Zeitung Heute : Mit System

Wieder wird das Verfahren geändert – damit der Wähler endlich so wählt, wie die Politik es will

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Israel kehrt wieder zum früheren, schlechten Wahlverfahren zurück – weil das bisherige noch weitaus mieser war. Der Grund: Die Möglichkeit des Stimmensplittings hatte zu einer noch größeren Zersplitterung der Parteienlandschaft geführt, als dies in Israel ohnehin der Fall ist. Zurzeit sind in der 120sitzigen Knesset 18 Parteien vertreten. Nach dreimaliger Direktwahl des Ministerpräsidenten, davon zwei Mal parallel zu den Parlamentswahlen, hat der israelische Wähler am kommenden Dienstag nur eine einzige Stimme.

Nur noch die Knesset wird per Proporzwahl von Parteilisten gewählt. Der Spitzenkandidat der größten Partei wird danach vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt. Mit anderen Worten und auf Grund aller Meinungsumfragen: Ariel Scharon wird als Chef der Likud-Partei erneut Regierungschef, allerdings diesmal von den Abgeordneten der Koalitionsparteien gewählt, während er vor zwei Jahren vom Volk direkt gewählt wurde.

Die weltweit einzigartige Direktwahl des Ministerpräsidenten hat sich als Fiasko erwiesen: Die Stellung des Regierungschefs wurde nicht wie gehofft gestärkt, sondern so geschwächt, dass letztlich alle drei Gewählten – Benjamin Netanyahu, Ehud Barak und nun Ariel Scharon – vorzeitig zurücktreten mussten. Die großes Parteien – Likud und Arbeitspartei – verloren im Gegensatz zu den Absichten der Wahlreformer gewaltig an Macht, halbierte sich doch die Anzahl ihrer Mandate. Vor allem aber profilierten sich etliche der zahlreichen Parteien als reine Interessenvertretungen von einzelnen Bevölkerungsteilen. cal

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