Zeitung Heute : Noch ist nicht aller Tage Abend

MONTAG, 23. JUNI Die Erwartungen waren enorm – an Regierung und Opposition. Die große Kooperation bei Gesundheit, Steuerreform und Subventionsabbau sollte verabredet werden. Kommt jetzt der lang ersehnte Befreiungsschlag, oder waren alle Hoffnungen umsonst? Ein politisches Tagebuch von Markus Feldenkirchen. DIENSTAG, 24. JUNI MITTWOCH, 25. JUNI DONNERSTAG, 26. JUNI FREITAG, 27. JUNI SONNABEND / SONNTAG, 28. / 29. JUNI

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Vielleicht hat die Woche am Montagmorgen noch Angst vor sich selbst. Vielleicht ist das einfach zu viel an Erwartung für eine Woche. Vielleicht kann sie gar nicht so viel leisten. Es soll die Woche der großen Kooperation mit der Union werden, die Gesundheitsreform soll kompromissfähig und das Vorziehen der Steuerreform vereinbart werden. Kanzler und Gewerkschaften wollen sich versöhnen. Die Zukunft des Landes will auf einer Klausurtagung des Kabinetts beschlossen, na ja, beredet werden. „Das ist eine ganz entscheidende Woche für unser Land“, sagt der SPDGeneralsekretär Olaf Scholz. Und ein Kanzlervertrauter der ersten Stunde spricht sogar von der entscheidensten seit Beginn von Schröders Kanzlerschaft. Der Haushalt 2004 steht ja auch noch nicht. Es gibt noch ein Problem. Und deshalb harrt Ulla Schmidt am Montagabend bis 22 Uhr in ihrem Büro aus. Sie wartet auf Hans Eichel, der noch vorbeikommen wollte. Sie müssen klären, wie viel die Gesundheitsministerin im nächsten Jahr mitsparen will. Zu diesem Zeitpunkt liegen noch Milliarden zwischen Eichel und Schmidt. Aber Eichel kommt nicht. Sein Flugzeug wird auf dem Weg zum deutsch-französischen Wirtschaftsrat in Paris vom Blitz getroffen. Eichel muss zwischenlanden. Auf dem Rückweg tobt ein Unwetter über Berlin. Eichels Maschine wird nach Leipzig umgeleitet. Ulla Schmidt macht das Licht aus und geht nach Hause. Eichel trinkt in Leipzig ein Glas Rotwein. Die Woche der Entscheidungen beginnt mit Umwegen.

Eigentlich sieht der Zeitplan vor, dass an diesem Tag die große Kooperation zwischen Regierung und Opposition beginnt. Aber leider lädt Michael Glos an Dienstagmorgenden zu seinem Bayerischen Stammtisch ein. Stammtische sind nicht der richtige Ort für Harmonie. Und so kommt es, dass der Chef der CSU-Landesgruppe zwischen weißer Wurst und süßem Senf die große Konfrontation wagt. Er lästert mit fränkischem Bass über die Lockgesänge Gerhard Schröders, weil er da noch glaubt, ein Kanzlertreffen mit Angela Merkel verhindern zu können. Es ist nicht ganz klar, wem er dabei mehr misstraut, Merkel oder Schröder. Am Ende von Glos Stammtisch-Rede stehen dann zwei Feststellungen: Erstens, dass der Umgang zwischen Regierung und Opposition während seiner 25 Jahre im Bundestag „noch nie so vergiftet“ war. Und zweitens, dass es bald „wieder ein Stück Krieg“ geben werde, wenn die Regierung die Reform der Handwerksordnung nicht zurücknehme. Man solle aber nicht schreiben „Es gibt Krieg“, sagt Glos. Am Vormittag fühlt sich die Koalition der Vernünftigen noch weit weg an. Am Nachmittag aber ist sie ganz nah. Greifbar in Raum E 207 des Jakob-Kaiser-Hauses, wo sich zehn „Experten“ von Union und Koalition zu ihren ersten Gesundheitskonsensgesprächen treffen. Die Oberexperten beider Seiten heißen Horst Seehofer und Ulla Schmidt. Im Gegensatz zu Schröder und Glos haben die beiden sich gern. Sozialpolitiker untereinander seien sich immer schnell einig, wenn sie von außen nicht gestört werden, heißt es. „Ich habe nicht daran gedacht, dass wir so zügig zueinander kommen“, sagt Schmidt. So ähnlich sagt das auch Seehofer und ruft die Ministerin nochmal zu sich: „Frau Dr. Schmidt, es soll noch einer ein Foto von uns machen.“ Es fehlt eigentlich nur, dass sie sich küssen. Jedenfalls werden sie und die anderen Experten in den nächsten vier Wochen viel Zeit miteinander verbringen. Den Sommerurlaub haben sie abgesagt. Bis Ende Juli soll die gemeinsame Reform stehen. Nur mit Hans Eichel hat sich Schmidt immer noch nicht geeinigt.

