Zeitung Heute : Marsch aus den Institutionen

Eine Idee stirbt, eine Partei implodiert und eine Koalition auch. Jetzt will Rot-Grün nur noch eins: einen unheimlich starken Abgang

Peter Siebenmorgen Axel Vornbäumen

Auf einmal ist nichts mehr, wie es war, und der, der da steht, das soll ein Sieger sein? Es ist Mittwoch, Tag drei nach einer angekündigten Zeitenwende. Olaf Scholz hat sich vor die Tür des Fraktionssaals der SPD begeben, dritter Stock, Reichstag, eine Kaffeetasse in der Rechten. Scholz war mal Generalsekretär der SPD. In jenen Tagen hat er oft den „Scholzomat“ angeworfen, dröges Parteisprech, mitreißend war Scholz nie. Dann wurde es still um ihn. Jüngst ist er durch engagiertes Desinteresse im Visa-Ausschuss aufgefallen. Er ist dort der Obmann.

Es gibt Leute, die sich in der SPD auskennen, die sagen, ihm gehöre die Zukunft, wenn die Zeitenwende vollzogen sei. Bald, nach dem 18.September. Das sagt viel aus über den Zustand der SPD und dessen Rosigkeit. Scholz, der Niedersachse Sigmar Gabriel, die Rest-Linke Andrea Nahles, sie werden als Frontrunner gehandelt für die Zeit danach.

Einer von den dreien, man darf natürlich nicht schreiben, wer, hat in diesen Tagen gesagt, er habe Schröder nie leiden können, nun aber hasse er ihn. Es ist eines der härteren Zitate, die man derzeit in Berlin aufsammeln kann, das schon, aber das härteste ist es nicht. Wenn eine Partei implodiert und ein Bündnis gleich mit, wenn Posten verloren gehen und Karrieren knicken und, ja, wenn eine Idee stirbt, dann geht so etwas nicht ohne Verletzungen, ohne Beleidigungen, ohne Schuldzuweisungen.

Der Sieger lächelt. Olaf Scholz erzählt, wie es Anfang der Woche auf der Straße „beinahe einen Verkehrsunfall“ gegeben habe, weil Autofahrer abrupt angehalten hätten, als sie ihn, Scholz, erkannten. Dann hätten sie die Fensterscheibe heruntergekurbelt und beide Daumen nach oben gereckt, sagt Scholz, der da gerade was macht? Nun, er will Erleichterung demonstrieren, weil es bald losgehen wird mit dem Wahlkampf, und weil die Zeit der Quälerei ein Ende hat. Es wäre schön, Scholz könnte jetzt auch beide Daumen in die Höhe recken, aber das geht ja nicht. Da ist noch die Kaffeetasse.

Ein bisschen Absurdistan ist überall.

Es ist Donnerstag, früher Abend. Im siebten Stock des Kanzleramtes, aus einem der Vorzimmer der Macht, schallt Gelächter. Durch die geöffnete Tür sind Menschen mit Gläsern zu sehen. Champagner steht auf einem Schreibtisch. „Bin ich hier auf der Titanic?“, will ein Besucher wissen. „Nein“, lautet die Antwort, „wir feiern eine Beförderung.“

Einer der heiteren Mitarbeiter von der Etage, wo nur der Kanzler, sein Staatssekretär und einige der engsten Gehilfen Quartier bezogen haben, trägt ein merkwürdiges Gerät am Hosengürtel. Tags zuvor hatte Ulla Schmidt, die Gesundheitsministerin, solche kleinen Kästchen an alle Kollegen im Kabinett verteilt. Es ist ein kleiner Metallcontainer, nur streichholzschachtelgroß. Neben dem Bundesadler steht geschrieben: „Mit mir wirst du fit.“ Die meisten Kabinettsmitglieder haben das Gerät an ihre Mitarbeiter weitergereicht. Keine Verwendung. Die Betriebsanleitung ist zu kompliziert. Es gibt auch Konstanten, in diesen letzten Tagen von Rot-Grün.

