Zeitung Heute : Nicht in Stimmung

Mit dem Rücktritt von Senator Strieder erklärte die Opposition das Bündnis aus SPD und PDS in Berlin für ablösungsreif. Daraus wird nichts. Für eine politische Wende in der Hauptstadt fehlen viele Voraussetzungen. Eine Bestandsaufnahme.

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Von Lorenz Maroldt

Nach dem nicht ganz freiwilligen Abgang des Supersenators und SPDLandesvorsitzenden Peter Strieder von der politischen Bühne Berlins frohlockt die Opposition. CDU, FDP und Grüne erklären die rotrote Koalition für ablösungsreif – so kann man sich täuschen. Weder versinkt die Landesregierung in Agonie, noch zeigt die Konkurrenz mitreißende Euphorie. Warum auch? Für den Fortbestand der Koalition ist es egal, dass ihre Architekten, Gregor Gysi und Strieder, nicht mehr dabei sind. Es braucht keinen Gysi und keinen Strieder, um die Stadt zu verwalten, und für den Showeffekt reicht ein Wowereit. Auf der anderen Seite mühen sich die Oppositionsführer damit ab, ihre Namen bekannt zu machen und auch den einen oder anderen Vorschlag, wie es anders geht. Sie stoßen auf Desinteresse, wie übrigens bisher auch der künftige SPD-Landesvorsitzende Michael Müller, für die Öffentlichkeit ein Unbekannter.

Wechselstimmung entsteht so nicht, trotz der miserablen Umfragewerte für die SPD. Strieder, in guter Form ein stabilisierendes Machtzentrum, war zuletzt nur noch Unruhestifter. Als Landowsky der SPD wurde er zu einer Gefahr für den Senat; dieser Politikstil nimmt Intransparenz und Unschärfen in Kauf, die in guten Tagen akzeptiert, in schlechten aber unangenehm fokussiert werden. Da kommt dann was, zwangsläufig, immer wieder, immer mehr. Ohne Strieder geht es der Koalition jetzt erst einmal etwas besser.

Auch die Krise des Senators für Wissenschaft und Kultur, Thomas Flierl, die sich daran zeigt, dass ihn sowohl der Regierende Bürgermeister desavouiert als auch seine eigene Partei, führt nicht zu einer Krise der Koalition. Gerade weil Flierl von beiden Seiten unter Druck steht, wird künftig von beiden Seiten auch ein bisschen mehr Rücksicht genommen. Weder die Basis der PDS noch der Regierende Bürgermeister haben ein Interesse an einer solchen Krise, weil sie daraus zurzeit keinen Nutzen zögen. Dazu kommt, dass die strittigen Themen – Ehrung früherer systemnaher DDR-Wissenschaftler, was Klaus Wowereit ablehnt, und die Einführung von Studienkonten, was die PDS ablehnt – keinen politischen Sprengstoff bergen. Im Gegenteil: Der Streit um die Ehrung hat beiden Seiten genutzt. Wowereit konnte zeigen, dass er doch Respekt hat vor den Opfern der DDR, Flierls Haltung bestätigte die PDS in dem Glauben, dass doch nicht alles schlecht war, damals. Der Streit um Studiengebühren wiederum ist leicht zu delegieren – in die Zukunft und an andere Stelle.

Die Opposition mag sich auch deshalb über den Zustand der Koalition täuschen, weil sie das Ende der Diepgen-Regierung vor Augen hat. Eberhard Diepgen hatte damals vergeblich gehofft, der Rückzug seines Strategen Klaus Landowsky, mit dessen Name der Bankenskandal verknüpft war, würde ihn selbst retten. Tatsächlich aber waren damit auch Diepgens Tage gezählt. Doch auch wenn es stimmt, dass es Parallelen gibt zwischen den Doppelspielern Diepgen-Landowsky und Wowereit-Strieder, ist die Lage heute ganz anders.

Erstens: Wowereit ist beliebter als es Diepgen je war. Zweitens: Der Bankenskandal war das Signal, dass etwas enden muss; daraus entstand ein Sog. Die Tempodrom-Affäre zeigt, dass der Neuanfang noch nicht geglückt ist. Das mag deprimieren, reicht aber nicht für einen Aufstand. Drittens: Es fehlt die parlamentarische Alternative. Die SPD musste damals zwar ein Tabu brechen, sich von der PDS tolerieren lassen, um erst eine neue Regierung ohne die CDU bilden und dann Neuwahlen herbeiführen zu können. Aber sie hatte, machttaktisch gesehen, dafür einen guten Grund: die berechtigte Hoffnung, endlich aus der erniedrigenden Rolle als kleiner und immer mehr verlierender Partner der CDU ausbrechen zu können. Und sie hatte einen Anlass: den Bankenskandal, den sie trickreich dank Strieder allein auf die CDU abwälzen konnte. Heute fehlt nicht nur der Grund und der Anlass, einen Bruch herbeizuführen, sondern vor allem die treibende Kraft. Weder will die SPD raus aus der Regierung noch die PDS. Also machen sie weiter, gemeinsam.

Aus alledem zeigt sich: Was der rot-roten Koalition zurzeit gefährlich werden könnte, wäre allenfalls, dass der Regierende Bürgermeister die Lust am Repräsentieren verlöre. Warum sollte er?

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