Zeitung Heute : Mehr Schutz für Daten im Netz

Berlin - Die Persönlichkeitsrechte der Internetnutzer in Deutschland sollen künftig deutlich stärker geschützt werden als bisher. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, der am Mittwoch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin vorgestellt wurde. „Notwendig ist ein breiter Ansatz, der das gesamte Internet einbezieht und sich nicht auf einzelne Teilaspekte wie Geodaten oder gar nur auf Google Street View beschränkt“, sagte de Maizière. Der Innenminister überlässt der Branche Detailregelungen weitgehend selbst. Sein Gesetzentwurf sieht vor, dass eine „gezielte Verbreitung von Persönlichkeitsprofilen“ nur dann erlaubt ist, wenn die Betroffenen dem zugestimmt haben oder ein „klar überwiegendes Interesse an der Veröffentlichung“ bestehe. „Hier gibt es eine ,rote Linie’, die jeder beachten muss“, sagte de Maizière. Tsp

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