Dies soll eine Geschichte auf den Spuren jener Schockwellen werden, die durch das politische Berlin jagen, seit Franz Müntefering, der SPD-Chef, am Sonntagabend im Berliner Willy-Brandt-Haus vor die Mikrofone ging, um die Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen zu kommentieren. Sie könnte exakt an jenem 23.Mai 2005 um 18 Uhr 22 anfangen, jenem Moment, in dem aus dem Kommentar die Konsequenz floss: Neuwahlen im Herbst. Doch es gibt strategische Köpfe in der SPD, die sagen, man müsste sie eigentlich schon in der ersten Hälfte der 90er Jahre beginnen lassen, weil das, was da am Sonntag verkündet wurde, nur noch der letzte, verzweifelte Versuch sei, in der Partei die „unausgetragenen Konflikte unter dem Deckel zu halten“. Schröders Ritt über den Bodensee gewissermaßen. Schröder, sagt der Stratege, und das sei noch „vorsichtig formuliert“, sei eben einer, „dessen situative Intelligenz bei weitem seinen strategischen Verstand überragt“.

Mag sein. Und es stimmt ja auch, ein Wahlkampf wurde so gewonnen, 2002 war das. Nun reicht die „situative Intelligenz“ des Kanzlers offenkundig ein weiteres Mal, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Nur – wofür? „Sie haben“, sagt einer, der in der Fraktion in vorderster Linie steht, „sich den Strick selber ausgesucht, an dem sie aufgehängt werden.“

Ein unheimlich starker Abgang, das soll es also werden. Mehr nicht? Wohl nicht. Der 17.März spielt eine Rolle. Jener Tag, der den stärksten Schröder seit langem erlebt, morgens im Reichstag. Präzise ist er, kenntnisreich, kämpferisch. Engagiert führt er durchs Programm, das am Nachmittag mit dem Jobgipfel im Kanzleramt seine Fortführung finden soll. Ein Weg aus der Krise in Deutschland, endlich, Schröder vorne dran. „Viel“, sagt einer, der im Kanzleramt am Timing beteiligt war, „war auf diesen Tag abgestellt.“ Eigentlich alles.

Aber alles kommt anders. Denn als abends die Ergebnisse des Jobgipfels verkündet werden, da ist in Kiel gerade Heide Simonis im vierten Wahlgang gescheitert. Aus einer Ministerpräsidentin wird „Pattex“-Heide, eine, die an der Macht klebt. Und Schröder, die Schlagzeilen des anderen Tages schon und die letzten Monate der Ära Kohl noch einmal vor Augen, in denen das Volk sich nichts sehnlicher wünschte, als dass all das ein Ende habe, weiß: So soll es mir mal nicht ergehen.

Irgendwann zwischen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und dem 17. März wird die Idee vorzeitiger Neuwahlen am häuslichen Herd in Hannover geboren. Zunächst nicht mehr als eine Überlegung, eine Idee, wie sich das kommende Siechtum wohl abwenden lässt. „Wir fahren nicht vor, wir kommen an“, hatte Schröder 1998 nach seiner Kanzlerwahl gesagt. Wenn es dann irgendwann einmal zu Ende gehen sollte, dann will er nicht vom Hof gejagt werden, sondern das Kanzleramt aufrechten Haupts durch die Vordertür verlassen. „Man hat sich bemüht“, steht auf Willy Brandts Grabstein, das könnte – nie würde er das sagen – auch Schröder für seine Amtszeit gefallen.

Seit dem Jobgipfel wird aus der bloßen Idee eine immer ernsthaftere Option. SPD-Chef Müntefering signalisiert, dass er zu den Verabredungen stehe, aber keine Chance sehe, die eigene Fraktion geschlossen hinter die Kanzlerpläne zur Wiederbelebung der Wirtschaft zu bringen. Auch die Grünen geben unmissverständlich zu verstehen, dass sie Teile des Maßnahmenpakets nicht mittragen werden, die Reform der Erbschaftsteuer beispielsweise.

Der 17.März. Es ist die Ouvertüre zur Zeitenwende. Mag auch sein, ein anderer hat in diesem Moment gemerkt, dass ein Projekt zu Ende geht. Seltsam teilnahmslos steht an diesem Abend Joschka Fischer eine quälende halbe Stunde lang neben dem Kanzler. Zwei Alpha-Tiere spüren, dass ihnen die Kraft ausgeht. Fischer, Spiritus Rector von Rot-Grün, sagt kein einziges Wort. Er gehe, notieren Beobachter anderntags angesichts der verloren gegangenen politischen Körperspannung, gerade „ein wie eine Primel“. Und seine Partei womöglich gleich mit. Für die Grünen, schätzt man im Kanzleramt, werde es nun ein „Existenzwahlkampf“.

