Zeitung Heute : Mit Sicherheit erneuerbar

Die Konferenz in München wird diesmal wohl ohne schrille Töne verlaufen

Stephanie Nannen

In München beginnt am Abend die 42. Konferenz für Sicherheitspolitik. Was ist heute anders, als zu Zeiten der Regierung Schröder?


Schon der Ton ist diesmal moderater. Vor dem Beginn der 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik klingt alles nach Eintracht. Beobachter hatten sich schon daran gewöhnt, dass vor während und nach der Sicherheitskonferenz in München schrille Töne erklangen. Meistens aus dem Mund von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, zu einer Zeit, da das transatlantische Verhältnis wegen alter und neuer Europäer und auch wegen der Haltung Gerhard Schröders kränkelte.

Der am weitesten zu hörende Ton bei der Konferenz im vergangenen Jahr war der von Schröder selbst. In seiner Rede kritisierte er die Arbeit der Nato als in dieser Form nicht mehr zeitgemäß: „Die Nato hat zwar durch die Aufnahme neuer Mitglieder ihre fortdauernde Anziehungskraft bewiesen. Und sie unterstreicht durch ihre Präsenz in Afghanistan, wie hilfreich ihre militärische Organisation auch in entfernten Krisen sein kann. Sie ist jedoch nicht mehr der primäre Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren.“ Nicht nur, dass der Kanzler damit den Eindruck erweckte, er werte die Nato ab, ungünstigerweise war er noch dazu persönlich wegen eines grippalen Infekts gar nicht anwesend, als seine Worte die Zuhörer erreichten. Der damalige deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sprach in seinem Namen und konnte weder den Fragen begegnen noch der Verständnislosigkeit, allein schon, weil ihm die Deutungshoheit fehlte. Rumsfeld konterte, indem er die Nato als erfolgreichstes Bündnis in der Geschichte der Menschheit charakterisierte.

Die eigentliche Idee Schröders, der Nato ein „hochrangiges Panel unabhängiger Persönlichkeiten von beiden Seiten des Atlantiks“ zuzuordnen – und mit diesem Gedanken seiner innenpolitischen Agenda 2010 eine außenpolitische hinzuzufügen –, blieb im Nachklang des Münchner Treffens weitgehend unbeachtet. Nur Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stimmte der Kritik an der transatlantischen Organisation zu, allerdings zunächst nur im Gespräch mit Verteidigungsministern. Auch er empfand Schröders Generalton als Affront.

Heute klingt alles wohlfeil. Vielleicht hätte eine Art mobiler Beirat der Nato nicht geschadet, zumal die Herausforderungen auch im Hinblick auf terroristische Gefahren stetig gewachsen sind. Aber andererseits haben sich Europa und die USA schon selbst geholfen. Amerika überlässt jetzt zum Beispiel mitunter – wie im Fall Iran – Europa den ersten Schritt. Das Verhältnis zu Frankreich hat sich auch gebessert. Was Deutschland selbst angeht, so bot sich beiden Seiten die Chance, noch einmal neu anzufangen: Die christlich-liberale Kanzlerin Angela Merkel galt in den Vereinigten Staaten von vornherein als „easier to handle“ und als ein aufgeschlossener Gesprächspartner.

Dass sie die Rede Schröders aus dem vergangenen Jahr nicht vergessen hat, könnten Merkels Worte vor Beginn des Treffens belegen. „Der stärkste Anker der gemeinsamen Sicherheit ist und bleibt die Nato“, sagte die Kanzlerin am Mittwoch. Ob sie noch mehr dazu sagen will, wird sich am Samstag zeigen – dann hält sie ihre außenpolitische Grundsatzrede.

Dem Motto der Sicherheitskonferenz „Europa und die Vereinigten Staaten: Die Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft“ zu entsprechen, wird aber auch aus einem anderen Grund einfacher sein als zuvor. Es gibt ein neues, gemeinsames und damit einigendes Problem: Iran und seine Atompolitik. Darüber werden die 300 internationalen Militär- und Sicherheitspolitiker überwiegend sprechen.

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