Zeitung Heute : Mitte benötigt allein 200 000 Euro zum Flicken von Schlaglöchern

Der Tagesspiegel

Mitte. Die heftigen Temperaturschwankungen dieses Winters haben die Straßen von Berlin stark angegriffen. Daher wird nach Einschätzung von Harald Büttner, Leiter des Tiefbauamtes in Berlin Mitte, in diesem Jahr allein die Beseitigung von Frostschäden den Bezirk voraussichtlich 180 bis 200 000 Euro kosten. Seine Ingenieure sind in diesen Tagen mit der üblichen quartalsweisen Durchsicht der Straßen beschäftigt und inzwischen hat ihr Chef die ersten Zahlen auf dem Tisch. Da es noch Fröste geben kann, sind sie nicht endgültig. Dennoch ist in diesem Jahr von etwa 20 bis 40 000 Euro mehr auszugehen als in durchschnittlichen Jahren ausgegeben werden.

Allein in Mitte gefährden derzeit über 20 Straßen als „Schlaglochpisten“ nur aufgrund von Winterschäden die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Laut Dorothee Dubrau, Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, werden Schlaglöcher „unverzüglich provisorisch geschlossen“. Doch offensichtlich kommt das Bezirksamt bei so vielen Löchern kaum hinterher: „Wir haben mit der provisorischen Schlaglochstopfung im Rahmen der Gefahrenbeseitigung angefangen“, sagt Büttner. All dies wird die Straßen nicht dauerhaft instand setzen: Mit 200 000 Euro könne er „bloß den Flickenteppich ergänzen“, beklagt er sich. In der veranschlagten Summe seien schließlich keine weiteren Kosten enthalten – weder für die Instandhaltung der Grundsubstanz des 330 km langen Straßennetzes in Mitte, noch für andere Reparaturen wie z. B. von Bauschäden.

Das nachträgliche und oberflächliche Reparieren ist nach Schätzungen des ADAC siebenmal so teuer wie eine beständige Instandhaltung. Der Grund für die Misere: Die Senatsfinanzverwaltung habe die Gelder für die Bezirke seit dem Jahr 2000 halbiert, sagt Büttner. Also werde er mit dem neuen Haushalt voraussichtlich nicht die benötigten fünf, sondern etwa 2,3 Millionen Euro für das Tiefbauamt Mitte erhalten.

Für den Senat gibt Pressesprecher Joachim Günther den schwarzen Peter an die Bezirke zurück: Der Senat bewillige einen Globalhaushalt, den jeder Bezirk eigenständig verantworte. Es sei eine Frage der Prioritäten. Jetzt kann man wohl nur noch auf ein „Schlaglochprogramm“ hoffen, von dem Harald Büttner berichtet: Der Stadtentwicklungssenator Peter Strieder habe es im 2001 aufgelegt. Harald Büttner sagt, dass er für die Straßen in Mitte 9 Millionen Euro beantragt habe – und dass 12 Anträge bei der Verwaltung lägen: von jedem Bezirk einer. Ulrike Heitmüller

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