Zeitung Heute : Massive Fälschungsvorwürfe in Russland

Wähler stimmten mehrfach ab / Großdemonstration gegen Putin am Montag / Präsident amtiert sechs Jahre.

Siegessicher: Der russische Regierungschef Wladimir Putin mit seiner Frau Ljudmila bei der Stimmabgabe in Moskau. Foto: Alexei Nikolsky/AFP
Siegessicher: Der russische Regierungschef Wladimir Putin mit seiner Frau Ljudmila bei der Stimmabgabe in Moskau. Foto: Alexei...Foto: AFP

Moskau/Berlin - Russland hat am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Die Abstimmung wurde begleitet von massiven Fälschungsvorwürfen. Ein Wahlsieg des russischen Regierungschefs Wladimir Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Präsident war, galt angesichts seines großen Vorsprungs in den Umfragen als sicher. Der jetzige Amtsinhaber Dmitri Medwedew hatte im vergangenen Jahr zugunsten von Putin auf eine Kandidatur verzichtet, soll aber nach Angaben des Noch-Premiers Regierungschef werden.

Ähnlich wie bei der Parlamentswahl im Dezember 2011 erhoben Nichtregierungsorganisationen und Vertreter der Opposition auch am Sonntag Fälschungsvorwürfe. So wurden Wähler mit Bussen von einem Wahllokal zum nächsten gefahren, jedes Mal warfen sie einen Stimmzettel in die Urne. Es gebe vergleichbar viele Unregelmäßigkeiten wie im Dezember, kritisierten die Beobachter. Dagegen erklärte das russische Innenministerium, die Wahl verlaufe „reibungslos“.

Erstmals konnten Bürger den Verlauf der Abstimmung im Internet verfolgen: Auf Anordnung Putins waren in den Wahllokalen Webcams installiert worden, die die Urnen und die Ausgabe der Stimmzettel zeigten. Die Wahlbeteiligung lag bis zum frühen Abend bei etwa 56 Prozent.

Nach der Parlamentswahl waren Zehntausende aus Protest gegen Fälschungen und gegen den von Putin und Medwedew geplanten Ämtertausch auf die Straße gegangen. Zum ersten Mal seit zwölf Jahren sah sich Putin mit einer Protestwelle konfrontiert.

Gegen Putin traten der Kommunist Gennadi Sjuganow, der Ultrarechte Wladimir Schirinowski, der als kremlnah geltende Sergej Mironow und der Oligarch Michail Prochorow an. Die außerparlamentarische Opposition sah sich durch keinen der vier Gegenkandidaten vertreten.

Die Opposition will an diesem Montag auf dem Moskauer Puschkinplatz gegen die aus ihrer Sicht unfaire Wahl demonstrieren. Offiziell genehmigt ist die Kundgebung nur für 10 000 Teilnehmer. Nach den Erfahrungen der vergangenen Großkundgebungen ist mit deutlich mehr Demonstranten zu rechnen. Rund 450 000 Sicherheitskräfte waren bereits am Wahltag landesweit im Einsatz.

Ein Ergebnis wurde für den späten Sonntagabend (MEZ) erwartet. Der Präsident wird erstmals nicht für vier, sondern für sechs Jahre gewählt. Der neue Staatschef soll im Mai in den Kreml einziehen.

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