Zeitung Heute : Mit hohem Wert

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Nur ein Offizier, der kreativ ist, analytisch denkt und für eine breite Zahl von Sichtweisen und Informationen offen ist, kann – nicht zuletzt in Krisensituationen – richtig entscheiden“, doziert der Lette Juris Eihmanis an der Verteidigungs-Hochschule im estnischen Tartu. Dort sollen Offiziere aus Estland, Lettland und Litauen fit gemacht werden – fit für den Westen und fit für die Nato.

Eihmanis wurde Soldat, als 1991 sowjetische Spezialtruppen auf baltische „Separatisten“ schossen. Er meldete sich in Riga bei den freiwilligen Heimatwehr-Verbänden, die sich, oft nur mit Äxten, Stangen und einzelnen Jagdgewehren bewaffnet, der seit Jahrzehnten unangefochtenen sowjetischen Besatzungsmacht entgegenstellten. Lastwagenfahrer stellten ihre Trucks quer, Hausfrauen wärmten mit Kaffee und patriotischen Liedern die Seelen der Mutigen. Damals ging erstmals seit Jahrzehnten ansatzweise die Macht vom Volke aus.

An der Militärhochschule in Tartu pauken die jungen baltischen Offiziere das Lied von der „Wertegemeinschaft“, die die Nato sei: der Verteidigung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und individueller Freiheit verpflichtet, wie sie schon die Präambel des Nato-Gründungsvertrages von 1949 beschwört. „Der Vertrag mag über 50 Jahre alt sein, aber er wird immer noch geschätzt“, sagt der erst 28-jährige estnische Verteidigungsminister Sven Mikser. „Bislang hat ihn niemand verändern wollen.“ Und doch steht auf der Agenda der Militärhochschule seit einigen Monaten ein neues Thema ganz oben, noch vor Rechtsstaatlichkeit und Demokratie: der Kampf gegen den Terror.

Verteidigungsminister Mikser in Tallinn besteht darauf: Die Nato bleibe eine Wertegemeinschaft. „Es ist nach wie vor wichtig, dass Länder, die ähnliche Grundwerte haben, auch auf militärischem Gebiet zuammenhalten.“ Die neue Partnerschaft zwischen Russland und der Nato sei mit „sehr gut“ zu bewerten, weil sie auf bestimmte Gebiete wie Krisenmanagement und Anti-Terrorkampf begrenzt ist. In den entscheidenden Fragen, bei der Erweiterung der Allianz, den Verteidigungskapazitäten und dem Bündnisfall habe Russland aber weiterhin „nichts zu sagen“. Mit Recht, so Mikser, denn „Russland hat nicht exakt dasselbe Werteverständnis wie wir“.

Umsonst bekommen die Balten die Mitgliedschaft in der Verteidigungsallianz nicht. Sie müssen ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Litauen hat dieses Ziel bereits erreicht, Estland will in diesem Jahr nachziehen. Obwohl manche im Baltikum ahnen, dass die Nato, deren Türen für die Balten seit dem 11. September weit aufgegangen sind, nicht mehr so viel Sicherheit bietet, wie sie das in den 90er Jahren getan hätte, wächst laut Umfragen die Zustimmung zum Beitritt in der Bevölkerung eher. Dies liegt vor allem am Sinneswandel innerhalb der großen russischsprachigen Minderheit etwa in Estland: Wollten sich zuvor nur rund 20 Prozent der Befragten mit einem Nato-Beitritt abfinden, können sich nunmehr deutlich mehr als 40 Prozent für das Leitmotiv estnische Politik erwärmen. Das liegt vor allem daran, dass das russische Fernsehen seit dem Bush-Putinschen Schulterschluss weniger negativ über die westliche Allianz berichtet, bestätigt Mikser. Landesweit liegt die Zustimmungsrate bei deutlich über 60 Prozent.

Doch während sich Tallinn, Riga und Vilnius offiziell auch dem „Kampf gegen Terror“ verschrieben haben, wächst hinter den Kulissen die Unsicherheit, ob der vermeintlich klarstellende Begriff nicht doch mehr verschleiert, als er erhellt. Ein estnischer Diplomat ging über die offizielle Linie in Tallinn hinaus, als er sagte, der Kreml versuche Europa und die USA „zu spalten“. Mikser, dem in Militärkreisen nachgesagt wird, dass er sein geringes Alter durch punktgenaue Analysen mehr als wettmacht, geht so weit nicht. Er mache sich aber durchaus Gedanken „über unterschiedliche Definitionen von ‚Terrorismus’ in den verschiedenen Hauptstädten rund um den Globus. Es besteht da weltweit keine Einigkeit. Da gibt es vielleicht unterschiedliche Sichtweisen in Moskau, in Neu-Delhi und anderswo.“

Womöglich steht Mikser sogar jenen Europäern näher, die von einer eigenständigen europäischen Sicherheitspolitik träumen. Die EU von heute genüge der Sicherheit Estlands aber nicht: „Wir brauchen gut eingeführte Strukturen, wir brauchen militärische Fähigkeiten und Entscheidungsmechanismen“, sagt der Minister. „Die sind in der EU zwar im Ansatz vorhanden, aber noch nicht ausreichend entwickelt.“ Der Beitritt zur Nato bleibt aus Sicht der Balten ohne Alternative. Im Herbst wird es ernst. Dann trifft sich das Bündnis in Prag, um über die Aufnahme von neun Staaten zu entscheiden. Sieben davon haben gute Chancen, darunter auch die drei baltischen Staaten. Jan Pallokat

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