Zeitung Heute : Noch siebeneinhalb Stunden bis Feierabend

Kein Pathos, keine geballten Fäuste: Was aus der einst wichtigsten Debatte im Bundestag wurde

Antje Sirleschtov

Dass die 20 Gymnasiasten aus dem Bayerischen an diesem Mittwochmorgen nichts Wichtiges fürs Leben hätten lernen können von ihren Volksvertretern hier im Bundestag, das kann man nun wirklich nicht sagen. Da wäre zum Beispiel die Sache mit der deutschen Sprache: Gerade in dem Augenblick drängeln sich die jungen Leute in die grauen Zuschauerbänke, als ihnen Peter Ramsauer, unüberhörbar CSU-Landesgruppenchef und also einer von zu Hause, ein Lehrstück darüber gibt, wie man Adjektive auf keinen Fall steigern soll: Mit den Kommunen, meint er, sei das so, dass man mit deren Finanzen besonders sorgfältig umgehen muss. Weil die nämlich von allen „am ausgeblutetsten sind“.

Als sich Ramsauer derart im Grammatikalischen verstieg, plätscherte die wichtigste Debatte des Deutschen Bundestages in der Zeit der neuen Regierung – die berühmte Generalaussprache zum Kanzleretat – übrigens schon beinahe eine ganze Stunde müde vor sich hin. Dass die Regierung zu viel nimmt und zu wenig gibt, hatte das Publikum da schon erklärt bekommen, war Zeuge eines oppositionellen Aufrufs zum „nötigen Neuanfang“ und schließlich eines länglichen Exkurses über christsoziale Grundzüge erfolgreicher Europapolitik geworden.

Waren das Zeiten, als der frühere CSU-Landesgruppenchef Michael Glos noch diese für die politische Lage im Land so prägenden Debatten im Reichstag eröffnet hat! Als er mit schneidiger Stimme den Bundeskanzler einen „Zwerg“ nannte, rot-grüne Wirtschaftspolitik ein „stolperndes Stückwerk“ und im scharfen Ton der Opposition dem ganzen Kabinett zurief, es gleiche einer „gescheiterten Selbsthilfegruppe“. Und der Kanzler erst: auch er Inszenator seiner selbst. Keinen einzigen dieser regelmäßig wiederkehrenden Termine im Parlament ließ Gerhard Schröder in sieben Jahren verstreichen, ohne mit markigen Worten und großen Gesten Visionen seiner Politik der deutschen Erneuerung zu verkünden.

Und heute? 130 Tage regiert nun schon die große Koalition das Land. Drei Landtagswahlen sind vorbei, von denen man lange Zeit erwartet hatte, dass nach ihrem Abschluss das großkoalitionäre Reformwerk nun endlich wie eine Walze durch die Republik rollen würde. Da draußen tobte wochenlang ein gewaltiger Streik. Deutsche Innenstädte voller Müll. Und die Arbeitslosen, wieder fast fünf Millionen. Auch an diesemTag lesen sie im Jobcenter, dass deutsche Daxkonzerne Milliarden verdienen und die Konjunktur nur so brummt. Im Bundestag allerdings wird man heute von all dem seltsam entrückt sein. Zäh das Selbstlob der Regierenden, matt die Argumente eines Oskar Lafontaine. Gerade so, als ob die Übermacht der beiden Volksparteien Union und SPD wie ein schwerer Nebel sich auch auf die Opposition zu legen begänne. Keine Skandälchen um regierungsamtliches Missmanagement, kein Verbalkrieg der Koalitionspartner. „Alles sitzt sie mit ihrem fetten Hintern breit“, wird Fritz Kuhn, der Grünen-Fraktionschef, gegen Mittag über die schwarz-rote Regierung sagen. Und Michael Glos schaukelt derweil stumm auf dem Sessel des neuen Wirtschaftsministers herum. Noch siebeneinhalb Stunden bis zum Feierabend.

Angela Merkel wird diese Stimmung der Spannungslosigkeit wenig später aufgreifen und sie quasi zum Leitbild ihrer Kanzlerschaft erklären. Kein Fieber hatte das Kanzleramt Tage vor der großen Rede in den Medien erzeugt, wie es früher so häufig geschehen ist. Kein Schröder’sches Pathos in ihrer Stimme, keine geballten Fäuste des Kampfes für ein gewaltiges politisches Projekt. „Worum es geht, ist Glaubwürdigkeit“, wird die Kanzlerin sagen, „das Vertrauen der Menschen in Politik.“ Und dass es hier nicht darauf ankommt, den Leuten vorzugaukeln, man könne die Probleme eines Landes, das sich darauf einstellen muss, die Geborgenheit der sozialen Marktwirtschaft auch im globalen 21. Jahrhundert zu erhalten, im Staccatoschritt lösen. Niemand solle jetzt einen Ruck erwarten, hatte noch am Vortag Merkels Kanzleramtsminister Thomas de Maizière einem Berliner Rechtsanwalt im Bundestagsrestaurant erklärt. Der hatte gerade damit gedroht, sich mit Frau und fünf Kindern gleich gegenüber anzuketten, wenn es seine CDU-Bundeskanzlerin wagen sollte, ihm einen Gesundheitssoli abzuknöpfen, um die gesetzlichen Krankenkassen zu sanieren. Und, als wendete sie sich heute gleichsam auch an ihn, mahnt Merkel jetzt die hitzigen Reformer im Bundestag, „mit Ruhe nach Lösungen zu suchen“. Qualität, sagt sie, „geht vor Schnelligkeit“. Denn was nützt es, jetzt hitzig Gesetze zu machen, zum Beispiel das zur Gesundheitsreform, wenn darüber später nur Zank und Streit entsteht.

Nein, es ist kein konfliktfreier Schmusekurs von Sozialdemokraten und Christdemokraten, wie ihn FDP-Chef Guido Westerwelle nennt, den die Kanzlerin hier erläutert. Acht Projekte nennt und beschreibt Merkel ausführlich als Wegmarken ihrer „zweiten Etappe“ der schwarz-roten Regierungszeit. Und versäumt dabei in keinem einzigen davon, auch das Trennende der sie stützenden Koalition zu beschreiben. Die Föderalismusreform, mahnt sie Kritiker in der SPD, sei weit mehr als der Zank um Zuständigkeiten im Bildungsbereich. Und ein deutsches Energiekonzept bis 2020, das werde spätestens nächstes Jahr benötigt, auch wenn sich der Koalitionszwist um die Stellung der Atomkraft bis dahin nicht in Wohlgefallen aufgelöst haben wird. Politik ist für Merkel kein Showbusiness, keine Frage der Machtdemonstration. „Das Gemeinwohl muss über Partikularinteressen stehen“, sagt sie.

Für die 20 Jugendlichen aus dem Bayerischen war der Besuch im Deutschen Bundestag übrigens am Ende doch nicht so langweilig. Als sie nämlich nach einer halben Stunde Parlamentsdebatte nach draußen auf die Treppe komplimentiert wurden, gab’s für sie keinen Geringeren als Thomas Gottschalk zum Anfassen. Einen wahren Großmeister der Inszenierung.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben