Zeitung Heute : Mensch und Gesetz

Er wollte ein Kind retten und habe mit Folter gedroht – dieser Vorwurf entsetzt Wolfgang Daschner. Jetzt steht der Polizist vor Gericht

Jost Müller-Neuhoff[Frankfurt]

Folter. Wenn nur dieses Wort nicht wäre. Es ärgert Wolfgang Daschner. Er erträgt es, im Frankfurter Landgericht auf einer Anklagebank zu sitzen. Er erträgt es mit derselben gepanzerten Miene, mit der er seit 40 Jahren Verbrecher jagt. Aber Folter? Weil er mit allen Mitteln ein Kind retten wollte? Den Vorwurf erträgt er nicht. Folter, sagt er, war das nicht. Folter habe der Junge erleiden müssen. Er, der Polizist, tat nicht nur Recht, er tat seine Pflicht. Das alles klingt nicht nach Verteidigung, es klingt nach Anklage. Nach einer Anklage gegen die Hilf- und Tatenlosigkeit des Staates beim Schutz seiner Bürger, die Daschner vielleicht nicht auf die Gefahr des islamistischen Terrors gemünzt sehen will, die aber, wie er weiß, so ankommen wird.

Der Entführungsfall Jakob von Metzler hat Frankfurts früheren Polizeipräsidenten und seinen Kollegen Ortwin E. vor das Frankfurter Landgericht gebracht. Der Junge starb mit elf Jahren, ermordet vom Jurastudenten Magnus Gäfgen. Aber das wussten die Polizisten noch nicht, als sie Gäfgen in den letzten Septembertagen 2002 in der Mangel hatten. Sie glaubten Jakob in irgendeinem Erdloch, halb erfroren, bald verdurstet, nachdem er schon fast vier Tage verschwunden war. Gäfgen log und log. Die Ermittler waren am Ende, auch am Ende ihrer Kräfte. Ortwin E. hatte in der gesamten Zeit nur 15 Stunden geschlafen. Der Druck auf die Fahnder war immens. Die Ermittler wussten nur: Gäfgen war ein Mittäter, mindestens. Er hatte Lösegeld auf sein Konto eingezahlt und einen Mercedes bestellt. Er musste die Wahrheit wissen.

Daschner liest ab. Seine Sorge um Jakob kleidet er in Ausführungen über Wassermangel, Stoffwechsel und die Reaktion roter Blutköperchen bei Unterkühlung. Es ist seine Art, mit seinen Gefühlen umzugehen. Dann schildert er dem Gericht sein „abgestuftes Konzept“. „Zwang war wirklich nur die Ultima Ratio“, beteuert er. Einige Kollegen hatten schon gesagt, dass sie nicht mitmachen würden. Ortwin E. nicht. Er ging davon aus, Daschner habe die Sach- und Rechtslage ausführlich geprüft. Dann nahm er sich Gäfgen vor. Nein, gedroht habe er nicht. Nur gesagt, wozu die Behördenleitung entschlossen ist, wenn er schweigt oder weiter lügt.

Das genügte. Gäfgen gestand. Vielleicht war es auch anderes. Gäfgen sagt, man habe ihm gedroht, dass man ihn mit „großen, fetten Negern“ zusammensperren werde, die ihn vergewaltigen würden. Er wird in einer Woche aussagen müssen. Ortwin E. ist sich sicher, dass Gäfgen nicht aus Angst vor Folter redete. Es war seine Vernehmungsarbeit, glaubt er. „Ich habe ihm ausgemalt, was Jakob jetzt fühlen muss. Welche Angst aus seinen Augen spricht. Dass ihn das sein ganzes Leben lang verfolgen wird.“ Die Anklage wirft ihm vor, er habe vor Gäfgen Rotorgeräusche nachgeahmt, weil „ein Spezialist“ im Helikopter unterwegs sei, um ihn sich vorzuknöpfen. Ortwin E. widerspricht. Mit seiner Gestik wollte er nur Jakobs Ängste unterstreichen.

War das Folter? Muss so etwas nicht erlaubt sein? Oder genauer: Muss jemand, der so etwas tut, bestraft werden? Dass nun ein Gericht diese Frage erörtert, ist bislang einmalig in der deutschen Rechtsgeschichte. Die Antwort dürfte wichtig sein. Denn es gibt noch einen zweiten Daschner-Prozess, auf den sie einen Einfluss hat. Er spielt nicht im Gerichtssaal, er spielt in der Politik, den Medien, der Wissenschaft, und er hat eine erstaunlich lange Vorgeschichte.

Wolfgang Daschner hat Vordenker. Es waren keine randständigen Ideologen. Einer war sogar mal als CDU-Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers im Gespräch, der frühere Ministerpräsident von Niedersachsen, Ernst Albrecht. 1976 veröffentlichte er eine Schrift, „Der Staat. Idee und Wirklichkeit“. Folter könne zur Abwehr terroristischer Gefahren sittlich geboten sein, philosophierte er in einem Kapitel über den „idealen Staat“. Amnesty International ging auf die Barrikaden. Albrecht knickte ein. Die zweite Auflage seiner Monographie erschien ohne die umstrittene Passage.

