Obamas Außenpolitik : Wende mit Falken

Christoph Marschall

Wo, bitte, bleibt der Aufbruch in die neue Zeit? „Change“ hatte Barack Obama im Wahlkampf versprochen, eine Wende weg vom Kurs der vergangenen acht Jahre unter George W. Bush. Und den Abschied von „old politics“, was eine Distanzierung vom Bush-Vorgänger Bill Clinton gleich mit beinhalten sollte. Die Mannschaft für Außen- und Sicherheitspolitik, die der künftige Präsident in Chicago vorstellte, scheint diese Zusagen Lügen zu strafen. Verteidigungsminister Robert Gates soll im Amt bleiben, Hillary Clinton Außen ministerin werden und der frühere Nato- Oberbefehlshaber, General James Jones, Nationaler Sicherheitsberater.

In der Summe klingt das weniger nach Wende als nach „Weiter so“. Die Namen bedeuten zwar keinen Rückfall in die imperiale Außenpolitik der Neokons in Bushs erster Amtszeit, zur Ideologie des „Regime Change“ in Bagdad und anderswo, wie sie Vizepräsident Richard Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld propagiert hatten. Aber auf den linken Parteiflügel der Demokraten, dem Obama den Wahlsieg zum Gutteil verdankt und der auf das „Change“- Versprechen gebaut hatte, wirken diese Personalien mutlos und enttäuschend.

Überraschend kommen die Weichenstellungen freilich nicht. Erstens passen sie zu Obamas Stil. Er denkt gerne groß und mutig, handelt aber lieber vorsichtig und scheut Risiken. Zweitens sind die Zeiten nicht so friedlich wie bei Bushs Amtsantritt vor acht oder Clintons vor sechzehn Jahren. Damals war der Kalte Krieg gewonnen, die Kassenlage erträglich, die Wirtschaft lief. Heute beherrschen Finanzkrise und islamistischer Terrorismus die Gemüter. Die Bürger wollen schon eine Wende, zugleich aber fürchten sie Experimente und deren Folgen. Den Wahlkampf führte Obama deshalb mit einer Wundertüte widersprüchlicher Ideen. Er hatte bereits 2003 gegen den Irakkrieg gesprochen und versprach nun einen raschen Abzug; das kam bei den einen gut an. Andere musste er jedoch beruhigen, er werde nichts überstürzen und Irak nicht ins Chaos gleiten lassen. Mit dem Iran wolle er verhandeln, doch ohne beim Atomprogramm nachzugeben. Pakistan drohte er mit Militärschlägen gegen Terroristen, die sich dort verstecken. Über allem schwebte das Versprechen der nationalen Versöhnung nach den spaltenden Bush-Jahren. Er werde Republikaner in die Regierung holen, sagte Obama. Jetzt muss er regieren. Also tritt der Realist und Pragmatiker nach vorn, der Sacherwägungen und Opportunität, nationales Interesse und eigenen Vorteil, taktische Wünsche und strategische Ziele unter einen Hut bekommen möchte.

Eine Außenministerin Clinton bringt zwar Probleme mit sich. Sie nannte seine Pläne zu Irakabzug, Iranverhandlungen und Pakistan „ehrlich gesagt naiv“. Außerdem bleiben Ehemann Bills Akti vitäten ein Risiko. Obama hat sich Zusicherungen gegen eine unkontrollierbare Nebenaußenpolitik geben lassen – nur: Wird das funktionieren? Die Vorteile der Einbindung überwiegen jedoch. Am Kabinettstisch ist Hillary stärker zur Loyalität gezwungen und wird 2012 kaum noch einmal gegen Obama antreten können.

Clinton, Gates und Jones gelten außenpolitisch als „Falken“. Gerade deshalb kann Obama seine Ziele mit ihnen womöglich leichter erreichen als mit „Tauben“. Wenn Gates den Irakabzug be aufsichtigt, nachdem er Bushs Truppen verstärkung organisierte, wenn Hillary mit den Mullahs in Teheran verhandelt, wer darf Obama dann noch vorwerfen, er lasse es an der nötigen Härte fehlen?

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