Zeitung Heute : Netz gegen Netzwerk

Otto Schily will noch in dieser Woche mit allen europäischen Innenministern beraten – die Opposition fordert klare Warnungen für die Bevölkerung

Antje Sirleschtov

Das wird es wohl in Deutschland nun viel häufiger geben: Innerhalb von wenigen Minuten entschlossen sich am Samstag Nachmittag die Sicherheitsbehörden des Flughafens in Berlin-Tegel dazu, die Wartehalle zu räumen und alle Fluggäste und ihre Begleitung aus dem Gebäude zu bringen. Hintergrund: eine anonyme Warnung, es sei in dem Flughafengebäude der Bundeshauptstadt ein Sprengsatz versteckt.

„Um Verständnis“ bat Innenminister Otto Schily (SPD) am Tag darauf die Bevölkerung für solche Maßnahmen, die die Sicherheitskräfte in den vergangenen Tagen auch schon in zwei ICE-Zügen anordneten und die, wie sich bald herausstellte, gottseidank auch in Tegel ohne realen Hintergrund blieben. Denn, so Schily, wenn sich herausstelle, dass der Bombenanschlag in Madrid in der letzten Woche einer islamistischen Terrorgruppe zuzuordnen ist, dann „gibt es eine neue Qualität des islamistischen Terrors in Europa“ und damit eine neue Qualität der Bedrohung auch hierzulande.

Was Schily so vorsichtig aussprach, steht für die Opposition schon seit längerer Zeit fest. Während der Minister Deutschland als „Teil eines allgemeinen Gefahrenraumes“ sieht, sagt der CDU-Sicherheitsexperte Friedbert Pflüger, islamistischer Terror könne „jeden in jeder Stadt treffen“. Das werde von Woche zu Woche deutlicher. Darüber, so Pflüger, „muss die Regierung der Bevölkerung reinen Wein einschenken“. Keine Panikmache sei das, meint der Unionspolitiker, sondern „das Eingeständnis, dass es eine reale Terrorgefahr“ gebe, auf die die Bevölkerung „mental und praktisch vorbereitet werden muss“.

Wie eine solche Vorbereitung aussehen könnte, darüber will Schily „möglichst noch in dieser Woche“ mit seinen europäischen Innenminister-Kollegen beraten. Am Anfang soll dabei erst einmal eine bessere Vernetzung der EU-Sicherheitsbehörden stehen, damit Informationen rascher ausgetauscht werden können. Über den Aufbau von so etwas wie dem europäischen CIA „muss ernsthaft nachgedacht werden“.

Was Vorsorge und Schutz der Bevölkerung betrifft, mahnt der Innenminister zu realistischen Vorstellungen. Man könne nicht alle „weichen Ziele“, also Bahnhöfe, Flughäfen und Kirchen schützen. Selbst Sicherheitsschleusen auf den Bahnsteigen, wie man sie von Flughäfen kennt, „würden den Bahnverkehr sofort zum Erliegen bringen“.

Aber präsenter werden die Sicherheitskräfte nun wohl auch in Deutschland werden. Etwa als Zugbegleiter, die nach Verdächtigem suchen und laut Schily „selbstverständlich bewaffnet sind“. Oder an den Grenzanlagen. Da werde es jetzt, je nach Informations- und Bedrohungsstand, intensivere Kontrollen geben – und zwar „mitunter mit Beschwernissen für die Betroffenen“, für die der Innenminister schon mal um Verständnis bittet. Das Schengener Kontrollabkommen will Otto Schily allerdings erst aufheben, wenn dies die EU-Innenminister für geboten erachten. Dann nämlich wird es auch an den europäischen Binnengrenzen sehr viel intensivere Kontrollen mit deutlich längeren Wartezeiten geben.

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