Auch ein anderer Vordenker ist in diesem Kontext wenig bekannt, der Soziologe Niklas Luhmann. Vor seinem Tod hielt er an der Heidelberger Universität eine Rede. Der Gesellschaftstheoretiker wollte Grenzfälle seiner Systemtheorie illustrieren. Er fragte nach im Rechtssystem unverzichtbaren Normen und fand die Unantastbarkeit der Menschenwürde und das Folterverbot. Seine These: Wenn der Druck aus dem politischen System nur stark genug ist, werden diese Tabus fallen müssen. Um das zu belegen, bediente er sich des „Ticking-Bomb-Szenarios“, das in der Daschner-Debatte häufig wiederkehrte. Wenn ein Terrorist eine Atombombe gelegt und den Zünder programmiert hat – würde man ihn foltern dürfen, um zu erfahren, wo? Seine Antwort war polemisch spitz und radikal: Natürlich darf man. Man solle sogar passende Gesetze erlassen.

Der Daschner, der an diesem Morgen dem Gericht Rede und Antwort stehen muss, ist weit weg von dieser Theorie. Er ist die Praxis. Erst kommt der Mensch, dann dessen Ordnung, ist sein Lebensmotto. Doch den Menschen Jakob konnte er nicht retten. Und jetzt verlangt die Ordnung, beachtet zu werden. Deshalb steht er vor Gericht. Deshalb hat Amnesty International gefordert, vom Frankfurter Prozess müsse ein klares Signal ausgehen, dass Folter verboten sei. Dagegen geht Daschner an. Sein Handeln, glaubt er, war nicht nur legitim, es war legal. Ausdrücklich beruft er sich vor Gericht auf das hessische Polizeigesetz, seine Anordnung nennt er nüchtern „eine Maßnahme der Gefahrenabwehr im Rahmen der Verhältnismäßigkeit“. Mit Qualen und grausamen Leiden habe das alles nichts zu tun. Kein Bruch der Gesetze. Irrtum ausgeschlossen. Auch als er am Vorabend mit dem Innenministerium telefonierte habe, seien „keine rechtlichen Bedenken“ geäußert worden.

Mehr als 60 Prozent der Deutschen wollten ihn deshalb nicht als Angeklagten sehen, ergab eine Forsa-Umfrage nach Bekanntwerden des Vorfalls. War es Folter? Aus Sicht des Völkerrechts wohl ja. Hätte der Privatmann, der Vater zweier adoptierter Kinder, hätte dieser Daschner Zwang angewendet, es wäre nicht Folter gewesen. Aber er hat es als Polizist getan. Nur ist er nicht wegen Folter angeklagt, sondern wegen Nötigung. Ein ausdrückliches Folterverbot gibt es im Strafgesetzbuch nicht.

Die Debatte um die Folter hat längst die Wurzeln von Staatsphilosophie und Verfassung angefressen. Nachzeichnen lässt sich das am Wirken eines deutschen Rechtsgelehrten. Er saß damals bei Luhmanns Rede im Publikum und heißt Winfried Brugger. Später plädierte er sogar für eine Pflicht zur staatlichen Folter, wenn Leben und Freiheit der Bürger anders nicht geschützt werden können.

Die Reaktion der deutschen Staatsrechtslehrer war erstaunlich. Es gab nämlich keine. Niemand widerlegte ihn. Weil seine haarsträubenden Thesen keine Erörterung lohnten? Oder weil er Recht hat, man es aber nicht laut sagen und schon gar nicht schreiben darf?

Das änderte sich nach dem 11.September. Aus Brugger, dem Querkopf, wurde Brugger, der Visionär. Menschenwürde als eine Frage des Standpunkts. Einen neuen Höhepunkt markierte der Bonner Strafrechtslehrer Günther Jakobs, der für ein „Feindstrafrecht“ eintritt: Der Terrorist, der sein Leben gibt, um Hunderte zu töten, ist kein Rechtsbrecher mehr, sondern ein „prinzipiell Abweichender“. Er müsse als Feind bekriegt werden.

Gäfgen war kein Terrorist für Daschner, er war ein eiskalter Mörder, ein Lügner, womöglich ein Feigling, der sich nicht mit seiner Tat konfrontierte, obwohl er verloren hatte. „Hohes Gericht“, sagt Daschner, „wir wollten und mussten das Leben von Jakob retten.“ Noch vor Weihnachten soll über ihn ein Urteil fallen. Er ist 61 Jahre alt. Wird er zu mehr als einem Jahr Haft verurteilt, verliert er alle Pensionsansprüche. Nach dem Vorfall hat man ihn in das Innenministerium versetzt. „Der ist fertig“, heißt es da. Der Krieg, von dem Günther Jakobs schreibt, wird ohne Daschner stattfinden. Er hat ihn wahrscheinlich auch nie gewollt.

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