Zeitung Heute : NPD zieht in alle Kreistage Sachsens ein

Berlin/Dresden - Nach den Kommunalwahlen in Sachsen hat die NPD gegenüber 2004 von allen Bewerbern am deutlichsten zugelegt und zieht voraussichtlich in alle zehn Kreistage des Freistaates ein. Diese flächendeckende Präsenz wäre einmalig in Deutschland. Allerdings gibt es in den sächsischen Kreistagen keine Fünf-Prozent-Hürde. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis der Wahlen zu den Kreisparlamenten lag am Montagnachmittag noch nicht vor.

Punktuell überholten die Rechtsextremen sogar etablierte Parteien. In zwei Kreisen lag die NPD bei den Landratswahlen knapp vor der SPD. In Reinhardtsdorf-Schöna (Sächsische Schweiz) landete die Partei mit 25,2 Prozent zwar knapp hinter den Freien Wählern, aber noch vor der CDU (21,7). Die Region gilt als eine Hochburg der Rechten in Sachsen. Bei den Kreistagswahlen lag die NPD bei 5,1 Prozent (2004: 1,3).

In wirtschaftlich schwachen Gebieten wie Ostsachsen und Vorpommern sei die NPD auf dem Weg, sich als ostdeutsche Regionalpartei zu etablieren, erklärten Verfassungsschützer dem Tagesspiegel. Für den Chemnitzer Politologen Eckhard Jesse ist das NPD-Ergebnis nicht überraschend. Immerhin habe es sich gegenüber dem Landtagswahlergebnis fast halbiert. Er rechne nicht damit, dass die NPD 2009 erneut in den Landtag einziehe. Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sagte, die Zahlen seien zu hoch. Er warne aber „vor Skandalisierung und Aufbauschen, was der Partei nur nützt“.

Bei der Kommunalwahl dominierte insgesamt die CDU, die auf Anhieb sechs von zehn Landräten stellte sowie 123 von 282 gewählten Bürgermeistern. Sie kam auf 39,5 Prozent (2004: 42,7). fan/lr/sc/dpa

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