Zeitung Heute : „Niemand hilft“

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Herr Schneider, wer berät junge Abgeordnete in Gelddingen, wenn sie neu sind?

Ob jung oder alt, die Antwort ist: niemand. Sicherlich fühlen sich da manche auch überfordert.

Niemand?

Nein, im Prinzip niemand. Viele Kollegen fallen aus allen Wolken, wenn Sie erfahren, für was sie so Steuern bezahlen müssen. Am Anfang bekommen sie ein Schreiben vom Bundestagspräsidenten. Das ist eine Art Handbuch, da ist das Abgeordnetengesetz enthalten und die Verhaltensregeln. Die studiert man oder eben nicht. Ich habe meinem Büro gesagt, ihr alle müsst das auch wissen, ihr seid auch meine Kontrolle.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sagt, er sei nicht der einzige Abgeordnete, der mit Problemen zu kämpfen hat, wie er sie hat. Was meint er?

Vielleicht meint er, dass auch andere schon Brutto und Netto nicht unterscheiden konnten. Im Ernst: Es passiert eben viel im Graubereich, in dem Hunzinger ja auch agiert.

Wie meinen Sie das?

Sie werden zu einer Sendung eingeladen und bekommen Honorar. Dann fragen Sie sich, spende ich das jetzt oder kann ich es annehmen?

Und dann fragen Sie wen?

Unseren Parlamentarischen Geschäftsführer, ich denke aber, in allen Parteien sollten diese sich noch mehr kümmern.

Wie viel bekommt ein Abgeordneter wie Sie denn für eine Fernsehsendung?

Im Durchschnitt 500 Euro.

Sind die Abgeordneten jetzt verunsichert?

Ja, auf jeden Fall, einige schon. Es ist ja so: Nach jedem Skandal oder öffentlicher Debatte wächst das Unrechtsbewusstsein. Das wird jetzt wieder so sein.

Wächst auch das schlechte Gewissen?

Ja, wenn man sich nicht an die Regeln hält. Ich habe keines. Deshalb haben wir einen Antrag ins Plenum eingebracht, dass die Nebeneinkünfte im amtlichen Handbuch veröffentlicht werden sollen und nicht nur beim Bundestagspräsidenten im Stahlschrank lagern.

Gibt es Lobbyisten, die sich speziell um junge Abgeordnete kümmern und ihnen Hilfe versprechen?

Nein. Das hat nichts mit Jüngeren zu tun. Die kümmern sich dann, wenn Sie in einem wichtigen Ausschuss sitzen.

Was passiert dann?

Sie bekommen Einladungen, meist zum Essen, Büroanrufe. Das ist o.k.

Hatten Sie nie das Gefühl, das geht jetzt zu weit?

Ich nicht, nein. Aber wie gesagt, man versucht sich rückzuversichern.

Sind Ihnen jemals Kredite zu angeblich günstigen Zinsen angeboten worden, nur weil sie Abgeordneter sind?

Nein.

Hätten Sie Probleme, finanzielle Rechte und Pflichten zu durchschauen, wenn Sie nicht Bankkaufmann wären?

Kann schon sein, ich weiß zum Glück, wie man eine Steuererklärung macht.

Sie machen Ihre Steuererklärung noch ganz allein?

Mit einem Steuerberater zusammen.

Das Gespräch führte Armin Lehmann.

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