Zeitung Heute : Mais non – aber nein!

Der Tagesspiegel

Warum begnügen sich die Franzosen nicht mit einem Präsidenten unserer Bauart – mit ein bisschen weniger Macht und auch nicht gleich vom ganzen Volk gewählt?

Weil Charles de Gaulle so zu Frankreich gehört wie die Fünfte Republik zum Politikverständnis der Franzosen. Zumindest seit 1962. Damals legten die Franzosen in einer von Präsident de Gaulle initiierten Volksabstimmung fest, dass sie ihr Staatsoberhaupt künftig direkt wählen. Seither hat der Präsident eine überragende Machtstellung gegenüber dem Premier. Den kann er nach Belieben auswechseln, zumindest wenn er aus dem eigenen Lager kommt. Wenn nicht, heißt das dann „Kohabitation" und läuft auf einen Machtkampf zwischen dem Elysee (dem Amtssitz des Präsidenten) und dem Matignon (dort amtiert der Premier) hinaus. Dass der Posten des Premierministers ein Verschleiß-Job ist, zeigt allein schon ein Blick auf die Liste der Amtsinhaber seit 1988: Dort stehen die Namen von einer Frau (Edith Cresson) und fünf Männern (zuletzt Lionel Jospin).

Macht es den Franzosen nichts aus, wenn sie rund um die Uhr mit Kandidaten-Werbespots bombardiert werden?

Die Tatsache, dass die elektronischen Medien jedem der 16 Kandidaten, die zum ersten Wahlgang ins Rennen gehen, die gleiche Sendezeit einräumen müssen, stört die Franzosen nicht. Im Gegenteil: Darin sehen sie ein Zeichen für das Funktionieren ihrer „Republique". Auf Deutsch: Wenn Chirac (Mitte), Jospin (will auch gelegentlich in die Mitte), Jean-Marie Le Pen (Rechtsaußen) und Arlette Laguiller (Linksaußen) jeweils die gleiche Sendezeit bekommen, bestärkt das die demokratischen Prinzipien, und das finden die Franzosen beruhigend.

Heißt das, dass die Franzosen auch massenweise wählen gehen?

Das nun auch wieder nicht. Wahlen in Frankreich verzeichnen immer einmal wieder neue Nichtwähler-Rekorde, und auch am Sonntag dürfte das Potenzial der Neinsager wieder gewaltig sein.

Könnte man nicht die Parlamentswahlen, die erst im Juni stattfinden, und die Präsidentschaftswahlen zusammenlegen, um die Wahlbeteiligung in die Höhe zu treiben?

Mais non – aber nein! Dann wäre ja auch der ganze Witz dieses Super-Wahljahres dahin. Zunächst einmal wollen die Franzosen in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl umworben werden. Ob sie dann Chirac oder Jospin in zwei Wochen die kalte Schulter zeigen, hängt in erster Linie von der persönlichen Vorstellung beider ab. Aber dann möchten die Franzosen vor der Sommerpause doch noch einmal etwas genauer über bürgerliche und sozialistische Politik-Alternativen reden und sich dabei auch die Möglichkeit offenhalten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu „korrigieren" – und erneut eine Kohabitation zu installieren. Albrecht Meier

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