Zeitung Heute : Noch 800 000 Autos zu verschrotten

Regierung erweitert Abwrackprämie von 2500 Euro auf insgesamt fünf Milliarden bis Ende des Jahres

Antje Sirleschtov

Berlin - Das Abwracken von Altautos kann unvermindert weiter gehen. Die Bundesregierung stellt dazu weitere 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch eine Kürzung der staatlichen Kaufsubvention für Neuwagen ist vom Tisch. Antragsteller sollen wie bisher 2500 Euro Abwrackprämie erhalten. Darauf verständigte sich am Dienstagabend eine Spitzenrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Das Konjunkturprogramm zur Ankurbelung des Automobilabsatzes wird damit auf insgesamt fünf Milliarden Euro aufgestockt, soll aber längstens bis Ende 2009 gelten. Die Teilnehmer des Spitzentreffens, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) sind mit ihrer Entscheidung, die Prämie nicht zu kürzen und den Gesamtbetrag auf fünf Milliarden Euro aufzustocken, über das Erwartete hinaus gegangen. Nach der grundsätzlichen Entscheidung, das Abwrackprogramm zu erweitern, war zunächst mit einer Kürzung und Staffelung der Einzelbeträge und einer geringeren Gesamtsumme gerechnet worden. Das Verhandlungsergebnis soll bereits an diesem Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden und muss dann noch Bundestag und Bundesrat passieren. Mit einer Ablehnung wird jedoch nicht gerechnet. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm mitteilte, seien die Koalitionsspitzen von den konkreten Plänen der Regierung bereits unterrichtet.

Das Programm soll der Automobilindustrie über die Absatzkrise hinweghelfen, in der die Branche seit Monaten steckt und war ursprünglich bis Ende Mai begrenzt. Käufer von Neuwagen, die ein mindestens neun Jahre altes Auto nachweislich verschrotten, können die Prämie per Internet beantragen. Bereits in den ersten Monaten des Abwrackprogramms war die Nachfrage nach der Prämie, die offiziell Umweltprämie heißt, enorm. Bis heute haben 1,2 Millionen Käufer Anträge gestellt, was einem Gesamtvolumen der staatlichen Prämie von drei Milliarden Euro entspricht. Zunächst waren nur 1,5 Milliarden Euro eingeplant. Nun sollen die Mittel also mehr als verdreifacht werden. Fünf Milliarden bedeuten, dass weitere 800 000 Anträge gestellt werden können. Wilhelm sagte, fünf Milliarden seien die „endgültige Obergrenze“.

Die Bundesregierung hatte ursprünglich mit maximal 600 000 Interessenten gerechnet. Weil mehr als 90 Prozent der Anträge wahrscheinlich positiv beschieden werden, wird der maximale Zeitrahmen, den die Bundesregierung für das Abwrackprogramm gesetzt hat, nicht ausgenutzt werden. Hält die Nachfrage im bisherigen Umfang an, wird der Topf bereits im Sommer leer sein. Etwa zwei Millionen Neuwagenkäufer werden dann die Prämie erhalten haben.

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