Das Ende von Rot-Grün, es wird eingespeist in die strategischen Erwägungen wie eine Fußnote.

Streng genommen ist also schon nach jenem 17.März nichts mehr, wie es vorher war, nur dass davon bis auf einen kleinen Kreis von Eingeweihten niemand etwas bemerkt. Müntefering. Schröder. Kanzleramtschef Steinmeier, Schröders Büroleiterin Sigrid Krampitz. Dazu noch die SPD-Honoratioren Hans-Jochen Vogel und Johannes Rau, Ersterer wird wegen seiner überragenden juristischen Kompetenz gleich zwei Mal konsultiert, Letzterer ein Mal, auch aus protokollarischen Gründen, aber nicht nur.

Mit dem 17. März setzt ein Prozess des Abwägens ein, und mit jedem weiteren Nachdenken gewinnt die Entscheidung für Neuwahlen an Konturen: Es kann nicht mehr so bleiben. Jemand, der Schröders Pläne frühzeitig erfährt und nicht von Beginn an überzeugt ist, findet: „Alle anderen Wege, erst recht ein schlichtes Weitermachen unter den Bedingungen politischer Erpressbarkeit, hätten zwangsläufig in die Hölle geführt. Die Route über vorgezogene Neuwahlen ist ein Umweg zur Hölle. Aber vielleicht findet sich auf dem Umweg doch noch ein Ausweg.“ Man wähnt sich im Vorhof.

Es gibt keine Mehrheit mehr für Rot-Grün. Nicht im Bund. Nicht in den Ländern. Ein Festhalten, gibt einer aus dem Dunstkreis der Macht zerknirscht zu, „hätte nach dem Desaster in NRW uneinsichtig gewirkt, realitätsfremd“. Was in jenen Tagen besprochen wird, lässt Franz Müntefering an diesem Mittwoch vor der Fraktion raus: „Die Orientierung auf Rot-Grün war in NRW das Schlimmste.“ In den Schaltzentralen der Macht, im Kanzleramt und im Willy-Brandt-Haus, registrierte man mit wachsendem Erschrecken, mit wie viel Aversionen, manchmal sogar Hass die Wahlkämpfer im Lande für rot-grüne Politik bedacht wurden. „Die Leute“, sagt einer, „haben uns satt.“ Manchem dämmert, dass da eine Generation abdankt. Aber das ist ein anderes, ein größeres Thema: Der Marsch aus den Institutionen hat begonnen.

Joschka Fischer sieht ihn kommen. Vielleicht schaut er deshalb so traurig, so leer, in diesen Tagen, in denen sie über ihn herfallen, in denen die „Bild“-Zeitung auf fiese Weise sehr besorgt fragt, ob er „zu fett“ für den Wahlkampf ist. Einen gemeinsamen Vertrauten hatte der Kanzler zum Außenminister vorab geschickt, um ganz abstrakt die Idee frühzeitiger Neuwahlen zu sondieren. Doch Schröders Postillion kann wenig Begeisterung bei Fischer rückmelden. Später dann, in den Gesprächen mit Schröder, warnt Fischer mehrmals vor Neuwahlen. Das erste Mal übrigens – und so bekommt eine Fußnote sogar noch ein wenig historisches Flair – war das in Rom, bei der Beerdigung von Johannes Paul II. Fischer hat seine Erfahrung mit zu Ende gehenden rot-grünen Bündnissen. Als in Hessen das erste Mal diese Konstellation zerbrach, begann für die Grünen eine lange Durststrecke. Das prägt.

