Matthies meint : Kleiner Vorschlag zur Abwrackprämie

Es ist ja viel Absurdes wahr geworden dieser Tage, und deshalb erschreckt uns die „Bild“-Zeitung mit ihrer Schlagzeile vom Freitag sehr: „Jetzt doch Abwrackprämie für Hartz- IV-Empfänger?“ Der Empörkommentar schreibt sich fast von allein, so darf der Staat mit Menschen nicht umgehen, so brutal darf das Problem der wachsenden Langzeitarbeitslosigkeit nicht angegangen werden! Und wer hat schon etwas davon, dass die abgewrackten Hartz-IV-Empfänger durch neue ersetzt werden?

Bei näherem Hinsehen handelte es sich dann glücklicherweise doch um eine etwas andere Situation, nämlich: Müssen Hartz-IV-Empfänger hinnehmen, dass ihnen die Abwrackprämie auf die Unterstützung angerechnet wird? Bislang ist zwar nicht einmal bekannt, ob ein solcher Fall schon anliegt, aber es reicht für viel Gedröhne und Koalitionsgeknirsch. Klarer lassen sich links und rechts kaum unterscheiden als an der Antwort – ein todsicherer Test auf neoliberale Giftrückstände.

Renate Künast von den Grünen kann sich beispielsweise knallteufelartig über den darin liegenden Abgrund an Diskriminierung empören, SPD-Sozialexperte Schreiner sekundiert mit bitterer Miene, Arbeitsminister Scholz laviert hinhaltend, die CDU dagegen ist kaltherzig für die Anrechnung. Komischerweise sind alle beim Debattieren extrem missgelaunt, und keiner sagt, strahlend vor Freude: Hallo, es geht uns Deutschen doch großartig! Wir streiten mit großem Ernst darüber, ob wir Langzeitarbeitslosen den Kauf neuer Autos subventionieren sollten!

Das wird noch eine Weile eskalieren, vermutlich bis zur aktuellen Stunde im Bundestag. Bei Plasberg und Anne Will kämpfen sie garantiert schon um Zusagen von Heiner Geißler, Norbert Blüm und Hans-Olaf Henkel; besonders verzweifelt wird ein einziger Hartz-IVEmpfänger gesucht, der reich und doof genug ist, sich unter den Augen der Behörden ein neues Auto zu kaufen. Und dann im Fernsehen darüber klagt, dass ihm dieses Auto hinterher als Vermögen angerechnet und von der Stütze wieder abgezogen wird.

In dieser Prämiengeschichte steckt noch eine Menge drin. Tun Kreuzberger Autonome, die jeden erreichbaren Porsche in Brand setzen, nicht auch was für die Not leidende Autoindustrie? Die Methode ist ökologisch bedenklich, zugegeben, aber sie ist auch effektiv. Eine Abwrackprämie für die Urheber sollte also drin sein. Vielleicht tut es ja schon ein Kasten Bier?

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