Zeitung Heute : Merkel stellt Steuerentlastung in Aussicht Kanzlerin: So schnell das möglich ist

Wirtschaft mit stärkstem Wachstum seit 1996

Henrik Mortsiefer

Berlin/Sao Paulo - Nach dem überraschend starken Wirtschaftswachstum hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Bürgern für die kommenden Jahre Entlastungen in Aussicht gestellt. Das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushaltes im Jahr 2011 solle weiter erreicht werden, sagte Merkel am Donnerstag am Rande eines Besuchs des Volkswagenwerks in Sao Paulo. „Wir werden alles, was wir den Menschen zurückgeben können, natürlich auch zurückgeben – so schnell das möglich ist.“ Es dürfe aber auch nicht auf Kosten der Zukunft gelebt werden.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Summe aller produzierten Waren und Dienstleistungen, in den ersten drei Monaten des Jahres um 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gewachsen – und damit doppelt so stark wie Experten vorausgesagt hatten. Dank der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt lagen zuletzt auch die Steuereinnahmen über den Erwartungen. Insgesamt nahmen Bund und Länder in den ersten vier Monaten dieses Jahres 157,3 Milliarden Euro ein, wie aus einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Das sind 6,9 Prozent mehr als von Januar bis April 2007. Zudem steigen die Lebenshaltungskosten steigen nicht mehr so schnell.

Merkel sieht in dem starken Jahresauftakt einen Beleg für die Widerstandskraft der deutschen Wirtschaft – trotz Finanzkrise, teurem Öl und Euro sowie einer schwächeren US-Wirtschaft. Die hohe Wachstumsrate sei ein Ausdruck der Wettbewerbsfähigkeit in einem schwieriger gewordenen internationalen Umfeld, sagte Merkel am Rande ihrer Lateinamerika-Reise in Brasilien.

Während die Regierung ihre Wachstumserwartung von 1,7 Prozent für das gesamte Jahr beibehielt, setzten zahlreiche Experten ihre Prognosen herauf. Der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Bert Rürup, sagte dem „Handelsblatt“, die Wahrscheinlichkeit, dass das BIP-Plus im Gesamtjahr über zwei Prozent liegen werde, sei „sehr, sehr hoch“. „Die Konjunktur ist geradezu fulminant ins Jahr gestartet“, sagte der Chefvolkswirt der Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Volker Treier. So kräftig wie in den ersten drei Monaten hatte die deutsche Wirtschaft in einem ersten Quartal zuletzt vor zwölf Jahren zugelegt. Volkswirte warnen aber vor Euphorie. „Keine Frage, das Wachstum wird in den kommenden Monaten schwächer“, sagte Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft könne sich nicht von der Weltwirtschaft abkoppeln. „Aufgrund gestiegener weltwirtschaftlicher Risiken liegen schwächere Zeiten vor uns. Dies zeigen die in jüngster Zeit eingetrübten Indikatoren“, sagte Carsten Kreklau, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. In den Zwischenberichten der 30 Dax-Konzerne zeichnet sich dies ab. Nach Tagesspiegel-Berechnungen haben die größten, börsennotierten Unternehmen Deutschlands im ersten Quartal zusammen 30,8 Prozent weniger verdient als im Vorjahreszeitraum. Der Gewinn vor Steuern sank von 32,5 auf 22,5 Milliarden Euro.

Die positive BIP-Entwicklung wird zunehmend vom privaten Konsum getragen – trotz zuletzt gestiegener Verbraucherpreise. Nach Angaben der Statistiker stiegen die Preise im April gegenüber 2007 nur um 2,4 Prozent. (mit dpa)

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