Obamas Russlandkurs : Liebesgrüße nach Moskau

Eine gewisse Abkehr von Bushs Politik ist unübersehbar. US-Präsident Obama wirbt mehr um Russland und vermeidet Provokationen. Es fällt ihm leicht, da sich weltpolitische Koordinaten verändert haben.

Christoph Marschall

Vor 26 Jahren schrieb ein junger Collegestudent der Columbia-Universität in einer Campuszeitschrift einen Artikel über das Ziel einer atomwaffenfreien Welt: „Breaking the War Mentality“. Er hieß Barack Obama. Als er 1983 „die Kriegsmentalität durchbrechen“ wollte, wurde der Kalte Krieg nochmal heiß. Die Nato reagierte mit der Nachrüstung auf sowjetische Mittelstreckenraketen. In der Bundesrepublik äußerten viele Altersgenossen Obamas mit der Blockade von Mutlangen und anderen Raketendepots ganz ähnliche Sorgen. Wie eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen sei, erklärte Obama damals nicht. Einige Jahre später fielen die KP-Regime – manche sagen: auch dank Reagans Hochrüstung.

Heute reist Obama als US-Präsident nach Moskau. Sein Ziel von 1983 ist einerseits greifbarer geworden. Russland und die USA wollen die Zahl ihrer Atomsprengköpfe auf je 1500 reduzieren. Andererseits hat Obama gelernt, wie komplex die Probleme internationaler Sicherheit sind und wie viele harte Sachfragen neben der Mentalität mit bedacht werden wollen. „Ich bin nicht naiv“, sagte er im April in Prag vor jubelnden Massen. „Vielleicht werden wir das Ziel zu meinen Lebzeiten nicht erreichen.“ Doch er ist überzeugt: Die beiden Länder, die 90 Prozent aller Atomwaffen besitzen, müssen abrüsten. Sonst ist die Forderung, Staaten wie den Iran oder Nordkorea am Bau der Bombe zu hindern, unglaubwürdig. US-Republikanern, die seinen Kurs als gefährlichen Pazifismus angreifen, verspricht er: „Solange irgendein Land Atomwaffen hat, werden wir unser Abschreckungsarsenal nicht aufgeben.“

Die Abrüstung ist nur ein Beispiel für die Herausforderungen, vor denen Obama in Moskau steht. Er will das Gefühl verbreiten, er leite einen prinzipiellen Wandel ein, doch sein Spielraum ist begrenzt. Also greift er zum erprobten Mix aus großen Ideen, symbolischen Gesten und kaltschnäuziger Realpolitik. Der Innenpolitiker Obama behält stets im Blick, dass er nichts tun darf, was zu Hause als Schwäche gedeutet werden kann.

Dem schönen äußeren Schein dient die Formel vom „Reset Button“ in den Beziehungen und die angebliche Zeitenwende bei der Abrüstung. Bei Lichte besehen ist sie nicht ganz so groß. Schon Bush hatte 2002 als Obergrenze 1700 bis 2200 Sprengköpfe ausgehandelt; eine Reduzierung auf 1500 wirkt da bescheiden. Und das aus der Computersprache entlehnte Wort für den Neuanfang löst bereits Spott aus: Wenn man am PC den „Reset“-Knopf drücke, werde der Monitor zunächst schwarz und nach dem Hochfahren erscheine das übliche Bild wie zuvor.

Eine gewisse Abkehr von Bushs Politik ist unübersehbar. Obama wirbt mehr um Russland und vermeidet Provokationen. Es fällt ihm leicht, da sich weltpolitische Koordinaten verändert haben. Der Irakkrieg ist fast beendet. Bush brauchte dort Verbündete und nahm dafür mehr Rücksicht auf Länder wie Polen, die Soldaten stellten. Obama muss das nicht mehr. Ihm ist die Kooperation mit Moskau gegenüber dem Iran, Nordkorea und Afghanistan wichtiger. Die Raketenabwehr oder die Nato-Erweiterung wird er nicht vorantreiben. Er wird sie aber auch nicht aufgeben, damit es nicht aussieht, als weiche er vor russischem Druck zurück. Offen ist, ob er die Unterstützung der Demokratiebewegung dem guten Verhältnis zu Putin und Medwedew opfert. Er beehrt die „Nowaja Gaseta“, die unter Journalistenmorden leidet, mit einem Interview. Was ist nur Geste, was nachhaltige Wende? Das hängt jetzt auch von Moskaus Antworten auf Obama ab.

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