Zeitung Heute : Neue Männer braucht das Land

Elke Windisch[Moskau]

Die USA und Russland wollen in der Sicherheitspolitik kooperieren. Was muss passieren, damit die Voraussetzungen für eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrors gegeben sind?

„Wir sind keine Gegner mehr, aber auch noch keine Verbündeten“, so fasste Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow die Ergebnisse der jüngsten Konsultationen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Rumsfeld in St. Petersburg zusammen. Dabei ging es vor allem um Terrorismusbekämpfung und die angestrebte Erweiterung der Sicherheitspartnerschaft mit den USA. Man befände sich gegenwärtig in einem Übergangszustand. Um zu Ergebnissen zu kommen, brauche es Zeit und neues Denken.

Und neue Männer. Fast zeitgleich zu den Gesprächen Iwanows in St. Petersburg unterzeichnete Putin einen Erlass zur Reorganisation des Verteidigungsministeriums. Als erster Stellvertreter Iwanows wird künftig Jurij Balujewskij fungieren, den Putin schon im Juli zum neuen Generalstabschef ernannt hatte. Dort hatten bisher Generäle das Sagen, die noch in Kategorien des Kalten Krieges denken. Balujewskij dagegen gilt nicht nur als kompetent, sondern auch als weitgehend frei von patriotischen Obsessionen. Das ist Grundvoraussetzung für eine effektive Partnerschaft im Kampf gegen Terror.

Sowohl Iwanow als auch Balujewski geht der Ruf voraus, nüchterne Pragmatiker zu sein. Gelegentliche schrille Töne Iwanows zu Washingtons nationaler Raketenabwehr und im Vorfeld der Nato- Osterweiterung, vor allem gegen den Beitritt der baltischen Ex-Sowjetrepubliken, waren weniger an die Allianz adressiert. Sie sollten vor allem die Befindlichkeiten der Falken in der Führung von Armee und Geheimdiensten bedienen, auf die der Kreml Rücksicht nehmen muss.

Ausgesprochen moderat fiel denn auch Moskaus bisherige Reaktion auf Ankündigungen Rumsfelds zu geplanten Veränderungen bei der Stationierung von US- Truppen weltweit aus. Washington will künftig an einigen Punkten größere Kontingente in unmittelbarer Nähe zu Russland stationieren. US-Außenminister Colin Powell hatte kürzlich neben Golf und Nahem Osten auch den Kaukasus und Zentralasien als mögliche neue Standorte genannt. Moskau sieht seine legitimen Interessen in beiden Regionen im Wesentlichen dennoch nicht bedroht. Aus gutem Grund: Von Washington enttäuscht wenden sich die dortigen UdSSR-Nachfolgestaaten aus eigenem Antrieb wieder stärker dem einstigen großen Bruder zu.

Neue Männer allein reichen indes nicht aus für eine dauerhafte russisch- amerikanische Sicherheitspartnerschaft. Beide müssen sich als ehrliche Makler bewähren. Dazu müssen sie darauf verzichten, sich beim Konfliktmanagement zu sehr von eigenen innenpolitischen Zweckmäßigen leiten zu lassen.

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