Zeitung Heute : Nur für Ausgewählte

Matthias Thibaut[London]

Das britische Oberhaus – das älteste Parlament der Welt – wird radikal reformiert. Die Lords sollen in Zukunft gewählt werden. Bricht damit das Ende der Monarchie in Großbritannien an?


Vorgewarnt war die Queen ja. Die Absicht, das Oberhaus durch eine zweite Kammer „auf populärer statt erblicher Basis“ zu ersetzen, steht schon im Parlamentsgesetz von 1911. Doch nie hatte das Unterhaus den Mut, die Angelegenheit anzupacken. Nun aber wird das Schwert gezückt. Premier Tony Blair gab am Mittwochabend schnell noch seine Stimme für einen Kompromissvorschlag ab: Die eine Hälfte der Mitglieder im Oberhaus sollte gewählt, die andere Hälfte wegen besonderer Verdienste für Queen, Königreich oder Parteikassen ernannt werden. Dann eilte er zur Königin.

Gerade als er die Treppen im Buckingham-Palast hochstieg, kam es zur letzten Abstimmung in einer ganzen Serie von Anträgen. Das Unterhaus stimmte nun nicht für Blairs Variante, sondern für ein zu 100 Prozent gewähltes Oberhaus. Amüsiert war die Queen bestimmt nicht, als sie davon erfuhr. Die generelle Vererbung von Amt und Würden wurde zwar schon 1999 mit Blairs erster Oberhausreform abgeschafft. Nur noch ein Schrumpfkontingent von „Erblords“ war im Parlament verblieben. Aber die demokratische Wahl des ganzen Parlaments bringt die ganze Monarchie in Bedrängnis: Werden die Deputierten überhaupt noch Lords heißen, dürfen diese Repräsentanten des 21. Jahrhunderts Hermelinpelze tragen, könnte die Queen sie bei der Parlamentseröffnung als „My noble Peers“ ansprechen? Nicht nur die Zeremonie – das ganze zarte Verfassungsgewebe muss neu choreografiert werden. Wenn Lordbischöfe keine Sitze im Oberhaus mehr haben, ist auch die Rolle der Königin als Oberhaupt der anglikanischen Staatskirche gefährdet. Niemand weiß, wie ein reformiertes Oberhaus gewählt würde, welche Rechte und Funktionen die Mitglieder hätten, wie seine gewachsene Legitimität sich auf das Unterhaus auswirken würde.

Der Widerwille der Bevölkerung gegen ein weiteres teueres Parlament aus Berufspolitikern ist mindestens so groß wie der gegen die Vetternwirtschaft bei der Verleihung von Lord-Titeln. Es ist nicht Kritik an den Lords, sondern an der Handhabung der politischen Patronage durch Blair und das System, die den jetzigen Reformschub motiviert. Viele Briten wissen, was sie am Oberhaus haben: Ein Billigparlament aus Freiwilligen, hochkarätige Fachleute aus allen Bereichen der Gesellschaft, die ungebunden von Parteienzwang sind, nicht auf ihre Wiederwahl schielen müssen und mit Autorität, Charme und Unaufgeregtheit ihre Arbeit tun. Eine Erinnerung daran, dass es andere Formen der Legitimität gibt als die demokratische Wahl – Alter, Weisheit und Verdienst zum Beispiel. Die wenigsten dieser Leute würden sich für ein gewähltes Parlament zur Verfügung stellen. Die Queen, warnte ein Abgeordneter, werde sich als einziger Inhaber eines ererbten Amtes im Land doch wohl ein bisschen arg exponiert fühlen. Doch da bleibt der Queen ein Trost. Auch andere Souveräne in Europa sind in dieser Situation.

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