Zeitung Heute : Mit Chancen drohen

Hans Monath

Im Streit um sein Atomprogramm hat Iran ein „Ultimatum“ durch die internationale Atombehörde zurückgewiesen. Was wäre, wenn das Land die neue Frist verstreichen ließe?

Mit Erleichterung hat die deutsche Außenpolitik registriert, dass Europa und die USA im Atomstreit mit Iran nun geschlossen auftreten: Beide einigten sich auf einen Resolutionsentwurf für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO), der von Iran die Aufgabe aller Versuche zur Anreicherung von Uran verlangt. Zwar taucht in dem Text der Begriff „Ultimatum“ nicht auf. Allerdings soll die IAEO den UN-Sicherheitsrat anrufen können, falls nicht bis Ende Oktober erwiesen ist, dass Iran den Forderungen nachkommt und die Urananreicherung künftig unterlässt.

Die Anreicherung ist eine wichtige Voraussetzung zur Herstellung von Nuklearwaffen. Auch wenn es zwischen den USA und Europa Differenzen über den Umgang mit Iran gab: Völlig einig ist sich der Westen in dem Ziel, den Aufbau einer Atommacht im Mittleren Osten zu verhindern. Die Versicherung aus Teheran, es gehe nur um zivile Nutzung, ist unglaubwürdig. Die USA drohten schon mit UN-Sanktionen, die Europäer dagegen stellten dem von ökonomischen Nöten geplagten Land Handelserleichterungen und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Westen in Aussicht. Selbst wenn das Wort „Ultimatum“ nicht fällt: Auch die EU-Außenpolitiker wollen Teheran nur noch eine allerletzte Chance einräumen, seine Glaubwürdigkeit in der Atomfrage zu beweisen.

Wenn am Wochenende auch noch die blockfreien Länder der Resolution zustimmen, muss sich Teheran entscheiden. Nach Vermittlung der Außenminister aus Berlin, London und Paris hatte Iran im Oktober die Urananreicherung ausgesetzt, obwohl der Atomwaffensperrvertrag sie erlaubt. Später kündigte die Regierung ihr Versprechen auf.

Wenn Iran nicht zurücksteckt, ist der Entspannungsprozess zu Ende, auf den die EU gesetzt hat: Teheran wird zum gemiedenen Außenseiter. Die USA beantragen im Sicherheitsrat Sanktionen, gegen die China und Russland wahrscheinlich ihr Veto einlegen werden.

Beeindruckt auch diese Entwicklung die Iraner nicht, müssen sie damit rechnen, dass Israel seine Drohung wahr macht und iranische Nuklearfabriken mit Kampfflugzeugen angreift. Eine solche Attacke freilich würde die ganze arabische Region in Aufruhr versetzen.

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