russen und anderem Gesindel rum. Wer die Fähigkeit hat, Briefbomben zu bauen, sollte ihm dringend mal eine schicken." Wer einen Beweis für den Tod von Frank S. schickt, seinen Kopf oder eine abgehackte Hand plus Personalausweis, bekommt 15 000 Mark "Kopfgeld" geboten. Was sich anhört wie der Plot eines Splattermovies, steht seit Tagen auf einer Homepage im Internet, ist von jedermann zu lesen - und von jedermann zu befolgen.Damit keine Zweifel über die Identität von Frank S. bleiben, finden sich Angaben über Wohnort, Alter, Aussehen und Arbeitsweg des potentiellen Opfers auf dieser Homepage. Der Mordaufruf im Internet hat nicht nur den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen, sondern den Ruf nach Regeln und Gesetzen für das World Wide Web lauter werden lassen. Die Frage ist: Wie reglementierbar ist ein Medium, das eigentlich gar nicht zu kontrollieren ist? Wie anarchisch ist das Internet?Nicht anarchisch genug für "Davids Kampftruppe". Hinter dieser Bezeichnung steckt offensichtlich keine Gruppe von Tätern, sondern ein Skinhead aus Baden-Württemberg, der vergebens hoffte, im World Wide Web mit seinen Millionen Webseiten anonym zu bleiben. Per Zufall waren Verfassungsschützer beim Surfen im Internet auf die Homepage mit dem Mordaufruf gestoßen. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Skinheads stellte das Landeskriminalamt die Datei mit dem Mordaufruf sicher. Gegen den mutmaßlichen Verfasser der Hatepage ist ein Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Tübingen anhängig. Der 20 Jahre alte Mann aus Calw hat die Mordaufrufe zwar nicht gestanden, aber laut Verfassungsschutz gebe es "Spuren im Internet".Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hat seit zwei Jahren ein eigenes Referat, das sich mit den kriminellen Auswüchsen im Internet befaßt. Mit gutem Grund. "Bis Ende 1998 gab es 200 Homepages mit rechtsextremistischen Inhalten im Internet. Jetzt sind es 300", sagt Hans-Jürgen Doll, stellvertretender Leiter im Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, im Gespräch mit dem Tagesspiegel. "Dieser Mordaufruf eines Einzelaktivisten ist ein Qualitätssprung in Sachen Internet-Kriminalität. Wenn das Schule macht, bekommen wir ein Problem."Wieso eigentlich? Man müßte doch nur die Suchmaschine anwerfen, kriminelle Webseiten mit gezielten Begriffen suchen, finden und sofort sperren lassen. Aber das Internet ist kein öffentlich-rechtliches Fernsehen. Es gibt keine Medienwächter, keinen Kodex für Herstellung und Inhalt einer Homepage. Das ist bei vielen guten und schlechten Webseiten ganz unterhaltsam, aber nicht mehr bei einem Mordaufruf. Das Erstaunliche: Die Website von "Davids Kampftruppe" mit ihrem unglaublichen Inhalt existiert immer noch. Der US-Provider weigert sich, die Website von "Davids Kampftruppe" sperren zu lassen.Deutsche Polizei und Verfassungsschutz sind machtlos. "Den Amerikanern ist die Meinungs- und Informationsfreiheit oberstes Gebot. Wir müssen uns mit Sachen im Netz herumschlagen, die aus dem Ausland importiert werden", klagt Hans-Jürgen Doll. Die Polizei habe versucht, die Internet-Seite mit dem Mordaufruf sperren zu lassen. Aber das sei, wenn überhaupt, nur bei deutschen Providern möglich. Diese Rechtslage kennt die Szene. Wer Bombenanleitungen, Hatepages, Mordaufrufe, antisemitische Parolen billig und gefahrlos verbreiten will, weiß, wo er seine Homepages machen läßt: bei ausländischen Providern.Zwar bemüht sich Bonn um eine "Harmonisierung" im europäischen Rahmen, aber internationale Standards sind noch nicht in Sicht. Das Netz bleibt ein anarchischer Ort, mit allen Vorteilen, und vielen Nachteilen. Hans-Jürgen Doll: "Das Internet entzieht sich praktisch der rechtlichen Regulierung."Auch ohne Gesetzeslücken ist die Fahndungsarbeit von Polizei und Verfassungsschützer schon schwer genug: "Die User werden immer professioneller, benutzen bei ihrer Homepage Sicherheitssoftware, wie sie zum Beispiel auch beim Homebanking üblich ist. Das macht die Fahndung nicht gerade einfacher. Wir müssen bei den Zufallssuchen einfach ein bißchen Glück haben. Zuletzt hatten wir das."So sind die Gesetzeshüter bei der Internet-Kriminalität weiter auf Kommissar Zufall angewiesen. Oder auf ihren Mut und ungewöhnliche Methoden. Zum ersten Mal haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Deutschland den Schritt gewagt, Bilder eines sexuell mißbrauchten Kindes aus dem Internet im Fernsehen zu veröffentlichen und das Opfer damit der Anonymität zu entreißen. Die Polizei wollte nicht länger tatenlos vor dem PC-Schirm sitzen und das Opfer sehen. Durch Hinweise von Fernsehzuschauern wurde das zehnjährige Mädchen (ebenfalls aus Baden-Württemberg) identifiziert, der Täter, ein Freund der Familie, verhaftet, seine Wohnung durchsucht, sein Computer sichergestellt.Sichergestellt wie der Computer des Skinheads aus Calw. Aber es gibt noch acht Millionen Computer mit Internetanschluß in Deutschland. Und Internetcafés. Und unschuldige Kinder. Und Frank S.Ein Problem bleibt noch. Wie berichten Presse und Fernsehen über so ein Thema? Zumal, wenn es sich um Einzelfälle wie bei "Davids Kampftruppe" handelt? Die Homepages verschweigen? Wird das Leben von Frank S. dadurch sicherer? Hans-Jürgen Doll zögert mit der Antwort, hofft, daß "sein" Online-Fahndungserfolg Extremisten abschreckt: "Eine gewisse Verunsicherung bei potentiellen Nachahmungstätern wäre jetzt nicht schlecht."

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