Zeitung Heute : Mehr Sorgfalt im Umgang mit privaten Daten gefordert

Der Tagesspiegel

Kleinmachnow. Die Bürger tun aus Sicht des Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Dix zu wenig für den Schutz ihrer Privatsphäre. Auch vor dem Hintergrund der DDR- Geschichte sei es heute eine wichtige politische Aufgabe, die Menschen vor Überwachung zu schützen. Auch Landtagspräsident Herbert Knoblich rief die Bevölkerung zu mehr Sensibilität beim Gebrauch von Computer und Internet auf.

Anlass war das zehnjährige Bestehen der Behörde, deren erster Leiter, Dietmar Bleyl, sein Amt nach der Wahl im Landtag am 16. März 1992 angetreten hatte. Zu Beginn habe die Hauptaufgabe darin bestanden, die zu DDR-Zeiten angehäuften Aktenberge mit Personenangaben sachgerecht aufzubereiten und künftigen Missbrauch zu verhindern, hieß es. Seit 1971 war an DDR-Bürger eine aus zwölf Ziffern bestehende Personenkennzahl vergeben worden. Sie erlaubte, Informationen aus verschiedenen Verwaltungsbereichen miteinander zu verknü pfen. 1984 nahm dann die Personendatenbank ihre Arbeit auf, zu der das Ministerium für Staatssicherheit Zugriff hatte.

Auch in der Nachwendezeit erhielten laut Bleyl zunächst noch viele Einrichtungen wie das Landeskriminalamt oder Einwohnermeldeämter unberechtigt Daten. Eingedenk der Historie sei ein Mentalitätswechsel notwendig, meinte Bleyls Nachfolger Dix.

Dix wandte sich entschieden dagegen, die Datenschutzbehörde nicht länger nur an den Landtag, sondern an ein Ministerium anzubinden. Dies wäre mit dem Gebot der Unabhängigkeit völlig unvereinbar. Heute sei das Innenressort mit Polizei und Verfassungsschutz der „Hauptkunde“. Ihm gegenüber sei der Datenschutzbeauftragte zu „professionellem Misstrauen“ verpflichtet. Dix zufolge nimmt die „private Datenmacht“ kontinuierlich zu, deshalb müsse der Bürger „Datenschutz aus einer Hand erhalten“. Um bereits die Jugend auf Risiken beim Umgang mit modernen Medien hinzuweisen, diskutierte der Datenschutzbeauftragte gestern mit Gymnasiasten zum Thema „Surfen im Internet - aber sicher!“. dpa

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