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HARTZ-REFORMEN:

Seit März 2003 ist die Arbeitslosenzahl um fast eine Million gesunken. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist seit Inkrafttreten von Hartz IV Anfang 2005 gesunken, wenn auch nur leicht. Im März 2005 zählte die Statistik 2,71 Millionen Langzeitarbeitslose, heute sind es 2,41 Millionen. Welchen Anteil die Hartz-Reformen an der besseren Situation auf dem Arbeitsmarkt haben, darüber streiten Ökonomen. Klar ist aber, dass sich das Leitmotiv des Forderns und Förderns positiv ausgewirkt hat. Ein Beispiel dafür sind die älteren Arbeitslosengeld-I-Empfänger. Laut Bundesagentur gehen zwei Drittel des Beschäftigungszuwachses auf die Über-50-Jährigen zurück. Ältere würden den Wirtschaftsaufschwung stärker nutzen als Jüngere, auch weil für sie die Anreize gesunken seien, das Erwerbsleben zugunsten eines faktischen Vorruhestands zu beenden. Doch diese Anreize hat die große Koalition abgeschafft, indem sie die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I Anfang des Jahres wieder verlängert hat. Ein anderes Beispiel für erfolgreiche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die wieder einkassiert wurden, sind die Ich AGs. Mit unbürokratischer staatlicher Unterstützung – gestaffelt auf drei Jahre – sollte Arbeitslosen der Weg in die Selbstständigkeit ermöglicht werden. Bis 2006, dem Jahr, in dem die Ich-AGs abgeschafft wurden, nutzten rund 400 000 Arbeitslose dieses Förderinstrument. Sieben von zehn Ich AGs haben sich auf dem Markt halten können, das besagen zumindest Studien.

HANDWERKSORDNUNG: Die Agenda setzte eine Öffung der Handwerksodnung in Gang. In rund 10 Prozent aller Handwerksbetrieben muss der Chef nicht mehr eine Meisterprüfung absolviert haben. Während in den meisten Bereichen, wo der Meisterzwang bis heute besteht, die Zahl der Betriebe stagniert oder sogar zurückgeht, hat sich die Zahl der Betriebe ohne Meisterzwang seit 2004 verdoppelt.

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