Zeitung Heute : Nieder mit den Waffen

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Wissenschaftler der führenden Friedensforschungsinstitute ziehen Bilanz. Was muss aus ihrer Sicht passieren, damit mehr Konflikte auf der Welt gelöst werden können?

Die Wissenschaftler fordern vor allem, dass die friedliche Konfliktbewältigung bereits vor dem Ausbruch von Gewalt einsetzt. Nach ihren Erkenntnissen ist es häufig zu spät für bleibenden Frieden, wenn erst einmal Waffen eingesetzt worden sind: In 50 Prozent der Fälle komme es nach einem Waffenstillstand wieder zu einem bewaffneten Konflikt. Die Annahme, ein Konflikt könne mit militärischen Mitteln schnell friedlich beigelegt werden, sei deshalb falsch. Die Forscher fordern stattdessen eine bessere Früherkennung von Konflikten und diplomatische, deeskalierende Interventionen.

In diesem Zusammenhang kritisieren die führenden Friedensforschungsinstitute die Aufgabenbeschreibung für die Bundeswehr. Über ihren Auftrag in Friedenszeiten gäbe es wenig Klarheit, so ein Fazit des gemeinsamen Gutachtens. Besorgt sind die Wissenschaftler auch darüber, dass der Konsens unter den Parteien über ein Mitwirkungsrecht des Bundestags bei Auslandseinsätzen bröckle.

Die Wissenschaftler begrüßten den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ der Bundesregierung. Er müsse aber finanziell besser ausgestattet werden. Sie lobten, dass Rot-Grün mehr Mittel in die Friedensforschung investiert habe. Die Koalition müsse allerdings deutlicher für Menschenrechte eintreten. Gerade die Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien müssten gegenüber Wladimir Putin angeprangert werden – ganz gleich, ob Kanzler Schröder mit dem russischen Präsidenten befreundet ist.

Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass der militärische Kampf gegen den Terror nicht nachhaltig zur Demokratisierung von Staaten beigetragen hat. Im Irak sei eine Zusammenarbeit des Terrornetzwerks Al Qaida mit Anhängern des Saddam-Regimes erst als Folge des Krieges und der Besetzung entstanden. Zwar sei die Übergangsverfassung im Irak eine der demokratischsten in der islamischen Welt, doch allein im Mai seien 700 Menschen im Irak gewaltsam gestorben. Auch in Afghanistan läuft es nicht wie gewünscht: Stabilisierung und Demokratisierung seien zwar ein gutes Stück vorangekommen, im Süden und Osten des Landes werde aber weiterhin gekämpft. Tsp

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