Nach dem Debakel : Die bessere SPD

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Und, was ist gewonnen? Andrea Ypsilanti kandidiert nun nicht als Ministerpräsidentin. Wer das als Gewinn verstehen will – höchstens vielleicht insgesamt gesehen. Aber sie hat es nicht getan, weil ihr in der Rangfolge der Argumente Glaubwürdigkeit vor Machtstreben ging, sondern weil es schlicht nicht mehr möglich ist. Oder besser: weil eine Abgeordnete ihrer Überzeugung gefolgt ist und Haltung gezeigt hat, eine, die man sich von mehreren vorher gewünscht hätte.

Dann wäre das, was jetzt geschehen ist, nicht wie die eigentliche Niederlage der SPD – in Hessen und darüber hinaus – dahergekommen. Jetzt hat Ypsilanti mehr verloren, als sie je hätte hinzugewinnen können. Ihre Glaubwürdigkeit ist beschädigt, die ohnedies, ihr Gesicht hat sie verloren, ihre politische Durchsetzungsfähigkeit steht in Zweifel. Denn für die ist Weitsicht Voraussetzung. Bedenke das Ende, denke vom Ende her – das wäre das Richtige gewesen. Und das Ende bedacht, hätte ihr der politische Verstand, mindestens aber Instinkt sagen müssen: Wenn nur einer mir absagt, dann gibt es kein Halten mehr. Bei einer Neuwahl in Hessen, auf die Roland Koch, der christdemokratische Amtsinhaber, nun weiter für den Mai nächsten Jahres zusteuern wird, den Tag der Europawahl, werden alle diese Aspekte eine Rolle spielen.

Mit Ypsilanti hat Kurt Beck verloren, an Ansehen, an Autorität, an Respekt. Man muss nicht Aristoteles bemühen oder Karl Popper, der den kritischen Rationalismus erfunden hat, aber man kann es. Aus aktuellem Anlass. Im hohen Ton gesprochen geht es nämlich dank dieser einen Abgeordneten, dank Dagmar Metzger und ihrem Wertekanon, doch wieder darum, dass das, was vor einer Wahl gesagt wird, dass insgesamt die öffentliche Rede des Politikers zu einer Form der Beweisführung für die Glaubwürdigkeit des Sprechers und seines Charakters wird. Und es wird daran erinnert, wie man einer politischen Einstellung Raum verschafft, „die zugibt, dass ich mich irren kann, dass du recht haben kannst und dass wir zusammen vielleicht der Wahrheit auf die Spur kommen werden“. Ja, alles Leben ist Problemlösen – es kommt nur eben darauf an, wie. Da sind demokratische Verfahren im Angebot: Argumentation, Diskussion, Entscheidung. Mit Mehrheit, die man gewinnen muss.

Beck und Ypsilanti, diese beiden. Ausgerechnet sie waren vor die größte Herausforderung der Sozialdemokratie in den zurückliegenden Jahren gestellt und sind ihr nicht gewachsen gewesen. Wie sie beide die Bedeutung von Substanz in der Politik unterschätzt haben, einer Substanz, die eine Strategie immer erst möglich macht, und dann auch die Bedeutung der Bundespolitik, das diskreditiert sie. Wer soll noch glauben, dass ein Land mit allen seinen komplexen Erfordernissen an Entscheidungen bei ihnen gut aufgehoben wäre? Allein schon die Vorstellung, dass einer der bedeutendsten Schwenks in der bundesdeutschen Politik seit dem Mauerfall auf einem geselligen Abend verkündet werden könnte! Oder dürfte. Wer so handelt, der kann weder die Dimension des eigenen Handelns noch des Geschehens recht überlegt oder richtig eingeordnet haben.

Kurt Beck hat das Glück, dass die SPD nicht permanent ihre Vorsitzenden wechseln kann. Das Glück muss er sich verdienen. Darum wird er sich, so geschwächt, wie er dasteht, umso mehr auf die stützen müssen, die ihn umgeben. Als da sind: zuvorderst die Stellvertreter, dann die in Präsidium und Vorstand. Beck hat außerdem das Glück, dass mit ihm (sehr weitgehend) nur intern gerechtet worden ist, vom Bitten bis zum Brüllen. Dieses Geschenk der Loyalität zu ihm und, ganz besonders, zur SPD hatte für andere bittere Kritik zur Folge. Auch das hat der Vorsitzende sich noch nicht verdient. Ganz schlicht gesprochen: Berlin ist nicht Mainz. Und nicht einmal dort kann einer lange autokratisch handeln.

Die SPD ist gespalten wie lange nicht. Die Linke und die neu formierte rechte Mitte stehen einander gegenüber, stehen sogar gegeneinander. Es brauchte einen Willy Brandt, sie zu versöhnen. Die SPD hat Kurt Beck. Er muss jetzt gewinnen, da gibt es keine Wahl. Zuerst an Format.

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