Zeitung Heute : Obama kommt vom Gipfel

Der US-Präsident ist in Berlin – er reist direkt vom G-8-Treffen an, das ohne klare Linie zu Syrien endet.

Enniskillen/Berlin - US-Präsident Barack Obama ist in Berlin. Die Air Force One landete am Dienstagabend um 20.19 Uhr auf dem militärischen Teil des Flughafens Tegels. Entgegen der vorherigen Ankündigung begrüßte ihn nicht der Protokollchef des Auswärtigen Amtes, sondern Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Obama reiste direkt vom Gipfeltreffen der acht Staats- und Regierungschefs (G 8) im nordirischen Enniskillen in die deutsche Hauptstadt.

Sein erster Berlin-Besuch als Präsident der Vereinigten Staaten dauert bis heute Abend. Am Morgen empfängt Bundespräsident Joachim Gauck den Gast mit militärischen Ehren in Schloss Bellevue. Danach trifft sich Obama mit Angela Merkel im Kanzleramt. Am Nachmittag hält er eine Rede vor dem Brandenburger Tor. Darin will er offenbar einen Weckruf an den Westen für eine stärkere Zusammenarbeit im 21. Jahrhundert senden. Die Ansprache sei ein „Appell an die Bürger und die Regierungen, das Notwendige zu tun, damit wir in den kommenden 50 Jahren genau so erfolgreich sein werden wie in den vergangenen 50“, sagte Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Ben Rhodes auf dem Flug nach Berlin. Die neuen Herausforderungen seien die nukleare Abrüstung, der Kampf gegen den Terrorismus, der Klimawandel sowie die Förderung von demokratischen Werten in anderen Teilen der Welt. Obama werde deutlich machen, dass dafür das gleiche Engagement erforderlich sei, das der damalige US-Präsident John F. Kennedy in seiner historischen Rede 1963 vor dem Schöneberger Rathaus gefordert hatte.

Zuvor war der G-8-Gipfel in wesentlichen Punkten ohne wirkliche Einigung in der Syrienfrage zu Ende gegangen. Die Staats- und Regierungschefs Russlands, Japans, Italiens, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands, Kanadas und der USA verabschiedeten zwar eine Erklärung, dass sie eine Übergangsregierung für Syrien anstreben, ließen den Weg dahin aber weitgehend offen. Möglichst schnell solle eine Friedenskonferenz in Genf stattfinden. Die Übergangsregierung solle „im gegenseitigen Einvernehmen“ zwischen den Konfliktparteien gebildet werden, hieß es. Die Rolle des syrischen Machthabers Baschar al Assad sparten die Weltenführer aus. Das setzte Russlands Präsident Wladimir Putin durch. Die G 8 waren sich immerhin einig, die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge um rund eine Milliarde Euro aufzustocken.

Beim Thema Steuerflucht blieben viele Fragen unbeantwortet. So wollen die G 8, dass international tätige Unternehmen künftig ihre Einkünfte nach Ländern getrennt ausweisen, dass das Verschieben von Gewinnen in Niedrigsteuergebiete erschwert wird und dass auch Steueroasen künftig die Finanzbehörden an Informationen lassen müssen. mit dpa/rtr

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