Zeitung Heute : Millionen aus Versehen gestrichen

Der Tagesspiegel

Bessy II gehört zu den wichtigsten Einrichtungen des Technologieparks Adlershof. Dennoch ist der Elektronenspeicherring für Synchrotronstrahlung Bessy II in den Strudel der Sparauflagen geraten. Und das aus Versehen. Für den Betrieb dieses einmaligen Gerätes in Deutschland wurden 3,3 Millionen Euro gestrichen. Bleibt es dabei, dann kann diese Forschungseinrichtung nicht mehr wie geplant arbeiten.

Der Irrtum ist dadurch zustande gekommen, dass Bessy II noch nicht den endgültigen Status eines Instituts der Leibnizgemeinschaft mit der vollen Förderung durch Bund und Länder erreicht hatte. Für die Institute der Leibnizgemeinschaft (ehemalige Blaue Liste) gilt, dass nur dann neue Institute in die volle Förderung durch Bund und Länder einbezogen werden, wenn andere, nicht positiv beurteilte Institute aufgegeben werden. Bessy II benötigte aber erheblich mehr Gelder als durch die bisher aufgegebenen Institute der Blauen Liste für eine Neuverteilung zur Verfügung standen. Bessy II kam daher auf die Warteliste, obwohl es den Forschungsbetrieb schon voll aufgenommen hatte. Vorübergehend übernahm der Bund den Löwenanteil der Zahlungen. Im vergangenen Jahr wurde der Zuschuss des Bundes direkt an Bessy II überwiesen und tauchte daher nicht im Landeshaushalt auf. In diesem Jahr jedoch standen plötzlich 3,3 Millionen Euro mehr im Haushaltsentwurf für Bessy II.

Bei der Sparklausur im Senatsgästehaus war beschlossen worden, dass für die Forschungsinstitute in Berlin der Grundsatz gelten soll, gezahlt wird nach dem Stand des Jahres 2001 und alles was darüber liegt, wird als Aufwuchs angesehen, für den das Land Berlin nicht mehr aufkommt. Die 3,3 Millionen Euro, die jetzt als Mehrkosten für das Jahr 2002 bei Bessy im Haushaltsentwurf auftauchten, wurden als Aufwuchs gestrichen.

In Wirklichkeit handelt es sich bei der Summe um den Betrag, den jetzt der Bund und die Länder gemeinsam für den Betrieb von Bessy II überweisen wollen, nachdem Bessy den endgültigen Status der vollen Förderung durch die Leibnizgemeinschaft erreicht hat. In den 3,3 Millionen Euro, die versehentlich gestrichen wurden, sind auch 400 000 Euro als Berliner Anteil an der Finanzierung des Elektronensynchrotronspeicherrings enthalten. Werden diese 400 000 Euro nicht von Berlin aufgebracht, leisten auch der Bund und die anderen Länder nicht mehr ihre Zahlungen für den Betrieb von Bessy II. Da keiner dieses Ergebnis will, hoffen die Beteiligten auf ein Einsehen der Parlamentarier und eine Klärung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. U.S.

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