Zeitung Heute : „Mein Fachgebiet stand noch nicht zur Debatte“

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70 Abgeordnete haben in dieser Legislaturperiode noch keine Rede im Bundestag gehalten. Warum gehören auch Sie dazu, Frau Spielmann?

Dafür gibt es zwei Gründe. Erstens lassen wir den neuen Mitgliedern in meinem Ausschuss generell den Vortritt. Außerdem haben wir einen Sprecher, der natürlich ein Vorrecht genießt, sich zu äußern. Die Redezeit ist schließlich begrenzt. Zweitens stand mein Fachgebiet, die Gesundheit unter Kindern und Jugendlichen, in dieser Legislaturperiode bislang nicht zur Debatte. Aber wenn das Thema demnächst auf der Tagesordnung steht, werde auch ich wieder hinter dem Pult stehen.

Wann wird das sein?

Es gibt aktuell von mir einen Antrag zu den Gefahren des Passivrauchens. Wenn der im Bundestag in die Beratung geht, werde ich dazu natürlich Stellung nehmen – spätestens in der zweiten und dritten Lesung. Das wird im Oktober oder November sein.

Wer bestimmt den Redner? Die Fraktion?

Nein, in den meisten Fällen legen das Ausschüsse und Arbeitsgruppen fest, wobei die Redezeit nicht selten gesplittet wird. Bei einem großen und wichtigen Thema kommt es sehr häufig vor, dass sich zwei Abgeordnete nur zehn Minuten teilen müssen. Außerdem kann die zuständige Ministerin auch selbst vor den Bundestag treten und zum Thema sprechen. Ulla Schmidt macht beispielsweise häufiger davon Gebrauch.

Man hat den Eindruck als würden sich die Abgeordneten der Koalitionsparteien öfter vor dem Rednerpult drücken als die Opposition. Stimmt das?

Ja natürlich, aber das hat einfach was mit der geringeren Größe der Oppositionsparteien zu tun. Es macht schon einen Unterschied, ob sich so wie bei SPD und CDU zehn bis 15 Mitglieder einer Arbeitsgruppe zehn Minuten Redezeit teilen müssen oder nur drei Abgeordnete, so wie bei der FDP. Die sind natürlich öfter dran.

Werden Sie in ihrem Wahlkreis nicht kritisiert, wenn Sie gar nicht im Bundestag zu sehen sind?

Diese Frage höre ich dort natürlich öfter und versuche dann zu erklären, dass die Hauptarbeit in einem Parlament eben nicht im Plenum stattfindet. Eine Rede im Bundestag hat natürlich schon etwas Besonderes, ist sozusagen das Sahnehäubchen der parlamentarischen Arbeit nach einer Reihe wichtiger Schritte davor.

Aber davon sehen und hören die Leute ja nichts …

Die Leute verfolgen im Fernsehen schon sehr genau, ob man dort sitzt oder nicht. Wortbeiträge scheinen allerdings nicht so ins Gewicht zu fallen. Viel öfter höre ich die Frage: Warum ist der Bundestag eigentlich so leer?

Margrit Spielmann ist Bundestagsabgeordnete der SPD und vertritt den Wahlkreis 60 (Brandenburg an der Havel).

Das Gespräch führte Benjamin Fischer.

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