Merkel und die EU : Visionen nach Athen

Es kann einsam sein in Europa. Diese Erfahrung hat Angela Merkel gerade gemacht, nicht zum ersten Mal im Verlauf der Wirtschaftskrise. Die Griechen versinken im Schuldensumpf, und die Deutschen, allen voran die Kanzlerin, sehen tatenlos zu – so sah das Zerrbild aus, das Merkel anderswo in der EU zuletzt vorgehalten worden ist. Die deutsche Regierungschefin hat sich nicht davon beirren lassen und am Ende gewonnen. Auch der Euro dürfte, zumindest langfristig, Sieger sein.

Es gibt zwei Gründe, warum Merkel beim heutigen Gipfel ihren europäischen Partnern ins Gesicht schauen kann: Erstens will auch Deutschland im Notfall bilaterale Hilfen für Athen nicht ausschließen. Zweitens nutzt die Absage der Kanzlerin an eine rein europäische Lösung für eine eventuelle Notoperation des griechischen Patienten allen Euro-Staaten, die sich eine langfristige Stabilität der Gemeinschaftswährung wünschen. Merkel hat sowohl die nationale als auch die europäische Karte gespielt.

Die Griechen, die so laut unter hohen Anleihezinsen stöhnen, dass die Hilferufe gewissermaßen bis ins Berliner Regierungsviertel zu hören sind, können auf den Internationalen Währungsfonds und die Europäer als Notanker vertrauen. Und die deutschen Steuerzahler haben die Gewissheit, dass ihre „eiserne Kanzlerin“ zunächst zustimmen muss, bevor auf EU-Ebene über Nothilfen auch wirklich entschieden wird.

Dabei folgt der Kompromiss, der sich vor dem Gipfel abzeichnet, obendrein der ökonomischen Vernunft. Ein Nothilfe-Mechanismus, der allein auf die Solidarität der Europäer setzen würde, wäre nach derzeitigem Stand Gift für die Stabilität des Euro. Wenn Portugal und Spanien als Nächste bei der EU anklopfen würden, wäre der Euro wohl endgültig eine Weichwährung – und damit genau das Gegenteil dessen, das der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel hierzulande einst versprach. Spiel, Satz und Sieg für Merkel, könnte man also meinen.

Aber ganz so einfach ist es in Europa nie. Es fängt schon damit an, dass irgendjemand jetzt die Scherben der Aphrodite zusammenkehren muss, die von deutschen Medien in den vergangenen Wochen in Stücke gehauen wurde. Und es geht weiter mit der Frage, was die schwarz-gelbe Bundesregierung eigentlich langfristig in und mit Europa vorhat.

Merkel hat sich zwar in diesem vorerst letzten Kapitel der Griechenlandkrise erneut als gute Taktikerin erwiesen. Doch ähnlich wie in der Innenpolitik stellt sich die Frage: Will sie Europa nur klug verwalten, oder will sie es auch gestalten? Es hat den Anschein, als habe die Kanzlerin ihre europapolitische Agenda – vor allem in dem ewigen Ringen um den Lissabon-Vertrag – in der vergangenen Legislaturperiode abgearbeitet. Und bei ihrem Außenminister Guido Westerwelle ist eine EU-Agenda, die diesen Namen verdiente, bislang nicht zu erkennen.

Dass Deutschland seine innenpolitischen Interessen – in diesem Fall die Stabilität des Euro – mit Nachdruck vertritt, ist nicht neu. Neu ist aber die Unlust in Berlin, überhaupt europäische Lösungen zu suchen. Der europäische Währungsfonds, den Finanzminister Schäuble vorschlägt, mag ein fernes Zukunftsziel sein. Aber auch auf kürzere Sicht ist in Europa mehr Koordinierung denn je gefragt, beim Umgang mit dem Exportmeister Deutschland, beim Klimaschutz nach dem gescheiterten Kopenhagener Gipfel, bei der Gestaltung einer gemeinsamen Außenpolitik. Merkels Visionen nach Athen – man wüsste gerne mehr darüber.

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