Zeitung Heute : Neue Schnittmengen

Der Irakkrieg ist noch nicht vergessen. Und dennoch versuchen die USA und Europa, Gemeinsamkeiten für die zukünftige Politik zu entwickeln. Beide Seiten haben gemeinsame Ziele im Nahen und Mittleren Osten. Ob das aber zu einem gemeinsamen Handeln führt, ist eine andere Frage.

Christoph Marschall[München]

DIE KONFERENZ FÜR SICHERHEITSPOLITIK IN MÜNCHEN

Das bubenhafte Grinsen durch die randlosen Brillengläser ist ganz das alte: die sichtbare Vorfreude auf die Heiterkeit im Saal, die seine harte Replik gleich auslösen wird. Donald Rumsfeld ist noch immer der unterhaltsamste Verteidigungsminister. Aber nicht mehr der souveränste. Die Siegesgewissheit, mit der er die Welt vor einem Jahr auf einen Blitzkrieg mit einer schlanken High-Tech-Armee im Irak einstimmte, ist einem störrischen Beharren gewichen. Natürlich hat der 71-Jährige die Lacher auf seiner Seite, wenn er auf die wiederholten Fragen, was nicht so gut gelaufen sei, nur knurrt: „Ich bin zu alt, um etwas zu bedauern.“ Oder als er einen, der um den Zusammenhalt der Nato fürchtet, anblafft: „Das sieht doch ein Affe vom Mars, wie viele Gemeinsamkeiten wir haben.“

Wie sehr er unter Druck steht, das verrät weniger die Körpersprache des 71-Jährigen als die Weigerung, sich auf unangenehme Themen einzulassen. „Das ist aber eine höchst unglückliche Formulierung“, fertigt er auf der Pressekonferenz einen Journalisten ab, der sich nach Saddams Massenvernichtungswaffen erkundigt. „Würde ich in Ihren Schuhen stecken, hätte ich die Frage nicht gestellt. Und wenn doch, hätte ich überzeugender formuliert.“ Auch die Sorge des deutschen Botschafters in Washington, Wolfgang Ischinger, dass der Hass auf die USA in der islamischen Welt weiter steige, ist für Rumsfeld kein Anlass für eine ernsthafte Erörterung.

Mit dieser Ruppigkeit wirkt der US-Verteidigungsminister bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz wie ein Relikt aus einer vergangenen Epoche. Erst abends beim traditionellen Dinner auf Einladung des bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber im Kaisersaal der Residenz ist Rumsfeld gnädiger gestimmt. 2003 hatte er den Gastgeber noch für dessen Zurückweichen vor den Meinungsumfragen in Sachen Irak kritisiert. Jetzt lobt er launig den zurückliegenden Streit unter den Verbündeten als Beleg dafür, dass die Allianz quicklebendig sei – „Ruhe bedeutet Stillstand und Abstieg“ –, und schließt mit einem Toast auf die Nato.

Lag es daran, dass Joschka Fischer längst abgereist war, der Rumsfelds Irak-Sicht vor einem Jahr mit einem entschiedenen „Sorry, ich bin nicht überzeugt“ gekontert hatte? Am versöhnlich stimmenden Mahl: Rind in Sauce Bernardaise, grüne Bohnen, Grilltomate, Kartoffeltaler, dazu Dorfprotzelter Predigtstuhl, Frühburgunder Spätlese? Oder hat die Stimmung der anderen Teilnehmer auch auf Rumsfeld abgefärbt? Deren Devise war von Anfang an Schulterschluss. Das Bemühen der meisten Amerikaner und Deutschen um Freundlichkeit ist so stark, dass manche den Eindruck haben, diese 40. Sicherheitskonferenz sei eine der langweiligeren – weil der Dissens nicht offen zur Sprache kommt. Die römische Nummerierung „XL“ als sinnfälliges Zeichen eines Übermaßes an Höflichkeit. Und neuer Teilnehmerrekorde, so dass der Raum für die Beobachter nicht reichte und das Pressezentrum auf eine Kellerbar ausgedehnt wurde.

Außenminister Joschka Fischer hat mit seiner Eröffnungsrede am Sonnabend die Richtung vorgegeben: die Suche nach Gemeinsamkeiten. Seine „transatlantische Initiative für den Nahen und Mittleren Osten“ beherrscht zwar lediglich die deutschen Schlagzeilen und spielt auf der Konferenz keine größere Rolle mehr, wird schon gar nicht als neuer Grundsatzentwurf gewürdigt. Der jordanische König Abdullah II., der den Sonntag eröffnet, hat offenbar noch gar nichts davon gehört. Aber im Gegensatz zu Rumsfeld ist Fischer am Sonntagvormittag auch nicht mehr in München, als der Nahe Osten auf der Tagesordnung steht. Mehrere Amerikaner erkennen an, dass Fischers Vorschläge sich zu einem Gutteil mit US-Ansätzen decken, etwa mit Präsident George W. Bushs Rede zur Demokratisierung des Nahen und Mittleren Ostens, dass es Fischer also darum geht, gemeinsam aktiv zu werden und nicht nur auf US-Politik – ablehnend – zu reagieren.

Das größte Hindernis für Frieden und Stabilität in der Region, das sieht Fischer nicht anders als die Partner, ist die politische und gesellschaftliche Rückständigkeit der arabischen Staaten. Demokratische Teilhabe und Rechtsstaatlichkeit sind unterentwickelt, das ist der Dünger des Terrors. Die umfassende Modernisierung der islamischen Welt – von der Wirtschaft bis zur Gleichberechtigung der Frau – ist ein gemeinsames strategisches Ziel.

Auch in Afghanistan gibt es den gemeinsamen Ansatz, in den Provinzaufbauteams (PRTS) militärische Sicherung mit zivilem Wiederaufbau zu verbinden. Zu den bestehenden elf – acht amerikanische, ein britisches, ein neuseeländisches und das deutsche in Kundus – will die Nato demnächst fünf weitere beisteuern.

Und im Irak finden zwar nicht Deutsche und Amerikaner zueinander. Die Minister Fischer und Peter Struck schlossen die Entsendung deutscher Soldaten auch für die Zukunft aus. Aber 18 europäische Länder haben bereits heute dort Truppen stationiert. Und in der Nato zeichnet sich eine klare Mehrheit ab, im kommenden Jahr die derzeit polnische Zone Irak-Zentrum-Süd zu übernehmen. Fotos: imago

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