Merkel und die Krise : Europa, bitte kommen

In London wollen nächste Woche Gordon Brown, Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionspräsident Barroso über die Konjunktur beraten. Fehlt da nicht jemand? Wird Angela Merkel ausgegrenzt? Zur Wirtschafts- und Finanzkrise droht eine Krise in der Europäischen Union.

Albrecht Meier

Es ist mal wieder zum Verzweifeln mit Europa. Da droht eine Rezession, deren Ausmaß – zugegeben – derzeit keiner voraussagen kann, und was macht die Europäische Union? Sie bietet ein Bild der Spaltung. Dem britischen Premierminister Gordon Brown und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, zweien, die die Rolle der obersten Nothelfer übernommen haben, kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Feuerlöschen. Am Montag in London werden die beiden wieder symbolisch ihre Schutzanzüge anlegen und betonen, dass die außergewöhnliche Krise auch ungewöhnliche Gegenmaßnahmen er fordert. Das wird EU-Kommissionschef José Manuel Barroso freuen, denn der sucht noch immer nach den Euros, die für das geplante 200-Milliarden-Konjunkturprogramm der EU benötigt werden.

Angela Merkel wird bei dem Sondertreffen der drei Männer in London fehlen. Die Kanzlerin sieht in dem Versuch, die Folgen der Krise mit immer neuen Milliarden abzufedern, einen „Überbietungswettbewerb“. Die nackten Zahlen mögen der Kanzlerin zunächst einmal recht geben. Denn mit den 31 Milliarden Euro, mit denen sich Deutschland in den nächsten beiden Jahren gegen die Krise stemmen will, braucht sich Berlin ja nicht verstecken. In Großbritannien war bislang von einem 23-Milliarden-Konjunkturpaket die Rede. Sarkozys Anti krisenbündel scheint zunächst etwas größer: In Frankreich sollen in den kommenden beiden Jahren 26 Milliarden Euro gegen die Rezession ausgegeben werden. Aber in Wahrheit ist so viel frisches Geld gar nicht drin im Paket des französischen Präsidenten.

Also alles vergleichsweise in bester Ordnung für die deutsche Kanzlerin der ruhigen Hand? Mitnichten. Sie steht nämlich einer doppelten Krise gegenüber, und mit ihr Sarkozy gleich mit. Da ist, erstens, die Finanz- und Wirtschaftskrise. Von deren Verlauf und Merkels Reaktionsfähigkeit wird nicht zuletzt auch abhängen, welche Chancen auf eine Wiederwahl sich die Kanzlerin im kommenden Jahr ausrechnen kann. Zweitens offenbart die hektische Gipfeldiplomatie zwischen Paris, London, Brüssel und Berlin aber auch eine Krise in der Europäischen Union, die viel mit einem grund legenden Wandel im deutsch-französischen Verhältnis zu tun hat.

Die Stärke der Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich lag in der Vergangenheit in erster Linie darin, dass es beiden Ländern gelang, ihre oftmals entgegengesetzten Interessen auf einen Nenner zu bringen. Das war die Art von Kompromissen, die auch die Europäische Union insgesamt weitergebracht hat – man erinnere sich etwa an die schwierigen Verhandlungen um den Sitz und das Spitzenpersonal der Europäischen Zentralbank in den neunziger Jahren. Doch in derartigen Kategorien scheinen derzeit weder Merkel noch Sarkozy zu denken. Auf Europa mag zwar eine Rezession zurollen – aber der Kanzlerin und dem Präsidenten geht es offensichtlich erst einmal darum, das Feuer vor der eigenen Tür auszutreten. Merkel zögert, Sarkozy treibt an – schon angesichts der Bankenkrise bot sich ein fataler Eindruck, der sich nun, beim Ringen um geeignete und ungeeignete Konjunkturmaßnahmen, endgültig bestätigen könnte.

Sarkozy muss jetzt der Versuchung widerstehen, sich in der Krise auf Kosten Berlins zu profilieren. Und die Kanzlerin sollte sich nicht der Einsicht verschließen, dass Deutschland vor allem auch eines ist – die wirtschaftliche Lokomotive der Europäischen Union.

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