Zeitung Heute : Mit anderen Worten

Für die Abgeordneten wird durch den Beitritt der neuen Länder vieles anders – vor allem die Art der Verständigung

Ulrike Scheffer

Ein anderes, größeres Europa bringt schon allein im alltäglichen Umgang Veränderungen. Denn um sich zu verstehen, müssen die Abgeordneten sich erst einmal verständigen können. Für die fünf Abgesandten aus Malta wird es nicht einfach, das Geschehen im EU-Parlament zu verfolgen. Die Verwaltung hatte große Schwierigkeiten, maltesische Übersetzer für die EU-Dokumente zu finden. Bei nicht einmal 400000 Einwohnern auf der Mittelmeerinsel und 20 EU-Sprachen ist das wohl kein Wunder, aber es verwundert doch, dass sich offensichtlich niemand auf den großen Tag vorbereitet hat.

Insgesamt gibt es 380 Übersetzungskombinationen in der erweiterten EU. In der Praxis werden Schriftstücke daher inzwischen meist zunächst in die drei wichtigsten Sprachen – Englisch, Französisch und Deutsch – übersetzt, und erst dann in die übrigen Sprachen. Für Malta kamen nach Angaben des Sprachendienstes dennoch nur zwei Kandidaten für den Job in Betracht. Und die müssen sich nun Woche für Woche durch tausende Seiten starke Papierberge kämpfen.

Bei dieser Europawahl haben die zehn neuen EU-Staaten zum ersten Mal ihre Abgeordneten für das Parlament bestimmt. Insgesamt stellen die Beitrittsländer 162 Vertreter. Da die alten Mitglieder gleichzeitig weniger Abgeordnete entsenden, steigt die Gesamtzahl der Europaparlamentarier indes lediglich von 626 auf 732. In Straßburg und in Brüssel, den beiden Sitzen des EU-Parlaments, mussten für die Neuen nicht nur Übersetzer eingestellt werden. Büros wurden hergerichtet, in den Plenarsälen neue Stuhlreihen und Dolmetscherkabinen installiert – der Apparat wächst.

Die neue Zeit beginnt allerdings nicht erst am 20. Juli, dem Tag der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments. Der scheidende Parlamentspräsident Pat Cox hatte die Beitrittsstaaten schon ein Jahr vor der Erweiterung eingeladen, Beobachter nach Straßburg zu entsenden und sich auf die Veränderungen einzustimmen. 162 von den nationalen Parlamenten bestimmte Vertreter waren seither dabei – im Testlauf.

Nicht alle beschränkten sich dabei aufs Zuschauen. Zita Gurmai, eine 39 Jahre alte Sozialdemokratin aus Ungarn, versuchte schon vor der offiziellen EU-Erweiterung am 1. Mai, Ungarns Interessen durchzusetzen, etwa bei geplanten Autobahntrassen durch Osteuropa. „Wenn wir unsere Bürger von Europa überzeugen wollen, brauchen wir möglichst schnell Erfolgsgeschichten“, sagt sie. In ihrem kleinen Straßburger Parlamentsbüro formulierte Gurmai Änderungsanträge, die Abgeordnete aus alten EU-Ländern für sie ins Parlament einbrachten. Ihr wichtiges Arbeitsmittel in den vergangenen Monaten: ein ungarisch-englisches Übersetzungsprogramm im Computer. „Im Improvisieren haben wir Erfahrung“, sagt sie.

Bei der Eingewöhnung gab es aber Hilfe, besonders von den Fraktionen. Die Konservativen engagierten für ihre Kollegen aus Polen sogar einen eigenen Pressesprecher. Die EVP–Fraktion wird nach der Wahl einige rechtskonservative und nationalistische Parteien aus den Beitrittsstaaten aufnehmen. Damit holt sie sich EU-Kritiker und sogar EU-Gegner ins Haus. Manch einer in Straßburg fürchtet, dass die neuen Kräfte nicht nur die EVP vor eine Zerreißprobe stellen, sondern das Parlament gar blockieren werden. Der parteilose polnische Senator und frühere Erziehungsminister Edmund Kazimierz Wittbrodt, der sich ebenfalls der EVP angeschlossen hat, sieht das anders: „Die EU ist für die Neuen längst Realität. Daran wird nicht gerüttelt. Und wenn es gut läuft, werden die Nationalisten bald automatisch geschwächt werden.“

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