Es wird seine Zeit brauchen, bis sie sich alle daran gewöhnt haben. Andere Erkenntnisse reifen schneller, beim Kanzler, bei Müntefering. Die erschreckendste ist, dass der Faktor Zeit nichts bringt. 2006, heißt es im Kanzleramt, wird es auch nicht besser. Hartz IV greift nicht. Auch deshalb ist Wolfgang Clement so unten durch, Clement, den sie mal als Superminister geholt haben. Und nun liegt Hartz IV wie ein Eisenring um den Hals der Regierenden und wie eine Zentnerlast auf der Seele der Partei. Und die Paradoxie wird auf die Spitze getrieben, weil mit dem Festhalten an Hartz IV ja Wahlkampf gemacht werden soll, des Reform-Images wegen. Viel Spaß macht das nicht. Bis 2006, sagt einer, „sind noch nicht einmal alle Betroffenen auf ihre Erwerbsfähigkeit hin überprüft“. Die Arbeitslosigkeit wird nicht geringer. Sie glauben nicht mehr dran. Und die, die ohnehin nie daran geglaubt haben, die werden nochmal in die Loyalität gezwungen, ein paar quälende Wochen, weil, wie einer sagt, „die SPD ohne Schröder total chancenlos ist“. Und mit Schröder? „Fast total chancenlos.“

Vor den Fernsehkameras im Willy-Brandt-Haus steht an diesem Abend zu später Stunde Kurt Beck. Er ist nicht viel eloquenter als Olaf Scholz. Rudolf Scharping, der vom Radfahren viel versteht und noch mehr von der SPD, hat ihm mal die Fähigkeit zur Empathie bescheinigt. Es gibt nicht viele davon in der SPD. Das macht ihn nach innen wichtig – und nach außen auch. Er führt eine sozialliberale Koalition an, in Mainz, es ist die einzige weit und breit. Beck ist ein Hoffnungsträger. Müntefering und Schröder haben das mit einbezogen. Neuwahlen jetzt, damit dem Mann aus Mainz bei der Landtagswahl im März 2006 die Suppe nicht versalzen wird. Deutschland wählt also auch ein kleines bisschen Kurt Beck zuliebe.

Der Name Beck fällt häufig. Nicht nur Schröders Schicksal wird am 18. September besiegelt. Auch Müntefering wäre betroffen. Dem Vorsitzenden des Untergangs könnte auf einem Parteitag im Oktober der Vorsitzende des Übergangs, Beck auf Münte, folgen, heißt es in jenen Parteikreisen, die über den Tag hinausdenken.

Beck hat an diesem Dienstag nicht allzu viel zu sagen. Sprechblasen für die Fernsehkameras, weil nicht herauskommen soll, wie sie hinter verschlossenen Türen im Vorstand gerade mit Clement umspringen (nicht nett). Als die Mikrofone abgeschaltet sind, muss er sich zu Oskar Lafontaine äußern. Der hat die Partei verlassen, und in der SPD wird befürchtet, am Wahlabend könne jetzt sogar das Minimalziel gefährdet sein: wenigstens stärker zu werden als die CDU. Man will irgendwo dort ankommen, wohin Lafontaine seinerzeit die SPD geführt hat, 1990, als man mit 33,5 Prozent auf einem historischen Tiefststand landete. Beck sagt, er meine das jetzt nicht zynisch, aber ihm tue es immer leid, „wenn jemand in dem Alter seine politische Heimat verliert“.

Heimat, ach, das ist ein gutes Stichwort in dieser Berliner Zeitenwenden-Woche. Viel dreht sich um Heimat und zweite Heimat, die Rot-Grün ja tatsächlich mal war, so sehr, dass sie es geglaubt haben. Oder wenigstens glauben machen wollten, Schröder, Fischer. Mit Pose. Schon früh haben sie sich in ihrer zweiten Legislaturperiode aneinander geschweißt, auf dass es auch ein drittes Mal noch reiche, ein Duo, im gegenseitigen Respekt vereint für den Lagerwahlkampf im Herbst 2006. Doch, es gibt noch Bilder davon.

Sie tragen nicht mehr. Die Zeitenwende hat eine neue Wertehierarchie mit sich gebracht. Am heutigen Samstag wird Frank-Walter Steinmeier, Kanzleramtschef, auf dem Kirchentag in Hannover eine Bibelarbeit zu Deuteronomium 6, aus dem 5. Buch Mose – „Hören und Handeln von Herzen“ – abhalten. Als Steinmeier Berlin am Freitag verlässt, beugt er sich noch einmal über diesen nicht unheiklen, zu Missverständnissen einladenden Text. Im Entwurf seines Redemanuskripts, das er noch einmal überarbeitet, geht es um den Exodus als Akt der Befreiung.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!