Zeitung Heute : Nicht nur Kleider machen Leute

Wolfgang Schäuble

TRIALOG

Nun ist die Kopftuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts kaum drei Tage alt und wird in Feuilletons und Kommentaren deutscher Zeitungen intensiver diskutiert als in den fünf Jahren der Kontroverse zusammengenommen. Ich erspare mir, dieser Vielzahl von Meinungen noch eine weitere hinzuzufügen. Vielmehr stellt sich die Frage: Wie kommt es plötzlich zum Aufbrechen einer solch kontroversen Debatte bei einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts? Was bewegt eine scheinbar säkularer werdende Gesellschaft beim Thema Religion und Staat so stark? Offensichtlich trifft ein Stück Stoff genau deshalb einen Nerv, weil es eben mehr ist als ein Stück Tuch. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass das Kopftuch ein religiöses Symbol darstellt, bei dem es entscheidend ist, wie es von den mit ihm Konfrontierten wahrgenommen wird. Die Kraft eines Symbols bemisst sich an seiner Wirkung auf andere. Kern der Kontroverse ist also am Ende weder das Bundesverfassungsgericht, noch Fereshta Ludin oder das Kultusministerium von Baden-Württemberg, sondern Schüler und deren Eltern.

Tatsächlich geht der Streit ums Kopftuch tiefer: Er wirft die Frage auf, welche Wertvorstellungen und Grundhaltungen wir als Gesellschaft in den Schulen vermitteln wollen. Genau darum tut sich das Verfassungsgericht so schwer, weil es nicht für eine Einigung über Wertvorstellungen, sondern für die Auslegung von Verfassungsrecht zuständig ist.

Seneca, der Hofphilosoph des römischen Kaisers Marc Aurel, hat einmal festgestellt: „Wer den Hafen nicht kennt, für den ist kein Wind günstig.“ Wer nun über Werte in der Schule diskutieren will, ohne sich klar oder einig zu sein, was er durch wen vermitteln möchte, dem kann die beste juristische Brise nicht helfen. Denn die Wahl des Hafens im Streit um das Kopftuch hängt an Antworten auf folgende Fragen: Wie bilden sich Werte? In welchem Geiste will ich Kinder erziehen? Was ist der Auftrag von Schule, und wie fügt sich Religiosität in diesen ein?

Während diese Fragen in und außerhalb von Gerichtssälen diskutiert werden, müssen sie jeden Tag neu in Klassenräumen gelöst werden. Dass hier vieles im Argen liegt, hat uns nicht erst Pisa vor Augen geführt. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass zur selben Zeit, wo um Kopftücher gestritten wird, das Thema Schuluniform in der öffentlichen Diskussion aufgegriffen wird. Wir sollten die Kontroverse über das Kopftuch konstruktiv dazu nutzen, uns als Gesellschaft darüber klar zu werden, auf welchen Hafen wir zusteuern wollen. Es geht um nichts weniger als die Frage, wie wir Bildung als das größte Kapital künftig gestalten und nutzen wollen.

Wenn also nun die Länder darüber entscheiden sollen, ob sie dass Kopftuch verbieten oder nicht, sollte man die Diskussion darüber zum Anlass nehmen, sich mindestens ebenso intensiv darüber Gedanken zu machen, wie man langfristig die Qualität unseres Bildungswesens sichert. Dabei darf man sich schon wundern, wie schnell die durch die Entscheidung erzwungene Diskussion um Pro- oder Anti-Kopftuchgesetze zu handfesten Gesetzesvorschlägen führte, während die Reaktion auf die Ergebnisse von Pisa oft nur ein resignierendes Schulterzucken war.

Zurück zu Seneca: Bei Schiffsreisen kommen Lotsen, Steuerleute und Kapitäne am Ende nicht darum herum, sich mit Rücksicht auf alle Passagiere besser früher als später über den Kurs einig zu werden. Die Frage nach der Uniform der gesamten Mannschaft ist dabei zwar zu klären, entscheidend ist aber der genaue Kurs auf den Hafen.

Der Autor ist Präsidiumsmitglied der CDU.

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