Zeitung Heute : Marktüblich?

Ein Kredit wirft Fragen auf

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Günter Rexrodt macht wenig Hehl daraus, dass er die Geschichte für einen missglückten Entlastungsangriff aus der Ecke des bedrängten Jürgen Möllemann sieht. Doch so einfach ist nicht abzutun, was die „Leipziger Volkszeitung“ im Detail falsch, aber um einen wahren Kern herum aufgerührt hat. Vor sechs Jahren hat die FDPBundestagsfraktion der Liberal Vermögensverwaltungsgesellschaft GmbH einen Kredit von 5,2 Millionen Mark gewährt. Die Gesellschaft hat die Sanierung der neuen Parteizentrale in Berlin finanziert. An sich ist es nicht ungehörig, dass die Fraktion Gelder anlegt. Aber das Parteienrecht verbietet es, dass – aus Bundesmitteln stammende – Fraktionsgelder der Partei zugute kommen, und sei es auf dem indirekten Weg über eine Zwischen-GmbH. Entscheidend ist nun nach Einschätzung von Experten der Zinssatz für den Kredit: Liegt er weit unter dem damals marktüblichen, könnte in der Differenz eine verbotene Spende gesehen werden. Die FDP-Fraktion versichert zwar, die Zinsen seien „marktüblich“. Die genaue Höhe nennt sie aber nicht. bib

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