Von solchen Tagen träumt Gerhard Schröder von Tagen, an denen alles auf ihn ankommt, dann geht es ihm besser. Schröder wird erst das Kabinett leiten, zwischendrin das brisante Gespräch mit Angela Merkel führen und danach noch den Haushaltsstreit zwischen Hans Eichel und Ulla Schmidt lösen. „Dieser Kanzler ist immer dann am besten, wenn es am schwierigsten ist“, schwärmt das SPD-Urgestein Dieter Wiefelspütz.

Für die Kabinettssitzung hat Schröder striktes Zahlenverbot erteilt. Weder über den Haushalt, noch über die Steuerreform soll die Runde reden. Mit Finanzgesprächen in großer Runde hat diese Regierung keine guten Erfahrungen gemacht. Das schlägt auf die Stimmung. Vor allem, wenn Eichel mit am Tisch sitzt. Stattdessen ist die Stimmung am ovalen Holztisch gelöst. Die Regierung erfreut sich an der Selbstwahrnehmung, dass sie im Aufbruch ist. Als jemand beginnt, den neuen Aktionsplan zur Drogen- und Suchtbekämpfung vorzustellen, bemerkt ein Kollege: „Komisch, dass wir gerade jetzt so was machen.“ Die Runde lacht. Friedman-Witze kommen zurzeit auch im wichtigsten deutschen Gesprächszirkel ganz gut an. Dann entspinnt sich ein kurzer Dialog zwischen den Ministern Eichel und Fischer, den Teilnehmer später als Beleg für die „entspannte Situation“ werten, für das „Gefühl, wir haben Wichtiges geschafft“.

Eichel: „Wenn man zwei Gläser Rotwein trinkt, ist man dann schon süchtig?“

Fischer: „Du hast doch ’ne ganz andere Sucht, Hans, du willst doch nur sparen.“ – „Das stimmt, aber nur bei anderen“, sagt Eichel trocken und blickt hinüber zur Gesundheitsministerin.

Über das anschließende Treffen mit Angela Merkel, zu dem Schröder hinüber in sein Reichtagsbüro eilt, lässt sich später seriöserweise nur sagen, dass es stattgefunden hat. Die Geheimhaltung auf beiden Seiten war in etwa so groß, wie wenn der CIA-Chef einen Abgesandten Osama bin Ladens getroffen hätte. Selbst einer von Schröders Sprechern weiß zum Zeitpunkt des Treffens nicht, wann es eigentlich stattfinden soll. Merkel hätte es wohl am liebsten gehabt, wenn gar nichts nach außen gedrungen wäre. CSU-Chef Edmund Stoiber und sein Berliner Stadthalter Michael Glos hatten ihr noch am Vorabend dringend vom Tete-a-tete mit Schröder abgeraten. Sie selbst fürchtet, sich zu sehr von Schröder vereinnahmen zu lassen. So sagen beide im Anschluss nur, dass man den Terminplan für die Gesundheitsreform bestätigt habe und dass es einen gemeinsamen Wunsch zur Kooperation gebe. Das wäre allerdings ein bisschen wenig Inhalt für 45 Gesprächsminuten. Offiziell darf die große Kooperation also noch nicht stattfinden. Sie bleibt vorerst so etwas wie eine geheime Kommandosache – aber mit Erfolgsaussicht.

Wieder im Kanzleramt warten Eichel und Schmidt bereits darauf, dass der Chef endlich ihren Streit schlichtet, weil sie es selbst nicht geschafft haben. Auch Franz Müntefering, Olaf Scholz und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier sind da. Es gibt Schnitzel mit Kartoffelsalat. Am Ende aber hat Eichel keinen Appetit mehr. Statt der gewünschten sieben Milliarden Euro bekommt er von Schmidt nur einen Sparbeitrag von zwei Milliarden. Trotzdem heißt es, der Haushalt stehe jetzt. Und vielleicht fühlt es sich für Schröder an diesem Abend zum ersten Mal seit langem wieder so an, als habe er die Dinge wieder unter Kontrolle. Ein bisschen wenigstens.

