Zeitung Heute : Mompers Truppe - ungebremst abwärts?

BRIGITTE GRUNERT

Wenn die Berliner schon am Sonntag wählen könnten, würde es der CDU glänzend, der SPD genauso jämmerlich wie bei ihrem Wahldesaster von 1995, der PDS und den Grünen passabel gehen. Soweit die neueste Momentaufnahme der Demoskopie. Sie liegt im Trend. Schlimmer: Von Umfrage zu Umfrage sanken die SPD-Werte wie im freien Fall. Auf ihrem Wahlparteitag darf die kleinere Regierungspartei heute zusammen mit dem Bundeskanzler darüber rätseln, was sie in den 99 Tagen bis zur Wahl noch tun kann, um nicht in die Opposition zu schlittern. Gerhard Schröder müssen alle Landtagswahlen im Herbst schwer im Magen liegen. Bei allem hausgemachten Glück oder Unglück: Der Bundestrend entscheidet immer mit. Solange Helmut Kohl regierte, schien die rot-grüne Mehrheit in Berlin zum Greifen nahe. Zur Bundestagswahl sah es so aus, als stünde die Diepgen-CDU schon mit einem Bein in der Opposition. Das hat sich gründlich geändert.

Nur ein Viertel der Berliner attestiert dem CDU/SPD-Senat gute Arbeit. Aber alle Unzufriedenheit wird allein bei der kleineren Regierungspartei abgeladen. Wird die SPD unter Wert beurteilt? Ja und Nein. Es ist wahr, daß sie die Zeichen der Zeit eher erkannt hat als andere und als erste auf den ungemütlichen Modernisierungskurs umgeschwenkt ist. Das bleibt ihr Verdienst, doch sie konnte damit den Menschen keine Hoffnung vermitteln. Die CDU-Jongleure brachten dagegen das Kunststück fertig, sowohl dagegen als auch dafür zu arbeiten. Sie empfehlen sich als bessere Sozialdemokratie. Man darf das opportunistisch nennen, aber die Macht ist der CDU immer am wichtigsten.

Zudem ist der Kurs der SPD-Führung ja noch nicht der Kurs der SPD-Basis. Sie hat sich nicht selbst modernisiert. Die Genossen erzählen sich immer noch am liebsten in Hinterzimmern olle Kamellen. Das mögen Stammwähler übersehen, aber die sind rar geworden. Konflikte um die Haushaltskonsolidierung und soziale Gerechtigkeit prägten das innerparteiliche Erscheinungsbild. Gewiß kann auch von Selbsterneuerung der CDU keine Rede sein, von PDS und Grünen zu schweigen. Aber die CDU gehorcht im wesentlichen dem Machtwort der Führung, basta. Und während die CDU längst ihre Wahlkampfstrategie im Computer hatte, vertrödelte die SPD kostbare Zeit mit internen Kämpfen um die Urwahl ihres Spitzenkandidaten.

Haben sie obendrein den Falschen gekürt? 46 Prozent der Berliner sagen ja, 47 Prozent nein. Tatsächlich wäre die SPD heute in der gleichen oder doch ganz ähnlichen Situation, hätte sie Fraktionschef Klaus Böger statt Walter Momper gekürt. Stellen wir die Frage andersherum. Warum sollten die Berliner darauf aus sein, daß Eberhard Diepgen aus dem Rathaus gefegt wird wie 1989 von der Momper-SPD? Er verhält sich grundsolide, wie ein netter Stadtpräsident, der sich Angriffen entzieht. Er hat sich die Weste nicht mit CDU-Skandalen bekleckert wie Mitte der achtziger Jahre. Die Wähler sind seines Gesichts mitnichten überdrüssig. Das war bei Helmut Kohl anders. Was Rot-Grün entscheidend besser machen würde, erschließt sich den meisten auch nicht.

Walter Momper weiß das alles auch. Und weil Diepgen so haushohe Sympathiewerte hat und er so klägliche, hat er dem Regierenden Bürgermeister bisher nichts getan. Was bleibt ihm und seinen enervierten Genossen? Sie können nur überzeugungstreu vertreten, was sie für richtig halten - und hoffen, daß Schröder den Genossen Bundestrend gewinnt.

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