An diesem Morgen sitzt ein zufriedener Generalsekretär in seinem sonnigen Büro, klammert sich an seine SPD-rote Kaffeetasse und zieht eine erste Zwischenbilanz. Eigentlich hat er Grippe, aber das darf er sich in einer solchen Woche nicht leisten. „Die öffentliche Bewegung für Reformen trägt diese Regierung“, sagt Olaf Scholz und versucht dabei die Luft ein wenig nach oben zu heben, damit man es versteht. Und im Laufe des Jahres werde sich dieses Getragenwerden noch verstärken. Und dann sagt er noch einen Satz, der eine Drohung an die Union sein soll, der aber genauso gut an seine Genossen gerichtet sein könnte. „Es darf sich keiner mehr dabei erwischen lassen, dass er Reformen verhindert.“ Ob er denn nach dieser Woche den Eindruck habe, dass die Union zur großen Kooperation bereit sei? Scholz kratzt sich an der Nase. „Ich sehe bei denen ein wachsendes Verständnis dafür, das Richtige mitzumachen.“ Vor ihm liegt die Titelseite der „Zeit“, von der ein zum Harry Potter umgestylter Schröder neben seiner Zauberer-Freundin Hermine Merkel lächelt. Das Treffen der beiden und der gute Auftakt der Expertengespräche sei „wichtig für das Reformklima in unserem Land“, sagt Scholz. „Da bricht gerade etwas auf.“ Für Hans Eichel dagegen ist in dieser Woche mal wieder eine kleine Welt zusammengebrochen. Vielleicht wird er nie begreifen, warum seine Ministerkollegen das mit dem Sparen nicht begreifen. Trotzdem kann er am Nachmittag bei seiner Etat-Pressekonferenz verkünden: „Der Haushalt steht.“ Aber das ist fast das einzig Positive. Wie wacklig er, der Haushalt, steht, sagt der Minister nicht. Eichel sieht aus, als habe er die ganze Woche unter der Sonnenbank verbracht. Sein Staatssekretär Manfred Overhaus ist dagegen so bleich, als ob er den Haushalt alleine zusammengezimmert hat. Aber beides stimmt natürlich nicht.

Während das Kabinett am Morgen die Koffer für seinen Ausflug packt, wird im Reichstag die Agenda 2010 ein kleines Stück vollständiger. Die Koalition einigt sich auf die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe und fernab des Parlaments sinniert ein Sinnstifter der Regierung über deren neues Antlitz. Mit der Agenda und ihren paar Zumutungen habe man nur klar machen wollen: „Wir möchten die Konfrontation!“ Zur Not mit allen, es wird weitergehen. In der Regierung und ihrem Umfeld ist dieser Tage überhaupt ein ungewohnter Hang zur Radikalität zu beobachten. Die Gewerkschaften haben darunter am ärgsten gelitten. Vor ein paar Wochen hatten sie ein Gespräch mit dem AgendaKanzler verärgert abgesagt. SPD und Gewerkschaften waren sich zu diesem Zeitpunkt so fremd wie nie. Am Freitag aber sitzen sie auf Bitte der Gewerkschaften wieder zusammen. „Wir haben nicht mehr darüber diskutiert, was uns in der Vergangenheit trennte“, sagt DGB-Chef Michael Sommer im Anschluss und schaut wie ein sanfter Knuddelbär hinüber zum Kanzler. Als Ausruck der reaktivierten Freundschaft haut Schröder dem DGB-Chef so heftig auf die Schulter, dass weniger Gewichtige zu Boden gehen würden. Versöhnung kann weh tun. Den Gewerkschaften, aber auch Peer Steinbrück, der am Nachmittag in seinem Streit mit den Grünen eingelenkt. Weil er den Metrorapid doch nicht bauen will, hat Rot-Grün am Rhein noch eine Chance. Die Kabinettsmitglieder erreicht die frohe Kunde auf ihrer Fahrt zur Schlossklausur nach Neuhardenberg. Das hatten sie ja die ganze Woche über befürchtet: dass Steinbrück gerade jetzt, da die Regierung wieder etwas Mut tankt, das rot-grüne Machtzentrum von der Provinz aus erschüttert. So aber haben sie freie Fahrt ins Wochenende.

Es gibt eine Sauna, einen Wellnessbereich und viel Raum zum Reden auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg, ein Ort mit viel Vergangenheit, der jüngst renoviert, also zukunftsfest gemacht wurde. Ähnliche Pläne hat Gerhard Schröder auch für seine Regierung. „Wir haben gerade mal den Anschlusstreffer erzielt. Jetzt müssen wir in Führung gehen“, bilanziert ein Stratege. Um Forschung und Bildung soll es gehen, um die Zukunft von Rente und Pflege, um die Großprojekte von übermorgen. Und natürlich um die Finanzierung der Steuerreform, die nun vorgezogen wird. Ein Regierungskonklave zum Ende einer hektischen Woche, vielleicht auch als Abschied von der chaotischen Vergangenheit. Insofern ist der Tagungsort schon passend. Neuhardenberg hatte sich den neuen Namen erst nach der Wende gegeben. Zu DDR-Zeiten hieß es Marxwalde.

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